Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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DEZA organisiert Tagung über Wirksamkeit in der Entwicklungszusammenarbeit

12.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Experten aus knapp 20 Ländern und Organisationen haben heute in Bern an einem Workshop über Kriterien und Standards diskutiert, mit deren Hilfe die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit einheitlich gemessen und weiter erhöht werden kann. An der Tagung wurde der Vorschlag der Schweiz, die Arbeit an dieser Thematik unter der Leitung von Entwicklungsländern weiterzuführen, angenommen. Das stärkt die Eigenverantwortung und die Rolle der Partnerländer.


Die Schweiz verurteilt den Atomwaffentest der Demokratischen Volksrepublik Korea - Stellungnahme des EDA

12.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz verurteilt den erneuten Atomwaffentest, den die Demokratische Volksrepublik Korea nach eigenen Angaben am 12. Februar 2013 durchgeführt hat. Er stellt eine Verletzung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats dar, gefährdet den Frieden und die Sicherheit in der Region und läuft den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft im Bereich der Nichtverbreitung von Kernwaffen zuwider, insbesondere was die Umsetzung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen anbelangt.


Bundesrat Didier Burkhalter reist zu bilateralen Gesprächen auf den Westbalkan

11.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Am kommenden Montag und Dienstag trifft Bundesrat Didier Burkhalter in Sarajevo und Belgrad die Aussenminister von Bosnien und Herzegowina und Serbien. Im Mittelpunkt der Treffen stehen bilaterale Themen und die aufeinander folgenden OSZE-Präsidentschaften der Schweiz (2014) und Serbiens (2015).


50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen der Schweiz und Südkorea

08.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Am kommenden 11. Februar 2013 feiern die schweizerische Eidgenossenschaft und die Republik Korea den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Das Verhältnis zwischen beiden Staaten zeichnet sich heute durch zunehmend intensive Kontakte und ein wachsendes Handelsvolumen aus. Das Jahr 2013 steht ausserdem für ein weiteres Jubiläum: Für 60 Jahre Schweizer Präsenz und friedenspolitisches Engagement an der innerkoreanischen Grenze.



Bundesrat gewährt Überflugrechte im Zusammenhang mit Mali-Einsatz

30.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Der Bund gewährt Staaten, welche sich im Zusammenhang mit dem Mali-Einsatz engagieren, Überflugrechte über die Schweiz. Dies gilt auch für Flugzeuge, die Waffen und Munition an Bord haben. Die Bewilligung derartiger Überflüge ist mit der Neutralität der Schweiz vereinbar, da der militärische Einsatz auf Einladung der malischen Regierung erfolgt. Zudem steht das französische Eingreifen im Zusammenhang mit UNO-Sicherheitsratsresolution 2085. Letztmals hatte die Schweiz im Zusammenhang mit dem UNO-Einsatz in Libyen solche Überflugrechte gewährt.


Schweiz unterstützt humanitäre Hilfe für Syrienkrise mit weiteren 10 Millionen CHF

30.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Krise in Syrien verschärft sich weiter, und die humanitäre Lage ist inzwischen katastrophal. Laut Schätzungen der UNO benötigen rund vier Millionen Menschen in Syrien humanitäre Hilfe. Der harte Winter setzt nicht nur ihnen, sondern auch den beinahe 700‘000 Flüchtlingen in den Nachbarstaaten zu. Vor diesem Hintergrund verpflichtet sich die Schweiz an der internationalen Geberkonferenz in Kuwait, im Jahr 2013 für die Betroffenen der Syrienkrise 10 Millionen Franken aufzuwenden. Seit Ausbruch der Krise im März 2011 unterstützte die Schweiz die Opfer des anhaltenden Bürgerkriegs mit insgesamt 20 Millionen CHF.



Eröffnung einer Ausstellung zu den arabischen Revolten

24.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Am 25. Januar 2013 eröffnet das Polit-Forum des Bundes im Berner Käfigturm die Ausstellung „Karama! Die arabischen Revolten und ihre Folgen“. Für die Vernissage reist die junge tunesische Aktivistin und Journalistin Jalila Sakhri in die Schweiz und spricht über die aktuelle Situation in ihrem Land. Manuel Bessler, Chef der Humanitären Hilfe der DEZA, erläutert die Situation aus der Perspektive der Schweiz.


Neuer Botschafter der Schweiz

24.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Auf der Schweizer Vertretung in Astana kommt es zu einem personellen Wechsel. Dieser geschieht im Rahmen des üblichen Versetzungsrhythmus und aufgrund der Ernennung durch den Bundesrat.


Schweiz unterzeichnet Kooperationsabkommen mit Ägypten

21.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die Arabische Republik Ägypten haben am 20. Januar 2013 in Kairo ein Rahmenabkommen zur Erleichterung der technischen und finanziellen Zusammenarbeit sowie der humanitären Hilfe unterzeichnet. Durch das Abkommen wird ein neuer rechtlicher Rahmen für eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Staaten nach den Ereignissen des Arabischen Frühlings geschaffen. Bis 2016 hat der Bund für dieses Kooperationsprogramm mit Ägypten ein jährliches Budget von rund 30 Millionen Franken vorgesehen.


Änderung der Blockierungsverordnung des Bundesrats gegen gewisse Personen aus Côte d’Ivoire

21.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Zwei Jahre nach der Verabschiedung hat die Schweiz beschlossen, die Blockierungsverordnung vom 19. Januar 2011 über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d’Ivoire zu ändern. Diese Änderung wurde aufgrund der Entwicklungen in Côte d’Ivoire notwendig. Die Schweiz streicht 79 Personen vom Verordnungsanhang und reduziert die Anzahl der von der Blockierungsverordnung betroffenen Personen auf deren vier. Die Sanktionsverordnung vom 19. Januar 2005 über Massnahmen gegenüber Côte d’Ivoire wird ebenfalls angepasst.

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