Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 1753 – 1764 von 4058

Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat legt seine Prioritäten und seine Agenda fest

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat seine Prioritäten in Bezug auf die Beziehungen mit der Europäischen Union festgelegt. Er hob die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des bilateralen Wegs hervor, der sowohl die Unabhängigkeit als auch den Wohlstand unseres Landes sichert. Er bekräftigte seinen Willen, diese Beziehungen zu bewahren und weiterzuentwickeln, namentlich im Bereich des Marktzugangs. Er will die Entwicklung der Situation während der nächsten Monate anhand der konkreten Ergebnisse nach der Deblockierung der Gespräche über die hängigen Dossiers beurteilen. In diesem Sinn hat er eine Reihe von Schritten für den kommenden Herbst festgelegt.


Der Bundesrat zieht Bilanz über die Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat den Dritten Staatenbericht der Schweiz zur allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) verabschiedet, der im November 2017 dem UNO-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll. Der Bericht zieht Bilanz über die Menschenrechtssituation in der Schweiz und die wichtigsten Massnahmen, die in den vergangenen Jahren in diesem Bereich ergriffen wurden.


Bearbeitung von Personendaten im EDA – Vorentwurf des Bundesgesetzes geht in die Vernehmlassung

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 den Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Bearbeitung von Personendaten im EDA (VE-BPDG-EDA) genehmigt. Der Text erlaubt es, die Anforderungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) zu erfüllen und gleichzeitig den Entwicklungen auf organisationsinterner, technologischer und gesellschaftlicher Ebene Rechnung zu tragen. Das Vernehmlassungsverfahren wurde eröffnet. Die verschiedenen betroffenen Akteure können bis am 20. Oktober 2017 Stellung nehmen.



Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Grundlagen für die Einrichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz geschaffen: Er eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zu einem Gesetzesvorentwurf, der die Gewährung eines Bundesbeitrags an die zukünftige Institution vorsieht. Dieser wird eine grosse Bedeutung bei der Durchsetzung der Menschenrechte in der Schweiz zukommen.


Verordnungsänderungen zur Umsetzung von Art. 121a BV: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Am 16. Juni 2017 hat der Bundesrat im Grundsatz entschieden, wie er das Gesetz (Ausländergesetz AuG) zur Umsetzung des Verfassungsartikels zur Steuerung der Zuwanderung auf Verordnungsstufe umsetzen will. Gestützt auf diesen Richtungsentscheid hat er in seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 die Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen eröffnet. Der Verordnungsentwurf sieht insbesondere die Einführung einer Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten vor, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote fünf Prozent erreicht oder überschreitet. Die Vernehmlassung dauert bis am 6. September 2017.



Gegen das Vergessen: Schweiz fördert Bildung und Forschung zum Holocaust

26.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Unter dem Schweizer Vorsitz führt die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in dieser Woche in Genf ihre Plenarversammlung statt. Die IHRA hat zum Ziel, die Forschung und Bildung in Bezug auf den Holocaust zu fördern sowie die Erinnerung an die Opfer durch Gedenkfeiern und -stätten wachzuhalten. Deshalb hat der Schweizer Vorsitz am ersten Tag der Plenarversammlung einen Anlass durchgeführt, an dem Schülerinnen und Schüler aus Genf und Biel die von ihr übersetzten Erinnerungen Holocaust-Überlebenden vorgestellt haben.



Strategie 2017-2020: Schweiz führt Kampf gegen unerlaubten Handel und Missbrauch von Kleinwaffen und leichten Waffen fort

Ein kongolesischer Soldat, der an einem Tisch sitzt, zählt die Waffen eines Waffen- und Munitionslagers.

23.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Jedes Jahr sterben weltweit mehr als eine halbe Million Menschen einen gewaltsamen Tod. Weiterhin fordert keine andere Waffenkategorie mehr gewaltsame Todesopfer als Kleinwaffen. Trotz des internationalen Engagements, an dem sich die Schweiz aktiv beteiligt, stellen diese Waffen heute nach wie vor in zahlreichen Regionen eine Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Entwicklung dar. Die Schweiz hat deshalb die Ziele und Schwerpunkte für ihr Engagement in diesem Bereich für die Periode 2017-2020 definiert. Sie wird weiterhin auf politischer und operationeller Ebene einen konkreten Beitrag zum Schutz vor bewaffneter Gewalt leisten.


Berufsbildung – eine Schweizer Erfolgsgeschichte im Dienste der Entwicklungszusammenarbeit

Ein junger Mann zersägt ein Brett.

23.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Rund tausend Personen nahmen an der Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit teil, die am Freitag, 23. Juni 2017, an der ETH Lausanne stattfand. In seiner Eröffnungsrede betonte Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann das wertvolle Know-how der Schweiz im Bereich der Berufsbildung und deren zentrale Rolle bei der Entwicklungszusammenarbeit der kommenden Jahre. Das Bildungswesen steht vor grossen Herausforderungen, bei denen die Schweiz ihre Erfahrung einbringen kann.


Die Schweiz erneuert ihre finanzielle Unterstützung für UNICEF

21.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2017 beschlossen, den allgemeinen Beitrag der Schweiz von 22 Millionen Franken an UNICEF für das Jahr 2017 zu erneuern. UNICEF spielt bei der Förderung der Rechte des Kindes eine massgebende Rolle. Das Hilfswerk setzt sich insbesondere für den Schutz von Kindern in Konfliktsituationen ein und leistet einen wichtigen Beitrag zur Senkung der Kindersterblichkeit.

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Letzte Aktualisierung 23.04.2025

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