Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Jahrestagung der Humanitären Hilfe: Vorsorgen, bevor die Katastrophe eintritt

Rede von Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes © Keystone

27.03.2015 — Medienmitteilung EDA
«Risiken kennen – Katastrophen mindern» heisst das Programm der diesjährigen Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes und des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH). Kurz nach der UNO-Konferenz zur Katastrophenvorsorge in Sendai (Japan), informierten Bundesrat Didier Burkhalter, der Delegierte für Humanitäre Hilfe Manuel Bessler sowie weitere Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland über die aktuellen Massnahmen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft zur Krisenvorsorge und über die humanitäre Lage.


Offizieller Besuch des kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev in Bern

26.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute den Präsidenten der Kirgisischen Republik, Almazbek Atambaev, zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Anschliessend hat sich Bundesrat Didier Burkhalter mit dem kirgisischen Präsidenten unterhalten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die demokratische Entwicklung der Kirgisischen Republik, die Entwicklungszusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen.


Die Schweiz soll drittem Fakultativprotokoll zur UNO-Kinderrechtskonvention beitreten

25.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassung über die Genehmigung des dritten Fakultativprotokolls zur UNO-Kinderrechtskonvention eröffnet. Das Protokoll ergänzt die Konvention um ein Mitteilungsverfahren, mit dem Einzelpersonen vor dem UNO-Kinderrechtsausschuss Verletzungen der Konventionsgarantien geltend machen können. Mit dem neuen Kontrollinstrument soll die Konvention wirksamer umgesetzt werden können.




Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Finanzierung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) steht im Zentrum einer europäisch-zentralasiatischen Konferenz, die am 23. März in Genf stattfindet. Geleitet wird die regionale Konsultation von einem Schweizer Diplomaten. Expertinnen und Experten von Regierungen, Zivilgesellschaft, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und Wissenschaft werden sich in Genf austauschen, um im Sommer mit einer gemeinsamen Position in Addis Abeba aufzutreten, wo die Staaten Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung eingehen werden.


Die Schweiz nimmt am Gründungsprozess der „Asian Infrastructure Investment Bank“ teil

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Teilnahme der Schweiz am Gründungsprozess der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) beschlossen. Die Bank soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Asien fördern. Die Schweiz ist eines der ersten westeuropäischen Länder, die diesen Schritt vollzieht. Sie kann damit an der Ausarbeitung der Statuten dieser neuen, wichtigen Finanzierungsinstitution teilnehmen. Zudem kann sie sich in der neuen Institution von Anfang an gut positionieren. Der Schritt stärkt schliesslich auch die Beziehungen zu China und allgemein zum asiatischen Raum.


Preisausgleich beim Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen: Aktualisierung der Referenzpreise per 1. April 2015

20.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Die im Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Referenzpreise werden durch Beschluss des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens per 1. April 2015 aktualisiert. Die Schweiz passt auf das gleiche Datum auch die Referenzpreise für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten mit Drittländern an.


Schweiz und EU paraphieren Abkommen für den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen

19.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die EU haben heute in Brüssel ein Abkommen zur Einführung des globalen Standards für den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen paraphiert. Die Schweiz und die 28 EU-Länder beabsichtigen, ab 2017 Kontodaten zu erheben und ab 2018 auszutauschen, nachdem die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen wurden. Mit der Umsetzung des globalen Standards leisten die Schweiz und die EU einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Steuerhinterziehung.


Schweiz begrüsst den Abschluss des neuen Rahmenwerks zur Minderung von Katastrophenrisiken

18.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Nach mehrtägigen Verhandlungen haben die Delegationen an der 3. UNO-Weltkonferenz zur Katastrophenvorsorge (WCDRR) in der japanischen Stadt Sendai ein neues internationales Rahmenwerk, das Sendai Framework for Disaster Risk Reduction (2015 – 2030) verabschiedet, das für die kommenden 15 Jahre die Schwerpunkte der Katastrophenvorsorge definiert. Manuel Bessler, der Delegierte des Bundesrates für Humanitäre Hilfe und Leiter der Schweizer Delegation in Sendai, begrüsste das neue Rahmenwerk, das weltweit neue Impulse in der Prävention von Katastrophen geben wird.



Neue Impulse im bilateralen Verhältnis: Bundesrat Didier Burkhalter führt politische Gespräche in Sri Lanka

17.03.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat in der sri-lankischen Hauptstadt Colombo Gespräche mit Vertretern der neuen Regierung und der tamilischen Bevölkerungsgruppe geführt. Im Mittelpunkt standen dabei der nationale Versöhnungsprozess und die Vergangenheitsbewältigung sowie Möglichkeiten der Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit, etwa im Wirtschaftsbereich.

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