Ausrichtung und Institutionen der OSZE

Die OSZE befasst sich mit Fragen, die sich auf die gemeinsame regionale Sicherheit auswirken. Auch Wirtschafts- und Umweltfragen, sowie das Thema Menschenrechte stehen auf der OSZE-Agenda.

Zu den Fragen der gemeinsamen regionalen Sicherheit gehört die konventionelle Rüstungskontrolle und die grenzüberschreitenden Bedrohungen wie Terrorismus, organisierte Kriminalität, Internetkriminalität oder Drogen-, Waffen- und Menschenhandel. Die OSZE befasst sich aber auch mit wirtschaftlichem Fortschritt, Umweltfragen, Good Governance, Energiesicherheit, Demokratisierung, Menschenrechten und Grundfreiheiten.

Ziel der OSZE ist es, als Dialogforum und Aktionsplattform Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, Differenzen zwischen Staaten zu überwinden und dank enger Zusammenarbeit Vertrauen zu schaffen. Im Mittelpunkt stehen Präventivdiplomatie, Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie der Wiederaufbau und die Stärkung von demokratischen Gesellschaftsstrukturen nach Konflikten.

Dimensionen der Sicherheit

Für die OSZE ist der Begriff «Sicherheit» nicht nur auf die militärische Sicherheit ausgerichtet. Er umfasst drei Dimensionen:

  • Politisch-militärische Dimension
  • Wirtschafts-und Umweltdimension
  • Menschliche Dimension

In der politisch-militärischen Dimension bemüht sich die OSZE, die militärische Sicherheit durch grössere Offenheit, Transparenz und Zusammenarbeit zu erhöhen. In der Wirtschafts-und Umweltdimension sind wirtschaflicher Wohlstand und Umweltfragen die Eckpfeiler, die  für Stabilität und Sicherheit massgeblich sind. Menschenrechte und das Engagement für Aufbau und Förderung von demokratischen Strukturen stehen in der Menschlichen Dimension im Vordergrund.

Politische Gremien und ständige Institutionen der OSZE

Die OSZE unterhält folgende Gremien und Institutionen:

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs (en)

Der Ministerrat (en)

Der Ständige Rat (en)

Das Forum für Sicherheitskooperation (en)

Das Sekretariat (en)

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau (en)

Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten in Den Haag (en)

Die Beauftragte für Medienfreiheit (en)

Parlamentarische Versammlung in Kopenhagen (en)

Zudem verfügt die OSZE über 17 Feldmissionen. Diese kommen auf Einladung des Teilnehmerstaats, in dem die Mission ihre Arbeit aufnimmt, zustande. Zu den Aufgaben der Feldmission können Frühwarnung und Konfliktprävention sowie der Aufbau von Vertrauen nach Konflikten gehören.

Konkrete Projekte

Mit konkreten Projekten unterstützen die Feldoperationen Regierungen und Behörden bei Transformationsprozessen, etwa bei Gesetzesreformen und beim Aufbau von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen oder bei der Durchführung von Wahlen.

Die OSZE unterstützt auch den Aufbau von Netzwerken und engagiert sich bei der Schulung von Fachpersonal. So unterhält sie in Duschanbe eine Stabsakademie für Grenzmanagement. Sie ist zentrale Anlaufstelle für die Wissensvermittlung in diesem Bereich.

Zweites Beispiel ist die OSZE-Akademie in Bischkek, die den besten Studenten aus Zentralasien und aus Afghanistan Stipendien anbietet und mit einem Masterstudium und Fachlehrgängen auf eine Laufbahn im öffentlichen Dienst vorbereitet.

Geschichte der OSZE

Gegründet wurde die OSZE 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). 1992 wurde sie als regionale Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen anerkannt; Seit 1994 heisst sie OSZE. Alle Teilnehmerstaaten sind gleichberechtigt und Beschlüsse werden im Konsens gefasst.