15.06.2023
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Medienmitteilung
EDA
Zwölf Jahre nach Beginn des Konflikts sind die humanitären Bedürfnisse in Syrien grösser als je zuvor. Anlässlich der 7. Brüssel Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region am 15. Juni 2023 kündigte die Schweiz für dieses Jahr eine Unterstützung der betroffenen Bevölkerung im Umfang von 60 Millionen Franken an.
09.06.2023
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 9. Juni 2023 hat der Bundesrat den Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union definitiv verabschiedet und der Bundesversammlung übermittelt. Der Bericht war im Dezember 2022 beraten und unter Vorbehalt der Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen verabschiedet worden.
09.06.2023
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Medienmitteilung
EDA
BK-Geschäft vom 09.06.2023
08.06.2023
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EDA
Am 7. Juni 2023 trafen sich departementsübergreifende Delegationen der Schweiz und der USA in Washington, D.C., zu einem Austausch über ihre Strategien in den Bereichen Cybersicherheit und Digitalisierung mit dem Ziel, die bilaterale Zusammenarbeit zu stärken. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Benedikt Wechsler, Chef der Abteilung Digitalisierung des EDA, geleitet.
02.06.2023
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Medienmitteilung
EDA
Die Maritime Strategie, die der Bundesrat am 2. Juni 2023 verabschiedet hat, bietet allen einschlägigen Akteuren eine Gesamtübersicht und wird zur Kohärenz der Bundespolitik in diesem Bereich beitragen. Die Schweiz verfügt über vielfältige Interessen im maritimen Bereich, auch wenn sie ein Binnenland ist.
01.06.2023
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Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des EDA wird am 5. Juni 2023 den spanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union (EU) und Zusammenarbeit José Manuel Albares treffen. Die beiden Minister werden sich über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU im Hinblick auf die spanische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2023 unterhalten. Weitere Themen werden der Krieg in der Ukraine, der UNO-Sicherheitsrat und die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien sein.
30.05.2023
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis leitete am 30. Mai 2023 im UNO-Sicherheitsrat eine Sitzung zum Schutz des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, stellte dem Rat fünf Prinzipien vor, die den Schutz des Kernkraftwerks garantieren sollen. Dieser Schutz wurde seit Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine mehrfach gefährdet. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der IAEO und ruft die Parteien dazu auf, die fünf Prinzipien anzuerkennen und umzusetzen.
29.05.2023
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EDA
Der UNO-Sicherheitsrat trifft sich am 30. Mai zu einer Sitzung zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja. Die Sicherheit des Kernkraftwerks ist von Kampfhandlungen bedroht. An der von Bundesrat Cassis geleiteten Sitzung in New York informiert der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Marino Grossi, den Sicherheitsrat über die aktuelle Situation und präsentiert ihm die Prinzipien zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort.
23.05.2023
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EDA
Die Nationale Menschenrechtsinstitution der Schweiz (NMRI) wurde am Dienstag, den 23. Mai 2023, in Bern gegründet. Mit der Schaffung der NMRI wird ein zwanzigjähriger politischer Prozess abgeschlossen. Zu den Aufgaben dieser unabhängigen Institution gehören der Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Schweiz in Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie mit weiteren relevanten Akteuren.
22.05.2023
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EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.
22.05.2023
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EDA
Am Montagnachmittag, 22. Mai 2023, empfing Aussenminister Ignazio Cassis seine Amtskollegin aus Island, Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir in Zürich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Wichtige Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Arbeit der beiden Länder im Europarat aber auch der künftige Weg Europas.
21.05.2023
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Medienmitteilung
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der Abschlussfeier der Franklin University - Es gilt das gesprochene Wort