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Menschenrechtsdiplomatisches Engagement der Schweiz

Die Schweiz setzt sich entschlossen für den universellen Schutz der Menschenrechte ein. Die Aussenpolitische Strategie 2020-2023 des Bundesrates formuliert dazu Ziele und Prioritäten. Wie diese Vorgaben umgesetzt werden, wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021–2024 des EDA aufgezeigt. Durch klare Prinzipien und konkrete Aktionsfelder sollen die Wirksamkeit und die Kohärenz der Schweiz bei der Förderung der Menschenrechte im Ausland gestärkt werden.

Wohlstand, Frieden und nachhaltige Entwicklung sind eng mit dem Respekt der Menschenrechte verbunden. Die Menschenrechte sind eine wichtige Säule eines internationalen Systems, das auf allgemein anerkannten Regeln basiert. Von einem solchen System profitiert auch die Schweiz als weltweit vernetztes, aber unabhängiges Land. Deshalb werden die Menschenrechte bei der Planung und Umsetzung der schweizerischen Aussenpolitik konsequent berücksichtigt.

Die Schweiz schenkt gestützt auf die Vorgaben der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 den Themen Meinungsäusserungsfreiheit, Todesstrafe, Folter und Minderheiten besondere Beachtung. Zudem wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021-2024 aufgezeigt, wie die Menschenrechte in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Wirtschaft sowie Nachhaltigkeit gefördert werden.

Umsetzung

Für die Umsetzung ihrer Menschenrechtspolitik steht der Schweiz ein vielfältiges Instrumentarium zur Verfügung, das sie bi- und multilateral variabel und flexibel einsetzen kann. Bilateral diskutiert die Schweiz Menschenrechtsfragen grundsätzlich mit allen Staaten und auf jeder Ebene. Mit ausgewählten Staaten führt die Schweiz Menschenrechtsdialoge oder Menschenrechtskonsultationen. Das schweizerische Aussennetz spielt eine wichtige Rolle, indem die Menschenrechtssituation im Gastland analysiert und der Dialog zu Menschenrechtsthemen mit dem Gaststaat und lokalen gesellschaftlichen Akteuren geführt wird. Zur Förderung der Menschenrechte im Ausland setzt die Schweiz zudem konkrete Projekte in Zusammenarbeit mit internationalen und nationalen Akteuren um. Multilateral setzt sich die Schweiz in den verschiedenen relevanten UNO-Gremien sowie auch in regionalen Organisationen wie dem Europarat, der OSZE oder der Frankophonie für die Verwirklichung der Menschenrechte ein.

Menschenrechtsstrategie des EDA 2016–2019

Letzte Aktualisierung 20.04.2022

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