11.06.2020
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EDA
An seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 hat der Bundesrat den «Aktionsplan Flugreisen» verabschiedet. Er soll als Teil des Klimapakets Bundesverwaltung den CO2-Ausstoss der Flugreisen reduzieren. Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) setzt die Beschlüsse des Bundesrates nun im Bundespersonalrecht um.
10.06.2020
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm heute zusammen mit UNO-Generalsekretär Guterres und anderen hohen Regierungsvertretern an einem virtuellen Panel des Forums of Small States (FOSS) teil. Im Zentrum der Gespräche standen die Herausforderungen, mit denen sich die UNO 75 Jahre nach ihrer Gründung konfrontiert sieht. Die aktuelle COVID-19 Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig Multilateralismus bei der Bewältigung von globalen Krisen ist.
05.06.2020
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EDA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juni 2020 informiert, dass das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beabsichtigt, die geltenden Einreisebeschränkungen gegenüber allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich per 15. Juni aufzuheben.
04.06.2020
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EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat die Schweiz an einem Weltgipfel zu Impfungen vertreten. Der Gipfel am Donnerstag, 4. Juni 2020, hätte ursprünglich auf Einladung des Vereinigten Königreiches in London stattfinden sollen, wurde nun aber per Videokonferenz durchgeführt. Thematisiert wurde unter anderem die Frage, wie dereinst eine Impfung gegen COVID-19 weltweit zugänglich werden kann.
03.06.2020
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EDA
Die Schweiz setzt sich international gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen ein. Ein Weg, um Misstrauen zwischen den Staaten abzubauen, ist die gegenseitige Information über zivile und militärische Raketenprogramme sowie über bevorstehende Raketenstarts. Dies sieht der Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (The Hague Code of Conduct against Ballistic Missile Proliferation, HCoC) vor, dessen Vorsitz die Schweiz am 3. Juni 2020 übernommen hat.
02.06.2020
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 2. Juni 2020 per Videokonferenz an der ministeriellen Tagung des Ad-hoc Liaison Committee teil. Dieses humanitäre multilaterale Gremium koordiniert die Hilfsgelder für die palästinensische Autonomiebehörde. Die Folgen der COVID-19 Pandemie auf die palästinensische Wirtschaft und die Bemühungen zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Israelis und Palästinensern standen im Zentrum des virtuellen Treffens.
02.06.2020
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EDA
Der Bürgerkrieg im Jemen hat zu einer der grössten humanitären Krisen unserer Zeit geführt. Die Menschen im Land benötigen dringend Hilfe. Allerdings erschweren anhaltende Kampfhandlungen sowie massive administrative und operationelle Restriktionen zunehmend die Umsetzung humanitärer Programme. An einer von der UNO und Saudi-Arabien organisierten Geberkonferenz hat die Schweiz angekündigt, für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der jemenitische Bevölkerung 12 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 1,35 Milliarden US-Dollar zur Linderung der Not der betroffenen Bevölkerung.
29.05.2020
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EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 29. Mai 2020, im Rahmen einer Video-Konferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen. Dabei ging es vor allem um die Bewältigung der Corona-Krise, die Europapolitik und die Klimapolitik. Deutschland übernimmt am 1. Juli die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU).
28.05.2020
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EDA
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat den Schweizer Diplomaten Stéphane Rey, Chef Friedenspolitik und Stv. Chef der Abteilung Menschliche Sicherheit im EDA, in den beratenden Ausschuss des Fonds für Friedenskonsolidierung berufen. Das EDA begrüsst die Ernennung von Stéphane Rey. Sie bestätigt den Ruf der Schweiz als Brückenbauerin und ihre Expertise für Frieden und Sicherheit.
28.05.2020
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EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Donnerstag, 28. Mai 2020, auf Einladung der UNO, Kanadas und Jamaikas an einer Videokonferenz zur Entwicklungsfinanzierung teilgenommen. Die Konferenz mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs markiert den Start eines längeren Prozesses, in dessen Verlauf die Entwicklungsfinanzierung in Zeiten der Pandemie und darüber hinaus auf globaler Ebene thematisiert werden soll.
27.05.2020
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EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit insgesamt 879 Millionen Franken an den Wiederauffüllungen der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA/Weltbank) und des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden zur Bekämpfung der Armut, zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung und zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern der Welt eingesetzt. Zusätzlich trägt die Schweiz mit 115 Millionen Franken an die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) bei. Das hat der Bundesrat am 27. Mai 2020 entschieden.
22.05.2020
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EDA
Viele im Ausland lebende Migrantinnen und Migranten überweisen regelmässig einen Teil ihres Einkommens an ihre Familien in der Heimat. Aufgrund der COVID-19-Pandemie verzeichnen Länder mit niedrigem Einkommen jedoch einen massiven Einbruch bei diesen Geldzuflüssen aus dem Ausland. Deshalb ruft die Schweiz die internationale Gemeinschaft zusammen mit dem Vereinigten Königreich dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind. Für Bundesrat Ignazio Cassis ist dieser gemeinsame Appell auch Ausdruck der engen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.