Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
19.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt fünf zentralasiatische Staaten bei der Entwicklung von Lösungen für die Bewirtschaftung grenzüberschreitender Wasserressourcen. «Einigt man sich bei der Nutzung von Wasser auf gemeinsame Strukturen, schafft dies Vertrauen und stärkt die Zusammenarbeit“, sagte Bundesrat Didier Burkhalter in Astana bei der Lancierung der Schweizer „Blue Peace“-Initiative für Zentralasien. Ausserdem diskutierte er im Schweizer Pavillon an der Expo 2017 mit jungen Frauen und Männern über ihre Wasser-Visionen der Zukunft.
16.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 16. Juni 2017 entschieden, wie er den Verfassungsartikel zur Steuerung der Zuwanderung (Art. 121a BV) und das entsprechende Gesetz auf Verordnungsstufe umsetzen will. Im Zentrum stehen dabei die Modalitäten der Stellenmeldepflicht, mit der stellensuchende Personen in der Schweiz gefördert werden sollen.
16.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2017 seinen Bericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2016 verabschiedet. Das Berichtsjahr war geprägt von den anhaltenden Konflikten in Syrien und im Irak, der schwierigen Lage der Flüchtlinge in deren Nachbarländern sowie der fragilen Situation am Horn von Afrika. Die Schweiz hat sich 2016 stark in den Krisenregionen engagiert und setzte sich mit humanitärer Hilfe vor Ort, Schutzprogrammen, sowie Menschenrechts- und Friedensförderung für nachhaltige Lösungen ein. Auf multilateraler Ebene konnte im Rahmen des UNO-Gipfeltreffens zu Flucht und Migration eine politische Deklaration zum Schutz von Flüchtlingen und Migranten verabschiedet werden.
15.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter wird am 19. Juni 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana eine Schweizer Initiative lancieren, um in der zentralasiatischen Region neue Weichen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Wasserbereich zu stellen. Bei der Eröffnung der Konferenz wird Bundesrat Burkhalter unterstreichen, dass ein strukturiertes Wassermanagement einen Faktor der Stabilität darstellt. Die Konferenz in Astana baut auf ein langjähriges Engagement der Schweiz zur nachhaltigen Wassernutzung in der Region auf.
07.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Bei den Gesprächen von Bundesrat Didier Burkhalter in Kiew am zweiten Tag seines Besuchs in der Ukraine standen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die Hilfsleistungen der Schweiz in der Ukraine, die zur Friedenssicherung notwendigen Anstrengungen und die Migrationszusammenarbeit im Mittelpunkt. Bundesrat Didier Burkhalter traf sich mit Präsident Petro Poroschenko, Aussenminister Pavlo Klimkin, dem Minister für temporär besetzte Gebiete, Vadym Chernysch, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der ukrainischen Zivilgesellschaft.
06.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter ist am Dienstag, 6. Juni 2017, zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine gereist. Ziel der Reise ist es, die bilateralen Beziehungen zu stärken, die Anstrengungen zur Wiederherstellung des Friedens zu besprechen und sich vor Ort ein Bild von der humanitären Hilfe der Schweiz zu machen, die sich hauptsächlich auf die medizinische Versorgung und die Trinkwasseraufbereitung in der Region Donezk konzentriert.
06.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Am 10. Juni öffnet der Schweizer Pavillon an der Expo 2017 Astana seine Tore. Die erste Weltausstellung in Zentralasien widmet sich dem Thema „Future Energy“. Die Schweiz präsentiert sich in ihrem von Präsenz Schweiz organisierten Pavillon von ihrer innovativen Seite mit einer interaktiven und überraschenden Ausstellung zu den Themen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und globales Wassermanagement.
02.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 2. Juni 2017 hat der Bundesrat den Bericht 2017 über die Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nonproliferationspolitik der Schweiz gutgeheissen. Der Bericht gibt Einblick in die Aktivitäten, welche die Schweiz seit 2012 unternommen hat, etwa um ein Verbot und die Eliminierung sämtlicher Kategorien von Massenvernichtungswaffen zu erreichen oder die unkontrollierte Verbreitung von Kleinwaffen, leichten Waffen und Munition zu verhindern. Seit 1996 informiert der Bundesrat das Parlament einmal pro Legislatur über die Ziele, Prioritäten und Perspektiven seiner entsprechenden Politik.
02.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Am 6. Juni 2017 reist Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, in die Ostukraine, wo er in Mariupol die OSZE-Beobachtermission besuchen sowie Gespräche mit Partnerorganisationen führen wird. Zudem wird er medizinisches Material an ein Spital übergeben und einen humanitären Hilfstransport der Schweiz verabschieden. Am 7. Juni wird der EDA-Vorsteher seinen Amtskollegen Pavlo Klimkin in Kyiv treffen. Vorgesehen ist auch ein Austausch mit dem Minister für temporär besetzte Gebiete und Binnenflüchtlinge, Vadim Chernysh, sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft.
01.06.2017
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Medienmitteilung
EDA
Sieben Monate nach dem Beginn der Offensive zur Befreiung von Mossul gehen die irakischen Streitkräfte gegen die letzte Hochburg der Gruppe des sogenannten «Islamischen Staats» in der Stadt vor. In dem sehr dicht bebauten Stadtteil sollen noch 250'000 Zivilisten eingeschlossen sein. Es zeichnen sich schwere Kämpfe und eine dramatische humanitäre Situation ab. Die Schweiz ruft dazu auf, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten, der humanitären Hilfe rasch ungehinderten Zugang zu gewähren und die Bemühungen zur Unterstützung der irakischen Zivilbevölkerung fortzusetzen, und zwar auch nach der Offensive auf Mossul.
31.05.2017
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA verurteilt das Attentat in Kabul, das am Vormittag des 31. Mai 2017 viele Todesopfer und Verletzte gefordert hat, aufs Schärfste. Auch das Kooperationsbüro der DEZA wurde beschädigt. Unter den Mitarbeitenden sind glücklicherweise keine Opfer zu beklagen. Bundesrat Didier Burkhalter hat seinem afghanischen Amtskollegen in einem Kondolenzschreiben sein Mitgefühl ausgedrückt.
26.05.2017
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Medienmitteilung
EDA
In der Folge eines Rechtshilfegesuchs übergibt die Schweiz rund 3,5 Millionen Euro an Tunesien. Was im Endeffekt mit den Vermögenswerten geschieht, hängt von laufenden Verfahren in Tunesien ab.
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
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