Europarat

Der Europarat mit Sitz in Strassburg wurde 1949 gegründet und ist die älteste und mitgliederstärkste zwischenstaatliche Organisation Europas. Seine Kernthemen sind der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitgliedstaaten und weltweit in Form von Konventionen, die auch Drittstaaten offenstehen. Er zählt heute 46 Mitgliedstaaten.

Von den über 200 Übereinkommen des Europarats hat die Schweiz bisher mehr als die Hälfte ratifiziert. Die Konventionen bilden die Grundlage für Gesetzesänderungen und -harmonisierungen in den Mitgliedstaaten.

Eines der wichtigsten Übereinkommen ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie ist eine der zentralen Errungenschaften des Europarats. Die von allen Mitgliedstaaten unterzeichnete EMRK verleiht jeder Bürgerin und jedem Bürger das Recht, im Falle einer Verletzung der darin enthaltenen Rechte oder Garantien beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde zu erheben mit der Auflage, dass alle gerichtlichen Instanzen in der Schweiz vorgängig durchlaufen worden sind.

Der Europarat verfügt über die folgenden Organe:

• Das Ministerkomitee bestehend aus den Aussenministerinnen und Aussenministern der 46 Mitgliedstaaten
• Die Parlamentarische Versammlung, deren Mitglieder von den nationalen Parlamenten bestimmt werden
• Der Kongress der Gemeinden und Regionen, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und Regionen der Mitgliedstaaten zusammensetzt.
• die Konferenz der internationalen Nichtregierungsorganisationen, welche sich aus Delegierten jener Organisationen zusammensetzt, die den Akkreditierungskriterien des Europarates entsprechen