26.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch drei Persönlichkeiten für die Nachfolge von Giorgio Malinverni, Schweizer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, bestimmt. Es handelt sich um Ruth Herzog, Richterin am Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Helen Keller, Professorin für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, und Robert Zimmermann, Richter am Kantonsgericht Waadt.
25.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Walter Deplazes ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Dubai ernannt worden. Walter Deplazes übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Gerhard Brügger und wird seine neue Arbeit Ende Januar 2011 aufnehmen.
24.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reiste am Montag, 24. Januar zu einem ersten offiziellen Auslandbesuch nach Berlin. Sie wurde von Bundespräsident Christian Wulff mit militärischen Ehren empfangen und traf sich zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Bundesaussenminister Guido Westerwelle und Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.
19.01.2011
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EDA
Allfällige Gelder des Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, in der Schweiz werden mit sofortiger Wirkung gesperrt. Das hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen. Der Finanzplatz Schweiz soll nicht als Hort für möglicherweise illegal erworbene Vermögenswerte des in den jüngsten Wahlen unterlegenen Gbagbo dienen.
19.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reist am Montag, 24. Januar, zu einem ersten offiziellen Auslandbesuch nach Berlin. Sie trifft sich zu Gesprächen mit Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Bundesaussenminister Guido Westerwelle und Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.
19.01.2011
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, allfällige Gelder des früheren tunesischen Präsidenten und seines Umfeldes in der Schweiz mit sofortiger Wirkung zu sperren. Damit will der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem tunesischem Eigentum vermeiden. Tunesiens Behörden haben nun die Möglichkeit, ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen an die Schweiz zu richten.
17.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Das Bundesamt für Kultur (BAK) veröffentlicht im Auftrag des Bundesrats den «Bericht EDI/EDA über den Stand der Arbeiten im NS-Raubkunstbereich, insbesondere im Bereich Provenienzforschung». Das im Internet zugängliche Dokument enthält die Zusammenfassung einer Umfrage bei Schweizer Museen zum Stand der Provenienzforschungen sowie die Resultate der zwischenstaatlichen «Holocaust Era Assets Conference» von Prag.
15.01.2011
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EDA
Als Folge der Naturkatastrophe der letzten Tage schickt die Schweiz drei Experten der Humanitären Hilfe nach Brasilien. Das Team trifft morgen Sonntagabend in Rio de Janeiro ein und begibt sich am Montagmorgen unter anderem nach Nova Friburgo, das 1819 von Schweizern gegründet wurde. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey spricht den Angehörigen der Opfer im Namen der Schweiz ihr Beileid aus.
14.01.2011
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EDA
Die südsudanesische Bevölkerung stimmt diese Woche darüber ab, ob sie sich vom Norden abspalten oder im Sudan verbleiben will. Gleichzeitig laufen Verhandlungen darüber, wie die beiden Landesteile nach dem Referendum nebeneinander oder zusammen leben sollen.
13.01.2011
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EDA
Heute empfing Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Bern den italienischen Aussenminister Franco Frattini zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Zur Diskussion standen verschiedene bilaterale Themen. Dieses Jahr feiern die Schweiz und Italien 150 Jahre diplomatische Beziehungen.
12.01.2011
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EDA
Der Bundesrat hat heute entschieden, die Schweiz auf der Kandidatenliste der westlichen Regionalgruppe WEOG für einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024 einzuschreiben. Eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat gäbe der Schweiz ein zusätzliches Instrument, um ihre Interessen zu vertreten und ihre aussenpolitischen Ziele zu verwirklichen. Dem Entscheid des Bundesrats ging eine vertiefte Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen voran.
12.01.2011
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat heute, den 12. Januar 2011, am traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus die Vertreter des diplomatischen Corps in der Schweiz begrüsst.