Bilaterale Beziehungen

Vom 3. bis 8. April 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon. Mit ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika will die Schweiz in dieser Region die bilateralen Beziehungen stärken und so Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördern. Der EDA-Vorsteher spricht mit seinen Gesprächspartnern im Irak und Oman über diese Ziele. Im Libanon macht er sich zudem ein Bild vom humanitären Engagement der Schweiz.

Das EU-Parlament wird im März über die Genehmigung entscheiden: Das neue Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA), auf das sich die Europäische Union und das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK) am 24. Dezember 2020 geeinigt haben. Dieses regelt die Beziehungen zwischen der EU und dem UK nach dessen EU-Austritt (Brexit). Unterzeichnet am 30. Dezember 2020, wird es seit Jahresbeginn vorläufig angewendet.

Ende Januar hat die Humanitäre Hilfe des Bundes die erste Phase ihres Einsatzes in Kroatien abgeschlossen. 20 mobile Wohneinheiten für die vom Erdbeben betroffene Bevölkerung wurden dem kroatischen Zivilschutz übergeben. Botschafterin Emilija Georgieva erläutert die Rolle der Schweizer Botschaft in Zagreb und spricht über die langjährigen guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien. Eine Beziehung im Zeichen der Kooperation und des Dialogs.

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Im Austausch mit Regierungsvertretern spricht Cassis über die Umsetzung der kürzlich verabschiedeten EDA-Strategien MENA- und Subsahara-Afrika. Die Schweiz definiert darin ihr Handeln in den Regionen, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie. Die Themen Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sowie Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehen dabei im Fokus.

Afrika gewinnt an Relevanz und bietet trotz grosser Herausforderungen neue Chancen. Der Bundesrat verabschiedete am 13. Januar 2021 die Subsahara-Afrika Strategie, mit der er die Aussenpolitischen Strategie in den Ländern südlich der Sahara umsetzen will. Die Schweiz bündelt damit zum ersten Mal die verschiedenen Politikbereiche in einer kohärenten Gesamtschau. Ziel ist eine breite Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern auf Augenhöhe.

Nach den Ereignissen rund um das Kapitol in Washington, D.C. hat Bundesrat Ignazio Cassis jeden Angriff auf Freiheit, Demokratie und nationalen Zusammenhalt verurteilt. EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat der Geschäftsträgerin der US-Botschaft in Bern gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht.