Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Die Schweiz verstärkt ihre Partnerschaft mit Österreich im konsularischen Bereich

03.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Rande des 22. OSZE-Ministerratstreffens, das am 3. und 4. Dezember 2015 in Belgrad stattfindet, traf der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Didier Burkhalter, am Donnerstag, 3. Dezember 2015, den österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz. Die beiden Aussenminister unterzeichneten ein neues Konsularabkommen zwischen der Schweiz und Österreich, das eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf verschiedenen Ebenen ermöglicht. Die beiden Aussenminister sprachen ausserdem über verschiedene bilaterale und internationale Fragen, so auch über die Sicherheit in Europa und im Mittleren Osten und über die Flüchtlingskrise sowie über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).


Sicherheit, Extremismus, Vertrauensbildung: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt am OSZE-Ministerrat 2015 in Belgrad teil

01.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter wird am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad die Schweiz vertreten. Im Zentrum des diesjährigen Treffens der Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten stehen unter anderem die Sicherheit in Europa und aktuelle Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise oder die Bedrohung durch den Terrorismus. Der Ministerrat, zu dem das amtierende OSZE-Vorsitzland Serbien einlädt, ist das zentrale Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE.


Bundesrat Didier Burkhalter betont die Wichtigkeit der Bekämpfung des Antisemitismus

01.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 1. Dezember 2015 haben das EDA (Direktion für Völkerrecht DV) und das EDI (Fachstelle für Rassismusbekämpfung -FRB) in Bern eine Tagung zur Situation der jüdischen Minderheit in der Schweiz durchgeführt. Eröffnet wurde sie von Bundesrat Didier Burkhalter. In seiner Rede sprach der Vorsteher des EDA von der Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Behörden und der Zivilgesellschaft im Kampf gegen den Antisemitismus.



Bundesrat Didier Burkhalter betont die Bedeutung der Rechenschaftspflicht als Kernelement der Demokratie

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute an einem zweitägigen Demokratie-Forum des «International Institute for Democracy and Electoral Assistance» (IDEA) in Bern teilgenommen. In seiner Rede betonte er, dass Demokratie nur dann funktionieren könne, wenn die staatlichen Behörden einer Rechenschaftspflicht unterstehen. Die Schweiz hat 2015 die Präsidentschaft dieser von 28 Staaten getragenen Organisation inne, die sich seit 20 Jahren weltweit für die Förderung der Demokratie einsetzt.


Offizieller Besuch von EDA-Staatssekretär Yves Rossier in Saudi-Arabien, Kuwait und Iran

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Yves Rossier, ist am Donnerstag von einer offiziellen dreitägigen Reise nach Saudi-Arabien, Kuwait und in den Iran zurückgekehrt. Er führte am 23. November 2015 in Riad, am 24. November 2015 in Kuwait und am 25. November 2015 in Teheran diplomatische Gespräche.


Offizieller Arbeitsbesuch des mongolischen Aussenministers Lundeg Purevsuren in Bern

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Donnerstag, 26. November 2015, den mongolischen Aussenminister Lundeg Purevsuren zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit.


Bundesrat verabschiedet Botschaft für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU

25.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Abkommen über den automatischen Informationsaustausch (AIA) in Steuersachen mit der EU verabschiedet und den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt. Vom 27. Mai 2015 bis zum 17. September 2015 war das Abkommen Gegenstand eines Vernehmlassungsverfahrens. Die Teilnehmer begrüssten die Vorlage grossmehrheitlich.


Kampf gegen Menschenhandel in Europa und Asien: Bundesrat Didier Burkhalter ruft zu engerer Kooperation und zu konkreten Massnahmen auf

24.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Menschenrechtsseminar des Asien-Europa-Treffens (Asia Europe Meeting, ASEM) zum Thema „Menschenrechte und Menschenhandel“ in Montreux hat Bundesrat Didier Burkhalter den Menschenhandel als gravierenden Verstoss gegen die Menschenrechte verurteilt. Ein gemeinsames Vorgehen könne den internationalen Menschenhandel eindämmen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Die Bekämpfung des Menschenhandels steht im Zentrum des 15. ASEM-Menschenrechtsseminars. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberin dieser Plattform des ASEM zur Förderung der Menschenrechte und wird danach dem Seminar als Partner beitreten.




Bundespräsidentin Sommaruga trifft König und Ministerpräsidenten der Niederlande

23.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Niederlande stellen in der ersten Jahreshälfte 2016 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU). Unter anderem mit Blick darauf hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Montag in Den Haag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Die beiden tauschten sich unter anderem über die Europa- und die Asylpolitik sowie die Bekämpfung des Terrorismus aus. Zuvor stattete die Bundespräsidentin König Willem-Alexander einen Höflichkeitsbesuch ab.

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