Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 2749 – 2760 von 4032

Schweiz präsentiert vor UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung Bericht über Massnahmen gegen Diskriminierung

17.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung hat am 14. und 17. Februar 2014 den aktuellen Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD) begutachtet. Eine Delegation des Bundes und der Kantone haben den Bericht in Genf präsentiert und Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.


Neues System für Zuwanderung: Bundesrat legt Schritte für Umsetzung fest

13.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch erste Beschlüsse zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung über die Zuwanderung gefasst. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird demnach in Zusammenarbeit mit den Departementen für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bis Ende Juni ein Umsetzungskonzept erarbeiten. Bis Ende Jahr folgt eine Gesetzesvorlage. Parallel dazu nimmt der Bundesrat mit der Europäischen Union (EU) umgehend exploratorische Gespräche auf – mit Blick auf Verhandlungen über das Freizügigkeitsabkommen (FZA) und zur Klärung des Vorgehens bei den bereits laufenden bilateralen Verhandlungen.


Einsatz von militärischem Personal zur Sicherheitsberatung in Schweizer Auslandvertretungen

12.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch auf Antrag des EDA und des VBS beschlossen, die Schweizer Botschaft in Kairo für die Dauer von zwölf Monaten mit einem Sicherheitsexperten der Armee zu unterstützen. Der Einsatz erfolgt unbewaffnet und in zivil. Dieser Spezialist soll Teil eines Pakets von maximal drei Sicherheitsexperten sein, die der Bundesrat dem Parlament beantragt, um die Schweizer Vertretungen in Staaten zu unterstützen, deren Sicherheitslage besondere Expertise erfordert. Diese Massnahme soll bis Ende 2016 befristet sein.


Bundesrat gewährt Darlehen für Planungsarbeiten von zwei Neubauten internationaler Organisationen in Genf

12.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Gewährung zweier Darlehen von 14 Millionen Franken (WHO) und von 5 Millionen Franken (IFRC) an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) bewilligt. Inhalt der Anträge ist die Finanzierung von Darlehen für Planungsarbeiten für den Neubau eines zusätzlichen Sitzgebäudes der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und für den Abriss und Neubau der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC)-Sitzgebäudes in Genf. Der Bundesrat wird nun dem Parlament die Freigabe dieser Mittel im Rahmen des Nachtrags zum Voranschlag 2014 beantragen.


Internationale Zusammenarbeit der Schweiz erhält sehr gute Noten von der OECD

11.02.2014 — Medienmitteilung EDA
In ihrem Länderexamen zur Schweiz würdigt die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) die Qualität und Wirksamkeit der Internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Positiv herausgestrichen werden insbesondere die Erhöhung der Öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0,5% des Brutto-National-Einkommens sowie die neue gemeinsame DEZA-SECO-Strategie 2013-2016 für die Internationale Zusammenarbeit.


Die Schweiz engagiert sich in Tadschikistan für die Verhütung von Folter und gegen Frühehen

11.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 10. und 11. Februar 2014 fand in Duschanbe die fünfte Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und Tadschikistan statt. Bei diesen jährlichen Treffen ziehen die beiden Länder Bilanz über die Fortschritte im Bereich des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte. Dieses Jahr wurde ein besonderer Fokus auf die Prävention von Folter und von Frühehen gelegt.


The Commander of the Swiss Air Force makes return visit to Singapore

09.02.2014 — Medienmitteilung EDA
From 10 to 13 February 2014, Lieutenant General Aldo C. Schellenberg, Commander of the Swiss Air Force, will pay a return visit to Singapore. The programme scheduled for the Commander of the Air Force, who will be accompanied by Martin Sonderegger, the Deputy Head of Armaments, will focus on mutual talks and a visit to the Singapore Airshow 2014.


Systemwechsel bei der Zuwanderung: Ja zur Volksinitiative

09.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Bevölkerung hat die Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" angenommen. Damit kommt es zu einem Systemwechsel in der Zuwanderungspolitik der Schweiz. Die neuen Verfassungsbestimmungen verlangen, dass die Zuwanderung durch Höchstzahlen und Kontingente begrenzt wird. Der Bundesrat nimmt die Arbeiten zur Umsetzung des Volksentscheides umgehend an die Hand.


Bundespräsident Burkhalter an der Eröffnung der Olympischen Spiele in Sotschi

07.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Aufenthalt in Japan ist Bundespräsident Didier Burkhalter am Freitag in Sotschi eingetroffen. Dort wird er in Begleitung seiner Frau an den Eröffnungsfeierlichkeiten zu den 22. Olympischen Winterspielen im Fisht-Stadion teilnehmen und den Startschuss für die Feierlichkeiten zu 200-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen mit Russland geben.


Bundesrätin Sommaruga an der Feier für die neue Verfassung Tunesiens

07.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat die Schweiz am Freitag bei den Feierlichkeiten für die neue tunesische Verfassung vertreten. Die Vizepräsidentin des Bundesrats sagte vor der Verfassungsgebenden Nationalversammlung in Tunis, die neue Verfassung sei ein Meilenstein beim Übergang des Landes zur Demokratie. Die Schweiz hat den Demokratisierungsprozess in Tunesien seit dem Umsturz 2011 kontinuierlich unterstützt und wird dies auch weiterhin tun.



Besuch des Bundespräsidenten in Tokio zur Feier von 150 Jahren freundschaftlicher und fruchtbarer Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan

03.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag seines Japanbesuchs hat Bundespräsident Didier Burkhalter in Begleitung seiner Gattin Kaiser Akihito und Kaiserin Michiko getroffen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Freundschaft zwischen der Schweiz und Japan. Der Besuch markiert den Auftakt zu den Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen der bilateralen Beziehungen. Die Beziehungen sind freundschaftlich und für beide Länder fruchtbar, ist Japan doch der zweitgrösste Handelspartner der Schweiz in Asien.

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