Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
25.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Am 26. Juni 2015 wird Bundesrat Didier Burkhalter in Vaduz von Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, zu einem offiziellen Arbeitsgespräch empfangen. Ausserdem wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs mit Liechtensteins Regierungschef Adrian Hasler zusammentreffen.
25.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat den slowakischen Vizepremierminister und Aussenminister Miroslav Lajčák am Donnerstag, 25. Juni 2015, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Im Vordergrund der Gespräche stand nebst den bilateralen Beziehungen insbesondere die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Die Slowakei wird im zweiten Semester 2016 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Daneben kamen verschiedene regionale und multilaterale Themen sowie Fragen der internationalen Aktualität zur Sprache. Anschliessend stattete der slowakische Vizepremier- und Aussenminister Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga einen Höflichkeitsbesuch ab.
24.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Der Schweiz ist es in den vergangenen Tagen erneut gelungen, verschiedene Spitäler und Wasserwerke in der Ukraine und der Ostukraine mit medizinischen Hilfsgütern und Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung zu versorgen. Ein Konvoi mit 300 Tonnen chemischen Produkten zur Trinkwasseraufbereitung, medizinischen Geräten und Medikamenten erreichte heute die Region Donbass im Osten der Ukraine, um in der Region Donetsk rund 3,5 Mio. notleidende Menschen mit sauberem Trinkwasser zu versorgen und vier Spitäler mit dringend benötigtem medizinischem Material zu beliefern. Begleitet wurde der Konvoi von einem Wasserexperten, einem Mediziner, Logistiker und einem Sicherheitsexperten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH).
24.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Ab dem 1. September 2015 sind Söldnerfirmen in der Schweiz verboten. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) und die dazugehörende Verordnung auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen. Ein Unternehmen, das Sicherheitsdienstleistungen im Ausland ausführt, untersteht zudem einer vorgängigen Meldepflicht.
24.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland oder unternehmen Reisen in ein anderes Land. Entsprechend steigt der Bedarf an konsularischen Dienstleistungen, die das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA erbringt. In einem heute veröffentlichten Bericht zeigt der Bundesrat erstmals in kompakter Form auf, wie die Hilfeleistung an Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im Ausland in Schwierigkeiten geraten sind, organisiert ist, welche Leistungen der Bund in Zusammenarbeit mit kantonalen Behörden, Partnerstaaten, privaten Organisationen und weiteren Dritten erbringen kann, welche Herausforderungen sich dabei für die Betroffenen stellen und wo der Hilfe auch Grenzen gesetzt sind.
24.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Verschiedene Bestimmungen im Strassenverkehrsrecht entsprechen nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Der Bundesrat hat darum heute die nötigen Änderungen beschlossen und die Verkehrsregelnverordnung sowie die Signalisationsverordnung entsprechend angepasst. Zudem werden einige Signalisationsmöglichkeiten, die bisher nur versuchsweise angewendet wurden, rechtlich definitiv verankert. Die Änderungen treten am 1. Januar 2016 in Kraft.
24.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) Kenntnis genommen. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die Erneuerung des BG Ost würde die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion, welche nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, ermöglichen. Die entsprechende Botschaft soll dem Parlament spätestens bis Ende Februar 2016 überwiesen werden.
23.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Dienstag, 23. Juni 2015, den isländischen Aussenminister Gunnar Bragi Sveinsson zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthema waren die bilateralen Beziehungen sowie die Politik Islands und der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Daneben erörterten der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und sein isländischer Amtskollege verschiedene aktuelle Themen des Weltgeschehens.
22.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Nach einem Jahr im Amt ist die Schweizer Botschafterin Heidi Tagliavini als Sondergesandte des Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Ukraine zurückgetreten. Bundesrat Didier Burkhalter dankt Botschafterin Tagliavini für die ausserordentlichen Verdienste, die sie sich bei der Erfüllung ihres herausfordernden Mandates für den Frieden in der Ukraine erworben hat. Heute hat der OSZE-Vorsitzende und serbische Aussenminister Ivica Dačić den österreichischen Botschafter Martin Sajdik zum Nachfolger von Heidi Tagliavini ernannt.
17.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute in Wien am „Core Group Meeting“, einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz, betont, dass die Suche nach einer politischen Lösung für die Krise in der Ukraine eng verbunden ist mit dem gemeinsamen Engagement aller Staaten für die zukünftige Sicherheit in Europa. Laut dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kann die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in beiden Fällen wichtige Funktionen übernehmen.
16.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter reist am Mittwoch, den 17. Juni 2015, nach Wien zum „Core Group Meeting“, einer jährlichen Veranstaltung der Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Vordergrund des Treffens stehen die Lage in der Ukraine und die Zukunft der europäischen Sicherheit. In Wien werden auch Mitglieder der Expertengruppe (Panel of Eminent Persons) anwesend sein, die dort ihren Zwischenbericht zur Stärkung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) präsentieren werden.
15.06.2015
—
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen ihrer neuen Kooperationsstrategie 2015-2018 für die Ukraine verstärkt die Schweiz ihr Engagement in den kommenden vier Jahren in den Bereichen Gouvernanz, Friedensförderung, Gesundheit, nachhaltiges Energiemanagement sowie finanzielle und wirtschaftliche Nachhaltigkeit. Damit reagiert sie auf die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts und die Reformanstrengungen der Regierung.
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
3003 Bern
Telefon (nur für Journalisten):
+41 58 460 55 55
Telefon (für alle anderen Anfragen):
+41 58 462 31 53
