Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Direkte Hilfe für Menschen in Not: Bundesrat unterstützt humanitäres Engagement des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz

11.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute für das laufende Jahr einen Sitzbeitrag von CHF 80 Mio. für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) gesprochen. Damit soll die Arbeit der Organisation unterstützt werden, die in Krisen und Konflikten oft als einzige einen direkten Zugang zu den notleidenden Menschen hat. Das IKRK ist der wichtigste Partner der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) im humanitären Bereich.


Lancierung der Woche der französischen Sprache und der Frankophonie (SLFF)

10.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Jedes Jahr im März begehen alle Länder der Welt das Fest der Frankophonie. Sie erinnern damit an das 1970 im Niger verabschiedete Übereinkommen von Niamey, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt. In der Schweiz finden rund hundert Veranstaltungen in zwölf Kantonen statt. Zudem wird eine Gruppe gegründet, die die in Bern akkreditierten französischsprachigen Botschafterinnen und Botschafter umfasst und von der Schweiz präsidiert wird.


Bundesrätin Sommaruga am Justiz- und Innenministerrat der Schengen-Staaten in Brüssel

10.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Donnerstag in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) der Schengen-Staaten teilgenommen. Die Vorschläge der Türkei zur Zusammenarbeit mit der EU im Migrationsbereich und die Situation in Griechenland standen im Zentrum der Diskussionen zwischen den Ministerinnen und Ministern.


Beziehungen der Schweiz zur EU im Zentrum von zwei Besuchen des EDA-Vorstehers in Malta und in der Slowakei

09.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), traf am Mittwoch in Valletta seinen maltesischen Amtskollegen George W. Vella. Beim Gespräch ging es vor allem um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie die politische Situation im Mittelmeerraum. Danach hielt Bundesrat Didier Burkhalter vor der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies eine Rede zum Thema Mediation und zur Politik der Guten Dienste der Schweiz.


Beziehungen der Schweiz zur EU im Zentrum von zwei Besuchen des EDA-Vorstehers in Malta und in der Slowakei

Bundesrat Didier Burkhalter mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajcak. © EDA

09.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), traf am Mittwoch in Valletta seinen maltesischen Amtskollegen George W. Vella. Beim Gespräch ging es vor allem um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie die politische Situation im Mittelmeerraum. Danach hielt Bundesrat Didier Burkhalter vor der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies eine Rede zum Thema Mediation und zur Politik der Guten Dienste der Schweiz.


Schweiz–Nigeria: Abkommen über die Rückerstattung von Abacha-Geldern in der Höhe von 321 Millionen US-Dollar

08.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Nigeria haben am Dienstag in Abuja eine Absichtserklärung im Hinblick auf die Rückerstattung von 321 Millionen US-Dollar unterzeichnet, die vom früheren Diktator Abacha veruntreut worden waren. Die Unterzeichnung der Erklärung, die einen wichtigen Schritt hin zur Rückgabe der Gelder unter der Aufsicht der Weltbank darstellt, wurde möglich, nachdem der Staatsanwalt des Kantons Genf die ursprünglich in Luxemburg angelegten Vermögenswerte beschlagnahmt hatte. Die Absichtserklärung wurde von Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und dem nigerianischen Justizminister Abubakar Malami San unterzeichnet. «Die Korruptionsbekämpfung gehört zu den Prioritäten der Schweiz», sagte EDA-Vorsteher Didier Burkhalter, der zudem seinen Amtskollegen Geoffrey Onyeama und den nigerianischen Vizepräsidenten Yemi Osimbajo zu Gesprächen traf.


Bundesrat Didier Burkhalter besucht Ort der Anschläge in Ouagadougou

07.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag einer Reise, die ihn nach Burkina Faso, Nigeria, Malta und in die Slowakei führt, besuchte Bundesrat Didier Burkhalter am Montag 7. März 2016 den Ort des Anschlags in Ouagadougou. «Tief betroffen haben wir uns heute Morgen am Ort der Anschläge vom 15. Januar 2016 in Ouagadougou versammelt, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen, darunter die zwei Schweizer Jean-Noël Rey und Georgie Lamon», sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und fügte hinzu: «Diese Betroffenheit ist verbunden mit dem festen Willen, die Opfer nicht zu vergessen, mit dem Willen, sich insbesondere daran zu erinnern, dass sie hierher kamen, um zu helfen und dem Willen, das Engagement zugunsten der Jugend und zur Verhütung von Gewalt fortzuführen.»


Bundesrat Didier Burkhalter besucht Ort der Anschläge in Ouagadougou

07.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag einer Reise, die ihn nach Burkina Faso, Nigeria, Malta und in die Slowakei führt, besuchte Bundesrat Didier Burkhalter am Montag 7. März 2016 den Ort des Anschlags in Ouagadougou. «Tief betroffen haben wir uns heute Morgen am Ort der Anschläge vom 15. Januar 2016 in Ouagadougou versammelt, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen, darunter die zwei Schweizer Jean-Noël Rey und Georgie Lamon», sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und fügte hinzu: «Diese Betroffenheit ist verbunden mit dem festen Willen, die Opfer nicht zu vergessen, mit dem Willen, sich insbesondere daran zu erinnern, dass sie hierher kamen, um zu helfen und dem Willen, das Engagement zugunsten der Jugend und zur Verhütung von Gewalt fortzuführen.»


Le Conseil fédéral présente son projet de loi sur la gestion de l’immigration

04.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Ce vendredi, le Conseil fédéral a adopté, à l’intention du Parlement, plusieurs projets de loi visant à mettre en œuvre les dispositions constitutionnelles relatives à l’immigration. Il s’efforce par ailleurs de parvenir à une solution consensuelle avec l’Union européenne (UE). Toutefois, étant donné qu’aucun accord n’a encore pu être trouvé avec l’UE, il propose, comme il l’avait annoncé, de gérer l’immigration au moyen d’une clause de sauvegarde unilatérale : lorsqu’un certain seuil sera dépassé, le Conseil fédéral devra fixer des nombres maximaux annuels. Afin de mieux exploiter le potentiel des travailleurs en Suisse, le Conseil fédéral souhaite que les personnes qui relèvent de la législation sur l’asile et qui peuvent demeurer dans notre pays puissent trouver du travail plus facilement. En outre, il a arrêté une modification de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr) en vue d’empêcher que les étrangers en quête d’un emploi en Suisse aient accès à l’aide sociale. Enfin, le Conseil fédéral a adopté le message concernant l’extension de l’accord sur la libre circulation des personnes (ALCP) à la Croatie. La ratification du protocole sur la Croatie est une condition de la poursuite de la participation de la Suisse au programme-cadre de recherche Horizon 2020.


Das EDA unterstützt eine Ausstellung über die Todesstrafe in den USA

04.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist eine Priorität des diplomatischen Engagements der Schweiz zugunsten der Menschenrechte. Dieses Engagement nimmt verschiedene Formen an und ist auf verschiedene Länder ausgerichtet. Im vorliegenden Fall soll eine Ausstellung zur Sensibilisierung und zu einem positiven Dialog über das Thema in einem bestimmten Land beitragen.


Die Schweiz engagiert sich für eine Stärkung des Umweltschutzes, der Forschung sowie des nachhaltigen Tourismus in der Antarktis

04.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 4. März 2016 den Eidgenössischen Räten die Botschaft zur Ratifikation des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt. Dieses internationale Übereinkommen stärkt den Schutz der antarktischen Umwelt sowie den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz und bringt ein nahezu unberührtes Ökosystem mit dem Tourismus in Einklang. Ein Genehmigungsverfahren gewährleistet, dass wissenschaftliche und private Expeditionen Flora und Fauna nicht beeinträchtigen.

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