Das Besetzte Palästinensische Gebiet ist ein Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz mit Entwicklungsprogrammen des EDA. Deren Ausgestaltung wird im Kooperationsprogramm Naher Osten 2021–2024 festgelegt.
Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. Im Nahen Osten konzentriert sich das Engagement der Schweiz auf die Suche nach Lösungen für die bewaffneten oder politischen Konflikte, die wirtschaftliche Entwicklung und die Gouvernanz. Zudem setzt sich die Schweiz für die junge Generation ein, indem sie die Berufsbildung fördert und dadurch den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert.
Die MENA-Strategie sieht folgende Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Besetzten Palästinensischen Gebiet vor:
1. Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz bietet ihre Guten Dienste für einen israelisch-palästinensischen und innerpalästinensischen Dialog an. Sie verfolgt auch das Ziel, über funktionierende palästinensische Institutionen Rechtsstaatlichkeit, Gouvernanz sowie die Einhaltung des Völkerrechts zu verbessern.
Position der Schweiz zum Nahostkonflikt
2. Migration und Schutz für Menschen in Not
Die Schweiz unterstützt die lokalen Behörden darin, grundlegende Dienstleistungen für Menschen in Not – wie den Zugang zu Wasser im Gazastreifen – sowie Nahrung und Bildung für palästinensische Flüchtlinge sicherzustellen.
Ein neues Kooperationsprogramm 2021–2024 ist in Vorbereitung und wird in Kürze veröffentlicht.
3. Nachhaltige Entwicklung
Die Schweiz fördert die Resilienz der Bevölkerung, um ihre Abhängigkeit von der humanitären Hilfe zu verringern.
4. Digitalisierung und neue Technologien
Die Schweiz sucht die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor, um Perspektiven, Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten für junge Menschen zu schaffen, vor allem im Bereich der neuen Technologien.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet sind bescheiden. Seit 1999 besteht ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet.
Das Handelsvolumen belief sich 2020 auf 43 Millionen CHF.
Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE
Länderinformationen, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Handelsstatistik, Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Forschende und Kunstschaffende aus dem Besetzten Palästinensischen Gebiet können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende
Die Schweiz beteiligt sich regelmässig an den Feierlichkeiten zum Internationalen Tag der Frankophonie (Journée internationale de la Francophonie) und der Woche der italienischen Sprache in der Welt (Settimana della Lingua Italiana nel Mondo). Sie organisiert zudem verschiedene Kulturveranstaltungen. Sie organisiert zudem verschiedene Kulturveranstaltungen.
Ende 2020 lebten 105 Schweizerinnen und Schweizer im Besetzten Palästinensischen Gebiet.
Die Schweiz anerkennt Palästina nicht als Staat auf bilateraler Ebene, unterhält aber seit dem Oslo-Abkommen von 1993 Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde.
Vor der Staatsgründung Israels war die Schweiz in Palästina durch ein Konsulat in Jerusalem und durch eine Konsularagentur in Tel Aviv vertreten. Seit 1948 unterstützt sie insbesondere das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA).
1993 wurde die humanitäre Hilfe durch ein Entwicklungsprogramm ergänzt. Aufgrund des Oslo-Friedensprozesses eröffnete die Schweiz 1994 ein Kooperationsbüro in Ostjerusalem. 2001 folgte ein Vertretungsbüro bei der Palästinensischen Behörde in Ramallah.
Letzte Aktualisierung 26.01.2022
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Die Helpline EDA beantwortet als zentrale Anlaufstelle Fragen zu konsularischen Dienstleistungen.
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