Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Für die Schweiz ist die OSZE eine wichtige Plattform, um sich gemäss den aussenpolitischen Prioritäten für Frieden und Sicherheit in Europa, in seinen Nachbarregionen und in der Welt insgesamt einzusetzen. Sie nutzt die Gelegenheit, mit allen europäischen und zentralasiatischen Staaten sowie den USA, Kanada und Russland sicherheitspolitische Fragen und vertrauensbildende Massnahmen zu erörtern.

Die Schweiz engagiert sich seit den Anfängen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der Vorgängerin der OSZE, als Brückenbauerin in der Tradition ihrer Guten Dienste und der Dialogförderung. Zudem steht die Schweiz in der OSZE für ihre liberalen Werte ein. Konkret engagiert sich die Schweiz auf folgenden Ebenen:

• Auf politischer Ebene trägt die Schweiz mit Ideen und eigenen Verhandlungsbemühungen immer wieder dazu bei, Blockaden zu lösen und Kompromisse zu finden.
• Auf diplomatischer Ebene setzt sich die Schweiz sowohl in Wien als auch in den Hauptstädten für OSZE-bezogene Themen ein und räumt dabei in den bilateralen Konsultationen mit Teilnehmerstaaten der OSZE gebührenden Raum ein.
• Auf institutioneller Ebene stärkt die Schweiz die Handlungsfähigkeit der OSZE zum Beispiel durch die gezielte Finanzierung von Projekten sowie durch Entsendungen zuhanden der Feldmissionen und zentralen Institutionen.
• Auf Ebene der Mandate stellt die Schweiz immer wieder ihr Know-how zur Lösung spezifischer Probleme zur Verfügung.

Das aktuelle Engagement der Schweiz orientiert sich am OSZE Aktionsplan 2022–2025. Im diesem identifiziert die Schweiz Massnahmen, die zur Stärkung der OSZE als Dialogplattform im Bereich der europäischen Sicherheit beitragen und streicht diejenigen Bereiche hervor, in denen die Schweiz bis 2025 einen Mehrwert bieten kann.