Bilaterale Beziehungen

Ein Jahr nach dem abrupten Machtwechsel in Afghanistan haben sich die Lebensumstände vieler Menschen im Land, namentlich von Frauen und Mädchen, unter den Taliban verschlechtert. Auch das Schweizer Kooperationsbüro in Kabul wurde aus Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossen. Doch die der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist weiterhin in Afghanistan aktiv und kann sich dabei auf bestehende Netzwerke stützen, sagt Walburga Roos.

Seit langem setzt sich die Schweiz für Stabilität auf dem Westbalkan ein und unterstützt im Rahmen der Internationalen Zusammenarbeit Projekte in vielen Bereichen: von der Berufsbildung über die Dialogförderung und Vergangenheitsbewältigung bis zur Abfallbewirtschaftung. Ende Juni 2022 reist EDA-Staatssekretärin Livia Leu nach Kosovo und Serbien – in einer Zeit, in welcher noch offen ist, wie sich der Krieg in der Ukraine auf den Westbalkan auswirkt.

An der Ukraine Recovery Conference (URC2022) in Lugano wollen die Schweiz und die Ukraine am 4. und 5. Juli einen breit abgestützten politischen und diplomatischen Prozess lancieren, der zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen soll. Rund 40 Staaten und 20 internationale Organisationen wurden zur Konferenz eingeladen.

In Butscha und weiteren Orten in der Ukraine gibt es klare Hinweise auf Kriegsverbrechen. Der Internationale Strafgerichtshof geht entsprechenden Berichten nach. Die Schweiz unterstützt diese Untersuchung. Fragen und Antworten zur Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs und zur Durchführung einer solchen Untersuchung.

Religiösen Akteuren und Organisationen kommt in Friedens- und Dialogprozessen oft eine wichtige Rolle zu. Dank ihrer Überparteilichkeit verfügen sie häufig über Zugang und Legitimität bei den Konfliktparteien. Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte im Staatssekretariat des EDA, hat sich in Rom mit Vertretern des Vatikans sowie der evangelischen und jüdischen Gemeinschaften zu Gesprächen getroffen. Der ökumenische Dialog ist für das EDA eine willkommene Plattform für Frieden.

Die Schweiz und Usbekistan verhandeln auf der Grundlage der im September 2020 unterzeichneten Rahmenvereinbarung und als Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung über einen Vertrag zur Rückerstattung von Vermögenswerten, die im Rahmen der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova definitiv eingezogen wurden. Diese Vermögenswerte sollen über einen neuen Multi-Partner-Treuhandfonds der UNO der usbekischen Bevölkerung zugutekommen, sobald die Einzelheiten des Mechanismus vereinbart und ein rechtsverbindlicher Rückerstattungsvertrag unterzeichnet worden ist.