«Die EUSALP bringt Regierungen und Menschen näher»

Das einzigartige Ökosystem des Alpenraums macht nicht an Landesgrenzen halt. Die Staaten und Regionen im Alpenraum sind auf sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und kultureller Ebene mit ähnlichen Herausforderungen und Problemen konfrontiert. Die Schweiz liegt im Zentrum dieses Raums und ist Teil seiner Dynamik. Im Jahr 2023 hatten Bund und Kantone erstmals den Vorsitz der EUSALP inne. Dieses «Instrument der europäischen Kohäsionspolitik» wurde 2015 lanciert, um die Zusammenarbeit zwischen Regionen und Ländern in den Alpen zu stärken. Die EUSALP umfasst sieben Länder (Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Österreich, Slowenien und die Schweiz) sowie 48 Regionen, darunter die Schweizer Kantone, das Tirol, Bayern und das Burgund.

Während des einjährigen Schweizer Vorsitzes arbeiteten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesamt für Raumentwicklung, das Staatssekretariat für Wirtschaft und die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) sowie die Vertreter verschiedener Gastkantone Hand in Hand. Am EUSALP-Jahresforum vom 19. Oktober 2023 in Bad Ragaz beendeten der Staatssekretär des EDA Alexandre Fasel und KdK-Präsident Markus Dieth den Schweizer Vorsitz offiziell, indem sie ihn für 2024 an Slowenien übergaben.

Wie wichtig ist die EUSALP für die Schweiz und was wurde während des Schweizer Vorsitzes erreicht? Interview mit Botschafterin Sonja Hürlimann, Chefin der Länderbeziehungen in der Abteilung Europa des EDA.

Warum ist die EUSALP für die CH wichtig?

Die EUSALP bietet einen politischen Rahmen, der es den Ländern der Alpenregion ermöglicht, Probleme gemeinsam anzugehen und zu lösen, ihr gemeinsames Potenzial besser zu nutzen sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu vertiefen. Dies ist auch für die Schweiz essenziell.

EUSALP ermöglicht es der Schweiz im Alpenraum konstruktiv mit den anderen Mitgliedstaaten, auf nationaler sowie regionaler Ebene, zusammenzuarbeiten. Dies um die abwechslungsreiche Landschaft, die reiche biologische Vielfalt und das kulturelle Erbe der Alpen zu schützen.

Auch das grosse Potenzial des Alpenraums, z.B. im Tourismus, kann durch EUSALP gemeinsam besser genutzt und für zukünftige Generation bewahrt werden. Beim Schweizer Engagements in der EUSALP geht es primär darum, mit unseren Partnern und direkten Nachbaren aus dem Alpenraum noch besser zusammenarbeiten zu können.

Welchen Mehrwert kann die Schweiz innerhalb der EUSALP als Vorsitz mitbringen? Und was wurde unter dem Schweizer Vorsitz erreicht?

Die Schweiz ist das erste Nicht-EU-Land, welches den rotierenden Vorsitz der europäischen Alpenraumstrategie innehat. Bund und Kantone haben während dieser Präsidentschaft konkrete Akzente gesetzt. Wir haben uns auf wenige, für den ganzen Alpenraum bedeutende, transversale Themen konzentriert und die politische Relevanz der EUSALP gestärkt. Ausdruck hierfür ist nicht zuletzt die am 19. Oktober verabschiedete «Deklaration von Bad Ragaz». Mit der Organisation von vier Veranstaltungen in den vier Sprachregionen der Schweiz (Fribourg, Lugano, Scuol und jetzt Bad Ragaz) wollte die Schweiz auch aufzeigen, wie wir Föderalismus, die kulturelle Vielfalt sowie den Einbezug der Zivilbevölkerung, insbesondere der Jugendlichen im Alltag leben.

Welche gemeinsamen Herausforderungen und Probleme wurden während des Schweizer Vorsitzes angegangen?

Die Schweiz hat sich während ihrer Präsidentschaft auf drei Themen fokussiert: Kreislaufwirtschaft, Wasser und Verkehr/Mobilität. Zu all diesen Themen wurde je eine internationale Konferenz in einem Schweizer Gastkanton organisiert. Die erste Konferenz im März in Freiburg brachte Akteure aus dem gesamten Alpenraum zusammen, um über die Kreislaufwirtschaft, ein Schlüsselthema der regionalen Entwicklung, zu diskutieren. Die Teilnehmenden unterzeichneten eine Erklärung zur Vertiefung der Zusammenarbeit.

Die zweite Konferenz wurde zum Thema Wasser in Scuol durchgeführt. Beim Thema Wasser sind alle EUSALP-Staaten mit der Abwägung zwischen Nutzen und Schutz von Wasser konfrontiert. Die Alpen sind zwar das Wasserschloss Europas, wir müssen jedoch immer häufiger mit Wasserknappheit zurechtkommen, während Naturkatastrophen, insbesondere solche, die mit Wasser zu tun haben, zunehmen.

Bei der dritten und letzten Konferenz zum Thema Verkehr und Mobilität in Lugano trafen sich rund 150 Akteure aus dem gesamten Alpenraum, um bspw. darüber zu diskutieren, wie die Verkehrsverlagerung auf die Schiene gefördert und damit ein Beitrag zur Bewältigung der energie- und klimapolitischen Herausforderungen in den Alpen geleistet werden kann. Eine verstärkte Koordination zwischen den Alpenregionen zu diesen Themen kann tatsächlich etwas bewirken, indem man frühzeitig den Austausch und nach möglichen Lösungsansätzen sucht.

Wie trägt die EUSALP zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt im Alpenraum bei?

EUSALP bietet verschiedene Foren für den grenzüberschreitenden Austausch im Alpenraum an. Darin kommen Expertinnen und Experten, Politikerinnen und Politiker, Bürgerinnen und Bürger zusammen, um sich zu best practices in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Umwelt, Mobilität usw. auszutauschen. Dies ermöglicht es dann den Kantonen und Regionen, den Städten und Tälern, die gemeinsam erarbeiteten Lösungen umzusetzen, um Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen.

Die EUSALP bringt Regierungen und Menschen näher und verstärkt somit den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt. Dies ganz im Sinne der europäischen Kultur der Zusammenarbeit.