06.12.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU haben im Rahmen der 56. Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen Schweiz–Europäische Union das generell gute Funktionieren des Abkommens bestätigt. Schwerpunkt des diesjährigen Treffens waren verschiedene Aspekte des gegenseitigen Marktzugangs im Industriewarenbereich. Thematisiert wurden auch die laufenden und mögliche neue Verhandlungsdossiers, die für den bilateralen Warenhandel von Bedeutung sind.
03.12.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz schickt drei Cougar-Helikopter der Luftwaffe nach Israel, um die Behörden bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände im Norden des Landes zu unterstützen. Beim schwersten Busch- und Waldbrand in der Geschichte des Landes sind in den vergangenen Stunden 41 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 17‘000 Personen wurden evakuiert.
25.11.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) versammeln sich am 1. und 2. Dezember 2010 zum Gipfeltreffen in Astana. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz an diesem Gipfeltreffen in Kasachstans Hauptstadt vertreten.
25.11.2010 —
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EDA
Der Bundesrat empfängt heute und morgen, 25. und 26. November 2010, den Präsidenten der Republik Türkei, Abdullah Gül, zu einem Staatsbesuch in der Schweiz. Er wird begleitet von seiner Gattin, Hayrünnisa Gül. Nach der Ankunft am Flughafen Zürich-Kloten, wo Präsident Gül heute morgen mit militärischen Ehren empfangen wurde, fanden in Bern offizielle Gespräche zwischen den Delegationen der beiden Staaten statt. Am Freitag werden sich türkische und schweizerische Wirtschaftsvertreter an einem Forum über erneuerbare Energien austauschen.
24.11.2010 —
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EDA
Die Expo 2015 Milano ist heute anlässlich der Generalversammlung des Bureau International des Expositions (BIE) in Paris offiziell registriert worden. Der Bundesrat hat sich bereits im Vorfeld für eine Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung im Nachbarland Italien ausgesprochen. Verantwortlich für die Organisation des Schweizer Auftritts wird das EDA sein.
24.11.2010 —
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EDA
Ein Stopp der Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittel- und Produktsicherheit sowie öffentliche Gesundheit würde den Spielraum der Schweiz unnötig einschränken. Der Bundesrat beantragt darum die Motion Darbellay (10.3818), die einen solchen Stopp fordert, zur Ablehnung.
22.11.2010 —
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EDA
Der diesjährige Weltgesundheitsbericht befasst sich mit der Finanzierung von Gesundheitssystemen und der Frage, wie ein allgemeiner und gerechter Zugang zur Gesundheitsversorgung sichergestellt werden kann. Der Bericht wird von der WHO-Generaldirektorin Margaret Chan am 22. November 2010 in Berlin vor der Eröffnung einer internationalen Ministerkonferenz zu diesem Thema vorgestellt. Die Schweiz nimmt an dieser Konferenz mit einer Delegation teil, die von Tim Guldimann, Schweizer Botschafter in Deutschland, geleitet wird.
22.11.2010 —
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EDA
Zusätzlich zu den Ende Oktober entsendeten Trinkwasser-Experten, welche die staatliche Behörde bei der Produktion von sauberem Trinkwasser unterstützen, sind ab heute eine Ärztin und ein Krankenpfleger in Haiti im Einsatz. Sie unterstützen das Albert Schweizer Spital in der Region Artebonite, dem bisher am stärksten betroffenen Gebiet, im Kampf gegen die Cholera.
19.11.2010 —
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute den japanischen Vize-Aussenminister Yutaka Banno empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem der Klimawandel sowie die Zusammenarbeit bei der Non-Proliferation und der friedlichen Nutzung der Kernergie. Vizeminister Banno traf auch mit dem Direktor des Bundesamtes für Energie, Walter Steinmann, zusammen.
19.11.2010 —
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EDA
Die Umsetzung der Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags verläuft zufriedenstellend. Anlässlich der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit am 19. November 2010 in Aarau zogen Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartments (EVD), die polnische Ministerin für Regionalentwicklung Elżbieta Bieńkowska sowie weitere Referenten aus dem In- und Ausland eine positive Zwischenbilanz. Rund 350 Personen haben die Jahreskonferenz besucht.
18.11.2010 —
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EDA
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) das Gesuch der Bundesanwaltschaft gutgeheissen, in dem diese um die Ermächtigung zur Strafverfolgung von Eric Stauffer wegen Beleidigung eines fremden Staates (gemäss Art. 296 des Strafgesetzbuchs) ersucht hatte. Eric Stauffer ist Präsident des Mouvement citoyens genevois (MCG).
18.11.2010 —
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EDA
Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 17. November 2010 die Vernehmlassung zur Ratifikation des Übereinkommens über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) eröffnet. Das Übereinkommen statuiert ein umfassendes Verbot der Verwendung, Entwicklung und Produktion, des Erwerbs, Transfers und der Lagerung von Streumunition, und schliesst weiter auch jede Handlung aus, die die genannten Tätigkeiten unterstützt oder fördert.