Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Flughafen Basel-Mülhausen: französisch-schweizerische Erklärung im Hinblick auf eine Vereinbarung bis Ende 2015

14.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Verhandlungen über den Flughafen Basel-Mülhausen kommen voran. Bundesrat Didier Burkhalter und der französische Aussenminister Laurent Fabius haben am Dienstag eine Erklärung verabschiedet, in der die Fortschritte der letzten Wochen bei den Verhandlungen zwischen der Schweiz und Frankreich bekräftigt werden. Das gemeinsame Ziel beider Parteien ist der Abschluss einer Rahmenvereinbarung bis Ende 2015.



Jährliche Konsultationen der Neutralen Überwachungskommission NNSC vom 14. April 2015 in Bern

14.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Vertreter Polens, Schwedens und der Schweiz, Mitgliedstaaten der Neutralen Überwachungskommission (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC) in Korea, haben sich am 14. April 2015 in Bern zu ihren jährlichen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Lageentwicklung in der Region und ihre Auswirkungen auf Aktivitäten der NNSC. Die Vertreter evaluierten aber auch die operationellen Aufgaben der NNSC einschliesslich Informationsaustausch und die Kooperation mit ihren Partnern. Die Mitgliedstaaten der NNSC bekräftigten einmal mehr ihr Engagement für eine nachhaltige Friedenslösung auf der koreanischen Halbinsel.


Weltwasserforum 2015: Die Schweiz setzt sich für eine nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen ein

13.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Weltwasserforum in der südkoreanischen Stadt Gyeongbuk haben die Teilnehmerstaaten heute eine Erklärung verabschiedet, welche politische Prioritäten für einen effizienten Umgang mit der knappen Ressource Wasser definiert. Die Schweiz, die die Erklärung ebenfalls verabschiedet hat und bereits bei der Vorbereitung der Erklärung stark involviert war, wird sich während des Weltwasserforums dafür einsetzen, dass der verantwortungsvolle Umgang mit den Wasserressourcen auch in die Agenda für eine nachhaltige Entwicklung für die Zeit nach 2015 (Post-2015-Agenda) aufgenommen wird.



Staatsbesuch des französischen Präsidenten François Hollande am 15. und 16. April

09.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat empfängt am 15. und 16. April François Hollande, den Präsidenten der französischen Republik, zum Staatsbesuch. Im Zentrum des Besuchs stehen die starken und freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich. Dabei soll auch darüber diskutiert werden, wo die Schweiz und Frankreich ihre Zusammenarbeit noch vertiefen können. Auch die Europapolitik beider Länder wird ein wichtiges Thema der Gespräche sein.


Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz 2014

08.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nähert sich dem von den eidgenössischen Räten 2011 festgelegten Ziel, ihre öffentliche Entwicklungshilfe (APD) bis 2015 auf 0.5% des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen. Mit einem Anteil von 0.49% im Jahr 2014 liegt die Schweiz an achter Stelle der 29 Mitgliedsländer des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD). Der DAC veröffentlicht heute Mittwoch seine Rangliste.



Gegen Minen und Blindgänger: Grosses Engagement der Schweiz bei der humanitären Minenräumung

02.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen der humanitären Minenräumung hat die Schweiz im Jahr 2014 in verschiedenen Ländern Projekte unterstützt. Unter anderem auf den Philippinen, wo durch den Taifun Haiyan ein Waffen- und Munitionsdepot weggeschwemmt wurde, oder am Horn von Afrika, wo die Schweiz in Somaliland und Puntland lokalen Behörden beim Aufbau zweier Minenräumzentren helfen konnte. Das Engagement des Bundes, für das 2014 rund 19 Mio. CHF bereitgestellt wurden, stellt einen langfristigen Beitrag zugunsten des Friedens und der Sicherheit dar, an dessen Bedeutung jeweils auch am Weltminentag (4. April) erinnert wird. Das Engagement der Schweiz wird politisch und operationell durch das EDA und das VBS koordiniert. Im neu erschienenen Jahresbericht präsentieren die beiden Departemente einen Überblick über die im Kalenderjahr 2014 erfolgten Aktivitäten.


Die Schweiz ist am «100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern» vertreten

01.04.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Botschafter in Armenien vertritt die Schweiz an der Gedenkfeier zum «100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern» am 24. April 2015 in Eriwan. Der Bundesrat folgt damit seiner bisherigen Praxis einer zurückhaltenden Teilnahme an Gedenkfeiern zu internationalen historischen Ereignissen.


UNO-Menschenrechtsrat in Genf schafft Mandat für einen Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre

27.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Heute schliesst der Menschenrechtsrat seine vierwöchige Frühjahrssession ab, die unter Beteiligung von Bundesrat Didier Burkhalter als Vertreter des Gaststaates am 2. März 2015 eröffnet worden war. Der Menschenrechtsrat hat das Mandat für einen Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre verabschiedet und erstmals auch eine Resolution im Schnittfeld Drogen und Menschenrechtsschutz – zwei Neuerungen, an denen die Schweiz an vorderster Front mitgearbeitet hat.

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