Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Völkerrechtstag 2015: Völkerrecht im Alltag – Ansprache von Didier Burkhalter und sechs interaktive Ausstellungen in Bern

14.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Auch wenn wir es kaum wahrnehmen, prägt das Völkerrecht unseren modernen Alltag. Dies zu veranschaulichen, hat sich die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA an ihrem traditionellen Völkerrechtstag vom 14. Dezember 2015 in Bern zur Aufgabe gemacht. Bundesrat Didier Burkhalter eröffnete die Veranstaltung im Rathaus. Danach wurde das Publikum auf eine Entdeckungsreise durch interaktive Ausstellungen an diversen Standorten der Hauptstadt eingeladen. Zum Abschluss wohnten die Besucherinnen und Besucher einer Debatte zwischen Persönlichkeiten der Schweizer Wirtschaft bei.


Paris: Abkommen über die internationale Klimapolitik verabschiedet

12.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreterinnen und Vertreter aus 195 Ländern haben heute an der 21. Klimakonferenz in Paris nach jahrelangen, schwierigen Verhandlungen ein für alle Staaten rechtlich bindendes Abkommen verabschiedet, das bezweckt, den globalen Anstieg der Temperaturen auf klar weniger als 2 Grad zu begrenzen. Die Schweiz, die sich in diesem Prozess sehr engagiert hat, ist erfreut über den Ausgang der Verhandlungen. Die in Paris erzielte Einigung ist eine solide Basis, die differenzierte, robuste, nachhaltige und dynamische Elemente enthält. Allerdings müssen den Worten nun Taten folgen. So müssen die angekündigten nationalen Ziele umgesetzt werden. Sie sind zu überprüfen, und die Massnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen sind regelmässig anzupassen.


Unterstützung der Schweiz für die Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten: Der Bundesrat genehmigt einen Beitrag von 18.5 Millionen Franken an die UNRWA

11.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember 2015 einen Beitrag in der Höhe von 18.5 Millionen Franken an den allgemeinen Fonds des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) gesprochen. Dieser Beitrag dient der Unterstützung des humanitären Engagements und der Entwicklungshilfe der UNRWA für die Palästinaflüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in Syrien und im besetzten palästinensischen Gebiet im Jahr 2016.


Bundesrat will drittem Fakultativprotokoll zur UNO-Kinderrechtskonvention beitreten

11.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Freitag die Botschaft zur Genehmigung des dritten Fakultativprotokolls zur UNO-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Dieses stellt dem zuständigen Ausschuss der UNO neue Kontrollmechanismen zur Verfügung. Damit soll die Konvention wirksamer umgesetzt und ihre Bedeutung in der Praxis gestärkt werden.


Einhaltung der Menschenrechte – eine zentrale Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung, Frieden, Sicherheit und Wohlstand

10.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Für die Schweiz sind die Förderung und der Schutz der Menschenrechte für alle Menschen überall auf der Welt Ziel und Verpflichtung und eine Priorität ihrer Aussenpolitik. Obwohl seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 viel für die Stärkung der Menschenrechte erreicht werden konnte, darf im Einsatz für die Menschenrechte nicht nachgelassen werden. Der Internationale Tag der Menschenrechte erinnert heute wie jedes Jahr am 10. Dezember an die Menschen, die von Menschenrechtsverletzungen betroffen sind.


Annahme von zehn Resolutionen an der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz

10.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Die 32. Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz ging heute mit der Verabschiedung von zehn Resolutionen zu Ende, die die humanitäre Agenda der nächsten Jahre beeinflussen werden. Die Schweiz begrüsst es, dass Beschlüsse gefasst werden konnten zur Stärkung des humanitären Völkerrechts, eines der derzeit dringlichsten Anliegen.


Entwicklungsprojekte und politische Gespräche: EDA-Staatssekretär Yves Rossier auf Arbeitsbesuch in Niger

10.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Yves Rossier, befindet sich vom 9. bis 11. Dezember 2015 auf einem dreitägigen offiziellen Besuch in Niger. Dort ist er mit dem nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou, der Aussenministerin Kané Aichatou Boulama und weiteren Vertretern der Regierung sowie der Zivilgesellschaft zusammengetroffen. Während dieser Reise unterzeichnete der Staatssekretär ein Abkommen über einen Beitrag von 38 Millionen Franken zur Umsetzung mehrerer Programme der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit.



Rückführung gestohlener Vermögenswerte nach Kasachstan erfolgreich abgeschlossen

09.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Pünktlich zum internationalen Tag zur Korruptionsbekämpfung vom 9. Dezember konnte die Rückführung gestohlener kasachischer Vermögenswerte von rund 115 Mio. USD aus einer Korruptionsaffäre erfolgreich und formell abgeschlossen werden. Zu diesem Zweck errichteten die Schweiz, die USA und Kasachstan im Jahr 2007 gemeinsam eine Stiftung nach kasachischem Recht - die „BOTA Kazakh Child and Youth Development Foundation“. Diese Stiftung hatte zum Ziel die rückgeführten Gelder zum Wohl armer Familien und Jugendlicher einzusetzen.


Eröffnung der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz in Genf – Simonetta Sommaruga ruft zu einer besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf

08.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga rief anlässlich der Eröffnung der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz zu einer besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf. Die Konferenz, an der rund 4500 Personen teilnehmen, findet vom 8. bis 10. Dezember 2015 in Genf statt.


Sport und der starke Franken prägen 2015 das Image der Schweiz

08.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Während 2014 die Masseneinwanderungs-Initiative und der Schweizer OSZE-Vorsitz die mediale Wahrnehmung im Ausland prägten, stehen dieses Jahr der Sport und der starke Franken im Zentrum. Insgesamt bleibt das Image der Schweiz im Ausland 2015 gut und in der breiten Bevölkerung geniesst sie ein hohes Ansehen. Namentlich die Regierungsführung und die hohe Lebensqualität gelten als Stärken der Schweiz. Im Nation Brands Index (NBI), einem Imagevergleich zwischen 50 Ländern, belegt die Schweiz in diesem Jahr wieder den 8. Rang.


Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz in Genf: für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts

04.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Migration und Bekämpfung der Gewalt sind zwei der Themen, die im Zentrum der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz stehen werden. Heute hat der Bundesrat die Schweizer Beteiligung sowie das entsprechende Mandat beschlossen. Die Schweiz wird sich dabei speziell für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts einsetzen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird die Schweizer Delegation an der Konferenz anführen, die vom 8. bis 10 Dezember in Genf stattfinden wird.

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