Konventionen

Die Konventionen des Europarates sind multilaterale Übereinkommen der Mitgliedstaaten. Sie bilden die Grundlage für Gesetzesänderungen und -harmonisierungen in den Mitgliedländern.

Von den über 200 Übereinkommen des Europarats hat die Schweiz bisher mehr als die Hälfte ratifiziert

Monitoring-Mechanismen des Europarates

In verschiedenen Themenbereichen überwachen Komitees und Kommissionen des Europarates als unabhängige Überwachungsorgane die Umsetzung der Mitgliedstaaten der in den Übereinkommen festgelegten Bestimmungen. So besucht beispielsweise das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Hafteinrichtungen in der Schweiz und erstellt und veröffentlicht einen Bericht über die gemachten Feststellungen. Ebenfalls erstellen andere Komitees und Kommissionen des Europarates Berichte zu den Mitgliedstaaten so zum Beispiel zum Thema des Schutzes von Minderheiten, der Bekämpfung der Korruption, des Kampfes gegen Rassismus oder der Bekämpfung des Menschenhandels.

Diese Komitees und Kommissionen formulieren im Anschluss an die jeweiligen Besuche Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Die Umsetzung der Empfehlungen wird im Rahmen eines nächsten Monitorings überprüft.

Letzte Aktualisierung 06.06.2023

Kontakt

Abteilung Eurasien

Sektion Europarat und OSZE

Bundeshaus West
3003 Bern

Telefon

+41 58 464 69 48

Zum Anfang