Medienmitteilungen

Alle (4054)

Die Schweiz gratuliert Myanmars Parteien zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

26.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz gratuliert den politischen Parteien in Myanmar, die am Freitag, 26. Juni 2015, einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet haben. Dieser Kodex war unter Schweizer Vermittlung erarbeitet worden. Die für November 2015 angesetzten Parlamentswahlen bedeuten einen weiteren wichtigen Meilenstein im Transitionsprozess des Landes. Zu den Unterzeichnenden gehören eine Mehrheit der 73 politischen Parteien, einschliesslich der von Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi geführten „Nationalen Liga für Demokratie“ sowie ethnische Parteien.

27. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz–EU

26.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz–EU traf sich am Freitag in Brüssel zum 27. Mal. Die Schweizer Delegation wurde vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler, angeführt. Sie informierte die Delegation der EU namentlich über den Entscheid des Bundesrates zur leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).

Kleinbauern, Berufsbildung, Innovation: vielfältiges Engagement der Schweiz in der internationalen Zusammenarbeit 2014

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
In einem komplexen entwicklungspolitischen Umfeld ist es der Schweiz im letzten Jahr gelungen, in zentralen Bereichen der internationalen Zusammenarbeit wichtige Beiträge zu leisten. Dazu gehören unter anderem die Förderung von Demokratie, nachhaltigem Wirtschaftswachstum und Berufsbildung, die Stärkung von Kleinbauern, Hilfe für Flüchtlinge und Migranten sowie Konfliktprävention und Nothilfe. Dies zeigt der von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) heute veröffentlichten Jahresbericht.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Bundesrat macht vorwärts bei Beteiligung an Asian Infrastructure Investment Bank

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 24. Juni grünes Licht für die Unterzeichnung des Gründungsdokumentes der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegeben. Damit wird die Ratifikation für den Beitritt der Schweiz in die Wege geleitet. Ziel der Bank ist es, den Ausbau der Infrastruktur in Asien zu finanzieren und damit zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region beizutragen.

Bundesrat Didier Burkhalter reist zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Liechtenstein

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 26. Juni 2015 wird Bundesrat Didier Burkhalter in Vaduz von Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, zu einem offiziellen Arbeitsgespräch empfangen. Ausserdem wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs mit Liechtensteins Regierungschef Adrian Hasler zusammentreffen.

Offizieller Arbeitsbesuch des slowakischen Aussenministers in der Schweiz

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat den slowakischen Vizepremierminister und Aussenminister Miroslav Lajčák am Donnerstag, 25. Juni 2015, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Im Vordergrund der Gespräche stand nebst den bilateralen Beziehungen insbesondere die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Die Slowakei wird im zweiten Semester 2016 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Daneben kamen verschiedene regionale und multilaterale Themen sowie Fragen der internationalen Aktualität zur Sprache. Anschliessend stattete der slowakische Vizepremier- und Aussenminister Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga einen Höflichkeitsbesuch ab.

Weitere Schweizer Hilfskonvois erreichen Hilfsbedürftige in der Ukraine auf beiden Seiten der Kontaktlinie

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Schweiz ist es in den vergangenen Tagen erneut gelungen, verschiedene Spitäler und Wasserwerke in der Ukraine und der Ostukraine mit medizinischen Hilfsgütern und Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung zu versorgen. Ein Konvoi mit 300 Tonnen chemischen Produkten zur Trinkwasseraufbereitung, medizinischen Geräten und Medikamenten erreichte heute die Region Donbass im Osten der Ukraine, um in der Region Donetsk rund 3,5 Mio. notleidende Menschen mit sauberem Trinkwasser zu versorgen und vier Spitäler mit dringend benötigtem medizinischem Material zu beliefern. Begleitet wurde der Konvoi von einem Wasserexperten, einem Mediziner, Logistiker und einem Sicherheitsexperten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH).

Private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland werden ab 1. September 2015 geregelt

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 1. September 2015 sind Söldnerfirmen in der Schweiz verboten. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) und die dazugehörende Verordnung auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen. Ein Unternehmen, das Sicherheitsdienstleistungen im Ausland ausführt, untersteht zudem einer vorgängigen Meldepflicht.

Bundesrat verabschiedet Bericht zur konsularischen Unterstützung der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland oder unternehmen Reisen in ein anderes Land. Entsprechend steigt der Bedarf an konsularischen Dienstleistungen, die das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA erbringt. In einem heute veröffentlichten Bericht zeigt der Bundesrat erstmals in kompakter Form auf, wie die Hilfeleistung an Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im Ausland in Schwierigkeiten geraten sind, organisiert ist, welche Leistungen der Bund in Zusammenarbeit mit kantonalen Behörden, Partnerstaaten, privaten Organisationen und weiteren Dritten erbringen kann, welche Herausforderungen sich dabei für die Betroffenen stellen und wo der Hilfe auch Grenzen gesetzt sind.

Bundesrat streicht veraltete Verkehrsregeln

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Verschiedene Bestimmungen im Strassenverkehrsrecht entsprechen nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Der Bundesrat hat darum heute die nötigen Änderungen beschlossen und die Verkehrsregelnverordnung sowie die Signalisationsverordnung entsprechend angepasst. Zudem werden einige Signalisationsmöglichkeiten, die bisher nur versuchsweise angewendet wurden, rechtlich definitiv verankert. Die Änderungen treten am 1. Januar 2016 in Kraft.

Bundesrat nimmt von den Ergebnissen der Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas Kenntnis

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) Kenntnis genommen. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die Erneuerung des BG Ost würde die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion, welche nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, ermöglichen. Die entsprechende Botschaft soll dem Parlament spätestens bis Ende Februar 2016 überwiesen werden.

Medienmitteilungen (3873)

Paket Schweiz-EU: Der Bundesrat heisst die Abkommen gut und eröffnet die Vernehmlassung

13.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Juni 2025 die Abkommen des Pakets zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) gutgeheissen und die Vernehmlassung eröffnet. Nachdem die Schweiz im Dezember 2024 die Verhandlungen mit der EU erfolgreich abschliessen konnte, hat der Bundesrat die Umsetzungsgesetzgebung, inklusive Begleitmassnahmen, finalisiert. Die offenen Fragen in Bezug auf den Lohnschutz, die Zuwanderung, den Strom und die Art des Referendums konnten in den letzten fünf Monaten entschieden und der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 31. Oktober 2025. Mit dem Paket strebt der Bundesrat eine für die Schweiz massgeschneiderte, sektorielle Beteiligung am EU-Binnenmarkt und Kooperationen in ausgewählten Bereichen an. In Anbetracht der unruhigen Weltlage sind gute Beziehungen mit den Nachbarstaaten zentral.

UNO-Ozeankonferenz – Die Schweiz setzt auf internationale Zusammenarbeit

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat an der UNO-Ozeankonferenz vom 9. bis 13. Juni 2025 in Nizza teilgenommen. Die gemeinsam von Frankreich und Costa Rica organisierte Konferenz hatte zum Ziel, die Massnahmen zu beschleunigen und alle Akteure für den Schutz und eine nachhaltige Nutzung der Ozeane zu mobilisieren. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafterin Alexandra Baumann, Chefin der Abteilung Wohlstand und Nachhaltigkeit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), geleitet.

Schweizer Vorsitz von International IDEA ruft zu fokussiertem Vorgehen auf, um Resilienz von Demokratien zu stärken

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat 2025 den Vorsitz des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (International IDEA) inne. Der amtierende Vorsitzende von International IDEA und Schweizer Botschafter in Schweden, Adrian Junker, hat am Treffen des Rates der Mitgliedstaaten der Organisation dazu aufgerufen, bei der weltweiten Förderung der Demokratie fokussiert vorzugehen, um auf diese Weise dem zunehmenden Druck auf demokratische Systeme zu begegnen. International IDEA war 1995 gegründet worden, um weltweit Demokratien zu fördern. Die Sitzung des Rates in Stockholm aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Organisation wurde von Patricia Danzi geleitet: Die Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bekräftigte, dass sich die Schweiz auch weiterhin für die Förderung und die Resilienz demokratischer Systeme einsetzt.

Visite du Conseiller fédéral Ignazio Cassis au Proche Orient : la Suisse réaffirme son engagement en faveur du droit international humanitaire et d’une paix durable

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Le Conseiller fédéral Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères (DFAE), a effectué les 10 et 11 juin une visite officielle en Israël et dans le Territoire palestinien occupé. Cette visite s’inscrit dans le cadre de l’engagement de la Suisse pour le dialogue, le respect du droit international humanitaire et la recherche d’une paix durable au Proche-Orient.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Israel und ins Besetzte Palästinensische Gebiet

10.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, der Chef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird sich am 10. und 11. Juni 2025 im Nahen Osten für offizielle Besuche bei den palästinensischen und israelischen Behörden aufhalten. Die Reise ist Teil der dauerhaften Bemühungen der Schweiz für Dialog, Frieden und Respektierung des humanitären Völkerrechts in der Region.

Die Schweiz stellt 28 Millionen Franken zur Bewältigung humanitärer Notlagen in der Welt bereit

05.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Wenige Tage nach der Ankündigung eines Beitrags von 20 Millionen Franken zur Bewältigung der Krise im Nahen Osten stellt die Schweiz weitere 28 Millionen Franken für humanitäre Notlagen in anderen Teilen der Welt bereit. Rund die Hälfte dieser Mittel sind für die Aktivitäten des IKRK in Afrika bestimmt. Damit ist fast das gesamte Nothilfemittel der DEZA für 2025 aufgebraucht. Dieser Entscheid ist eine Reaktion auf die weltweit steigenden humanitären Bedürfnisse.

Naturgefahren: Ignazio Cassis eröffnet in Genf die Globale Plattform für Katastrophenvorsorge

03.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Genf die 8. Ausgabe der Globalen Plattform für Katastrophenvorsorge (Global Platform for Disaster Risk Reduction, GPDRR) eröffnet. Die von der UNO organisierte Konferenz ist das wichtigste Forum für den Austausch über Fortschritte und neue Erkenntnisse im Bereich der Katastrophenvorsorge. Naturgefahren sind ein hochaktuelles Thema. Sie betreffen in unterschiedlichem Ausmass alle Länder der Erde und haben gravierende Auswirkungen für die betroffene Bevölkerung und die Wirtschaft.

Bundesrat Ignazio Cassis stellt in Hongkong die Schweizer Politik der Guten Dienste vor

30.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reiste am 30. Mai 2025 auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Aussenminister Wang Yi, nach Hongkong. Der EDA-Vorsteher nahm an der Gründung der Internationalen Organisation für Mediation teil, bei der rund 50 Staaten anwesend waren, mehrere davon mit einer Vertretung auf Ministerebene. In einer Rede erläuterte Bundesrat Ignazio Cassis den Mediationsansatz der Schweiz.

Bundesrat verabschiedet Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu Handels- und Wirtschaftsfragen mit den USA

28.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Mai 2025 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu Handels- und Wirtschaftsfragen mit den USA verabschiedet. Dieser wird als nächster Schritt mit den aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments sowie den Kantonen konsultiert. Ziel ist, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und den USA zu stärken und Lösungen in Bezug auf die verschiedenen US-Zusatzzölle zu finden.

Situation in Gaza: Der Bundesrat fordert uneingeschränkten humanitären Zugang und eine sofortige Waffenruhe

28.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Mai 2025 hat der Bundesrat erneut den Krieg im Gazastreifen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas behandelt und eine umfassende Lagebeurteilung vorgenommen. Er zeigt sich tief bestürzt über das unerträgliche menschliche Leid und fordert uneingeschränkten humanitären Zugang sowie eine sofortige Waffenruhe. Bereits vor einer Woche hatte der Bundesrat 10 Millionen Franken für die humanitären Akteure im Besetzten Palästinensischen Gebiet gesprochen. Parallel dazu setzt sich die Schweiz auf internationaler Ebene weiter für eine politische Lösung des Konflikts ein.

Bundesrat Ignazio Cassis reist am 30. Mai 2025 nach Hongkong, um an einem neuen Forum für Mediation teilzunehmen

27.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist am 30. Mai 2025 auf Einladung von Aussenminister Wang Yi nach Hongkong. Dort nimmt er an einem Forum für Mediation teil, zu dem rund 60 Staaten zusammenkommen. Veranstaltet wird es von China aus Anlass der von ihm gegründeten Internationalen Organisation für Mediation.

Lugano für die Durchführung der OSZE-Ministerkonferenz vorgeschlagen

23.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs wurde Bundesrat Ignazio Cassis heute vom gesamten Tessiner Staatsrat empfangen. Das Treffen fand im kantonalen Landwirtschaftsgut Mezzana statt, das 2025 sein 110-jähriges Bestehen feiert. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Themen von gemeinsamem Interesse, wie die Förderung der Italianità und der grenzüberschreitenden Beziehungen, aber auch internationale Fragen, etwa die Beziehungen zur EU oder aktuelle geopolitische Herausforderungen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) informierte den Staatsrat zudem über die Absicht, die OSZE-Ministerkonferenz 2026 in Lugano abzuhalten.

Meldungen (181)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

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