Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Sitz in Wien ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Zentralasien die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Ihr Schwerpunkt ist es, Differenzen zu überwinden und Vertrauen aufzubauen.

Eine Hausfassade, an welcher die Nationalfahnen der OSZE-Teilnehmerstaaten angebracht sind.
Die OSZE mit ihren 57 Teilnehmerstaaten ist für die Schweiz eine wichtige Plattform, um sich für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt einzusetzen. © Keystone

Für die Schweiz ist die OSZE eine wichtige Plattform, um sich gemäss den aussenpolitischen Prioritäten für Frieden und Sicherheit in Europa, in seinen Nachbarregionen und in der Welt insgesamt einzusetzen. Sie nutzt die Gelegenheit, mit allen europäischen und zentralasiatischen Staaten sowie den USA, Kanada und Russland sicherheitspolitische Fragen und vertrauensbildende Massnahmen zu erörtern.

Die Schweiz engagiert sich seit den Anfängen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), der Vorgängerin der OSZE, als Brückenbauerin in der Tradition ihrer Guten Dienste und der Dialogförderung. Zudem steht die Schweiz in der OSZE für ihre liberalen Werte ein. Konkret engagiert sich die Schweiz auf folgenden Ebenen:

  • Auf politischer Ebene trägt die Schweiz mit Ideen und eigenen Verhandlungsbemühungen immer wieder dazu bei, Blockaden zu lösen und Kompromisse zu finden.
  • Auf diplomatischer Ebene setzt sich die Schweiz sowohl in Wien als auch in den Hauptstädten für OSZE-bezogene Themen ein und räumt dabei in den bilateralen Konsultationen mit Teilnehmerstaaten der OSZE gebührenden Raum ein.
  • Auf institutioneller Ebene stärkt die Schweiz die Handlungsfähigkeit der OSZE zum Beispiel durch die gezielte Finanzierung von Projekten sowie durch Entsendungen zuhanden der Feldmissionen und zentralen Institutionen.
  • Auf Ebene der Mandate stellt die Schweiz immer wieder ihr Know-how zur Lösung spezifischer Probleme zur Verfügung.

Das aktuelle Engagement der Schweiz orientiert sich am OSZE Aktionsplan 2022–2025. Im diesem identifiziert die Schweiz Massnahmen, die zur Stärkung der OSZE als Dialogplattform im Bereich der europäischen Sicherheit beitragen und streicht diejenigen Bereiche hervor, in denen die Schweiz bis 2025 einen Mehrwert bieten kann.

OSZE Vorsitz 2014

Im Rahmen ihres Engagements übernahm die Schweiz bereits mehrmals wichtige Steuerungsfunktionen innerhalb der OSZE. Nach 1996 präsidierte die Schweiz 2014 zum zweiten Mal die Organisation. Im Vorsitzjahr 2014 konnte die Schweiz ihr Engagement für Stabilität in Europa und in den angrenzenden Regionen verstärken und somit eine ihrer aussenpolitischen Prioritäten umsetzen. Den Vorsitz stellte die Schweiz unter das Leitmotiv «Eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen».

Die Schweiz setzte sich während ihres Vorsitzjahres mitunter stark für eine politische Bewältigung des 2014 ausgebrochenen bewaffneten Konflikts in der Ukraine ein. Unter dem Schweizer Vorsitz wurde die OSZE 2014 zur wichtigsten Akteurin des internationalen Krisenmanagements. So einigten sich die Teilnehmerstaaten darauf, erstmals seit 10 Jahren wieder neue Feldmissionen zu lancieren – die Beobachtungsmission an den beiden russischen Grenzübergängen Gukovo und Donetsk sowie die Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM). Aufgrund der Blockade Russlands mussten besagte Feldmissionen 2021 und 2022 jedoch wiedereingestellt werden. 

Letzte Aktualisierung 28.11.2023

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