«Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind»

Während Wochen war die Schweizer Grenze zu den Nachbarstaaten zu. Nun lässt die Entwicklung von COVID-19 die Öffnung wieder zu. Ein wichtiger Schritt für die Grenzregionen, wie Bundesrat Ignazio Cassis mit Treffen in Chiasso, Kreuzlingen und Genf unterstreicht: Dort trifft er zwischen 16. und 26. Juni 2020 Vertreter von Italien, Österreich, Liechtenstein, Deutschland und Frankreich. «Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind», sagt er.

Karte der Schweiz, die aufzeigt, wo und wen Bundesrat Cassis trifft. In Chiasso trifft er den italienischen Aussenminister. In Kreuzlingen Vertreter von Österreich, Liechtenstein und Deutschland. In Genf einen Vertreter Frankreichs.

Ignazio Cassis trifft zwischen dem 16. und 26. Juni 2020 Vertreter der Schweizer Nachbarstaaten. Die Zusammenarbeit im Rahmen von COVID-19 ist auch für die Zukunft bedeutend. © EDA

Nach der Öffnung der Grenzen trifft sich Bundesrat Ignazio Cassis dieser Tage mit Vertretern der Nachbarstaaten der Schweiz – erstmals seit dem Lockdown nicht im virtuellen Raum, sondern persönlich. Am Dienstag, 16. Juni 2020, findet das Treffen des Schweizer Aussenministers mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio am Grenzübergang Chiasso-Brogeda statt. Tags darauf, am 17. Juni, begegnen sich in Kreuzlingen der Vorsteher des EDA, der österreichische Aussenminister Alexander Schallenberg, Liechtensteins Aussenministerin Katrin Eggenberger und der stellvertretende Ministerpräsident Baden-Württembergs Thomas Strobl. Am 26. Juni schliesslich trifft Bundesrat Cassis in Genf einen Vertreter Frankreichs.

Solidarität und unkomplizierte Zusammenarbeit während COVID-19

Trotz Lockerungen im Alltag und Wiedereröffnung der Grenzen: COVID-19 bleibt ein wichtiges Thema im Austausch zwischen Ignazio Cassis und seinen Gesprächspartnern. War doch die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten während dem Höhepunkt der Coronakrise geprägt von direkten Kontakten, Solidarität und gemeinsamen pragmatischen Entscheidungen. Das trifft speziell auf die Kooperation in folgenden Bereichen zu:

  • Repatriierung von blockierten Bürgerinnen und Bürgern der Schweiz und ihrer Nachbarstaaten im Ausland.
  • Freizügigkeit von Grenzgängern, insbesondere im Gesundheitssektor.
  • Aufrechterhaltung des Warentransports über die Grenzen.

Die Nachbarstaaten haben für die Schweiz wirtschaftlich, kulturell und sozial eine besondere Bedeutung. Sie gehören zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz weltweit: So beträgt das Handelsvolumen mit Baden-Württemberg 35 Milliarden CHF pro Jahr. Baden-Württemberg ist damit weltweit der siebtwichtigste Handelspartner der Schweiz. Und der Handel mit den österreichischen Nachbarregionen Vorarlberg und Tirol beläuft sich auf sechs Milliarden Franken – damit ist das Handelsvolumen grösser als zum Beispiel dasjenige der Schweiz mit Brasilien oder Russland.

 

Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind, nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Menschen. Es ist zentral, dass sich diese zwischen den Ländern frei bewegen können.
Bundesrat Ignazio Cassis

Die Öffnung der Grenzen und die Wiederherstellung der Personenfreizügigkeit ist ein wichtiger Schritt zu einer neuen Normalität. Doch COVID-19 ist noch nicht gebannt. Deswegen ist es wichtig, dass die Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern vor diesem Hintergrund weiterhin engmaschig geführt wird.

COVID-Erfahrung als Grundlage für zukünftige Verhandlungen

Neben den gemeinsamen Erfahrungen in der COVID-19-Bekämpfung stehen europapolitische und internationale Themen im Fokus. Unter anderem informiert Ignazio Cassis seine Gesprächspartner über den aktuellen Stand des Europadossiers. Dabei unterstreicht er, dass die unkomplizierte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedsstaaten in der gemeinsamen Bewältigung von COVID-19 auch für die künftigen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU wertvoll sein wird.

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