Die Beziehung der Schweiz zum Besetzten Palästinensischen Gebiet ist geprägt vom israelisch-palästinensischen Konflikt. Die Schweiz ist bestrebt, gute Beziehungen zu beiden Seiten zu unterhalten. Eckpfeiler der Schweizer Aussenpolitik im Nahen Osten sind friedensfördernde Massnahmen, Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe sowie die Förderung des Völkerrechtes – insbesondere der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts.
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Besetztes Palästinensisches Gebiet
Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen
Der Besuch von Präsident Abbas in Bern im November 2012, war der Beginn jährlicher politischer Konsultationen zwischen der Schweiz und der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Die Schweiz ist im Besetzten Palästinensischen Gebiet mit einer Vertretungsbüro in Ramallah und einem Kooperationsbüro der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit (DEZA) in Ost-Jerusalem vertreten.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet sind bescheiden. Seit 1999 besteht ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).
Zusammenarbeit im Bildungsbereich
Forschende und Kulturschaffende aus dem Besetzten Palästinensischen Gebiet können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Friedensförderung und Menschliche Sicherheit
Die Schweiz engagiert sie sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts und für die Achtung des humanitären Völkerrechts. Sie verfolgt das Ziel eines verhandelten, gerechten, nachhaltigen Friedens zwischen Israel und einem unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staates innerhalb von sicheren, international anerkannten Grenzen. Die Schweiz ist der Auffassung, dass eine umfassende, dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts folgenden Kriterien genügen muss:
- Dauerhafter Frieden in der ganzen Region auf der Grundlage des Völkerrechts
- die Anerkennung des Existenzrechts Israels, insbesondere dessen Rechts auf Sicherheit innerhalb sicherer und international anerkannter Grenzen
- die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volkes und damit dessen Recht, im Einklang mit der Resolution 1397 des UN-Sicherheitsrats einen lebensfähigen Staat zu errichten
- eine gerechte, umfassende Verhandlungslösung der Frage der palästinensischen Flüchtlinge
- eine Verhandlungslösung für den endgültigen Status Jerusalems
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Die Schweiz unterstützt die palästinensische Zivilbevölkerung über verschiedene humanitäre Organisationen sowie durch die Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere bei der Förderung der Menschenrechte und der guten Staatsführung.
Schweizerinnen und Schweizer im Besetzten Palästinensischen Gebiet
Ende 2015 lebten 83 Schweizer Staatsbürger im Besetzten Palästinensischen Gebiet.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Vor der Staatsgründung Israels war die Schweiz in Palästina durch ein Konsulat in Jerusalem und durch eine Konsularagentur in Tel Aviv vertreten. Seit 1948 unterstützt sie insbesondere das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA). 1993 wurde die humanitäre Hilfe durch ein Entwicklungsprogramm ergänzt. Auf Grund des Oslo-Friedensprozesses eröffnete die Schweiz 1994 ein Kooperationsbüro in Ostjerusalem. 2001 folgte ein Vertretungsbüro bei den Palästinensischen Behörden in Ramallah.
