Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 2341 – 2352 von 4029

Bundesrat genehmigt Bericht zur Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat

05.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute den Bericht über "Die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) in der Periode 2023-2024" gutgeheissen und ans Parlament überwiesen. Der Bericht unterstreicht, dass ein Sitz im UNO-Sicherheitsrat der Schweiz auf der Basis ihrer eigenständigen Aussenpolitik spezielle Möglichkeiten, insbesondere im Bereich Frieden und Sicherheit, eröffnen würde.


Das EDA beantragt die Schliessung der Schweizer Vertretung in Paraguay

05.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Aufgrund der vom Bundesrat am 11. Februar 2015 beschlossenen Sparmassnahmen sowie einer Überprüfung des Aussennetzes beantragt das EDA die Schliessung der Schweizer Botschaft in Asunción (Paraguay). Stattdessen würde eine Honorarvertretung eröffnet, um die Verbindung und die Unterstützung der Schweizer Kolonie (2014: 1385 Schweizer Staatsangehörige, wovon 1000 Doppelbürger) weiterhin sicherzustellen und die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu gewährleisten.


Vertiefte Handelsbeziehungen mit Vietnam: Bundesrat Didier Burkhalter eröffnet neues Generalkonsulat in Ho Chi Minh City

02.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Wirtschaftliche Aspekte im bilateralen Verhältnis standen im Mittelpunkt des Aufenthalts von Bundesrat Didier Burkhalter heute in Vietnam: In Ho Chi Minh City eröffnete er das Schweizer Generalkonsulat, zu dessen Aufgaben auch die Unterstützung von Schweizer Firmen in Vietnam gehört. Zuvor hatte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA in der Hauptstadt Hanoi den in Wirtschaftsfragen federführenden Vize-Premierminister von Vietnam, Hoang Trung Hai, und Aussenminister Pham Binh Minh zu politischen Gesprächen getroffen. Dabei ging es neben bilateralen Aspekten und Wirtschaftsthemen auch um Themen der regionalen Sicherheit.


Asienkonferenz der OSZE: Bundesrat Didier Burkhalter nennt Terrorbekämpfung, Cyber und Katastrophenvorsorge mögliche Bereiche verstärkter Kooperation

01.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Zusammenarbeit bei Terrorbekämpfung, Katastrophenvorsorge oder im Cyber-Bereich kann das gegenseitige Vertrauen in Asien stärken: Dies sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Eröffnung der der Asienkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Seoul. Die OSZE kann laut dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA aufgrund ihrer Erfahrungen und ihres Instrumentariums für Dialogförderung und Vertrauensbildung eine Brücke für den Sicherheitsdialog mit Asien bilden. Derzeit hat die Schweiz den Vorsitz der OSZE-Asiengruppe inne.


Countdown running: Exactly a year to the opening of the Gotthard base tunnel

01.06.2015 — Medienmitteilung EDA
In a year’s time, the Gotthard base tunnel will be inaugurated. At 57 kilometres in length, it will be the world’s longest tunnel. Today in Lucerne, transport minister Doris Leuthard started the countdown to the ceremony. On 1 June 2016, the official state occasion will take place, and the following weekend, a large-scale celebration will be held to thank the public.


Bundesrat Burkhalter spricht mit Südkoreas Präsidentin Park und Aussenminister Yun über regionale Sicherheit in Asien

01.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter ist heute in Seoul mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye zusammengetroffen. Das Gespräch stand im Zeichen der engen Beziehungen zwischen beiden Staaten. Bei seinem Treffen mit Aussenminister Yun Byung-se erörterte Bundesrat Burkhalter neben bilateralen Themen Aspekte der regionalen Sicherheit sowie die Lage der koreanischen Halbinsel.


Politische Gespräche in Singapur: Bundesrat Didier Burkhalter erörtert konkrete Umsetzung der bilateralen Erklärung über vertiefte Partnerschaft

30.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Aufenthalt in Singapur ist Bundesrat Didier Burkhalter heute mit dem Premierminister des Stadtstaates, Lee Hsieng Loong, und Aussenminister Kasiviswanathan Shanmugam zusammengetroffen. Zentrales Thema waren die Umsetzung und die ersten konkreten Folgen der Erklärung über die vertiefte Partnerschaft zwischen der Schweiz und Singapur, die beide Staaten beim Besuch des singapurischen Präsidenten Tony Tan im Mai 2014 in Bern unterzeichnet hatten. Seither wurde bereits ein regelmässiger Finanzdialog aufgenommen, ausserdem gewährt Singapur jungen Schweizerinnen und Schweizern einen erleichterten Zugang zu Praktika.


Bundesrat Didier Burkhalter betont Wichtigkeit des gemeinsamen Dialogs und Engagements für Sicherheit in Asien

30.05.2015 — Medienmitteilung EDA
An der Sicherheitskonferenz in Singapur hat Bundesrat Didier Burkhalter unterstrichen, wie wichtig gemeinsame Massnahmen im Bereich Sicherheit für die Vertrauensbildung unter den beteiligten Staaten sind. Bei seiner Rede an der Konferenz griff er auch auf Erfahrungen des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zurück.


Die Schweiz setzt sich für starke Gemeinden auf dem Westbalkan ein

29.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Beinahe ein Viertel Jahrhundert nach dem Zerfall von Jugoslawien und dem Ende des kommunistischen Regimes in Albanien haben die Länder des Westbalkans viel erreicht auf dem Weg zu Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Aber es bleibt noch viel zu tun. Zu den grössten Herausforderungen zählen namentlich die Dezentralisierung, die Verbesserung der Gouvernanz sowie die Stärkung der Bürgerbeteiligung. Verschiedene Gäste aus den Ländern dieser Region haben sich an der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit, die am 29. Mai 2015 in Biel stattfand, zu diesen Themen geäussert. In ihren Diskussionen ging es aber auch um die Bereitstellung effizienter und zuverlässiger Gemeindedienstleistungen.


Offizielles Treffen von Bundesrat Didier Burkhalter mit dem italienischen Aussenminister Paolo Gentiloni in Bern

28.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute den italienischen Aussenminister Paolo Gentiloni in Bern zu einem offiziellen Gespräch empfangen. Dabei würdigte er die guten Beziehungen zwischen beiden Staaten. Themen des Treffens waren unter anderem die Weltausstellung in Mailand, die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Jahr 2016 und die Bedeutung der NEAT, die Fortschritte in Fiskal- und Finanzfragen sowie die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Ausserdem erörterten beide Minister internationale Themen, namentlich die Migrationspolitik sowie die Situation in Nordafrika und im Mittleren Osten.


OSZE-Vorsitz der Schweiz: eine positive Bilanz

27.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Bilanz des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 fällt aus Sicht des Bundesrats positiv aus: Trotz der Ukraine-Krise gelang es, nützliche Beiträge an die Förderung von Sicherheit und Kooperation in Europa zu leisten. In diesem Sinn hat der Bundesrat den Schlussbericht des EDA zum Schweizer OSZE-Vorsitz gutgeheissen. Laut dem Bericht konnte die OSZE den Konflikt in der Ukraine zwar nicht verhindern, doch hat sie massgeblich deeskalierend gewirkt. Neben dieser Krise gab es weitere Schwerpunkte, bei denen die Schweiz kooperative Lösungsansätze voranbringen konnte. Das betrifft etwa Terrorismusbekämpfung unter Einhaltung der Menschenrechte oder die Katastrophenvorsorge.


Abkommen für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU: Unterzeichnung und Vernehmlassung

27.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zum Abkommen mit der EU über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen eröffnet. Das Abkommen wurde am Morgen in Brüssel unterzeichnet. Die Schweiz und die 28 EU-Mitgliedstaaten beabsichtigen, ab 2017 Kontodaten zu erheben und ab 2018 auszutauschen, nachdem die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen wurden. Mit der Umsetzung des globalen Standards leisten die Schweiz und die EU einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Steuerhinterziehung. Dies reiht sich ein in die Finanzmarktpolitik des Bundesrates, welche auf international konforme Besteuerung setzt.

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