19.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Vertreterinnen und Vertreter von rund 135 privaten Sicherheitsunternehmen sowie von Regierungen und Menschenrechtsorganisationen nehmen heute in Genf an der Konferenz zur Lancierung der Vereinigung des internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) teil. Mit der im November 2010 von der Schweiz und von Branchenverbänden gemeinsam lancierten Initiative soll die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch diese Unternehmen sichergestellt werden.
16.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Claudio Leoncavallo ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in São Paulo ernannt worden. Claudio Leoncavallo übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Hans Hauser und wird seine neue Arbeit am 16. September 2013 aufnehmen.
16.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Am Montag, dem 16. September 2013, hat eine 24-köpfige Gruppe aus Myanmar, die zurzeit einen Kurs über internationale Beziehungen, Demokratie und menschliche Sicherheit in der Schweiz besucht, Ständeratspräsident Filippo Lombardi in Bern getroffen. Die Gruppe wurde auch von EDA-Staatssekretär Yves Rossier empfangen. Gesprächsthemen waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und Myanmar und das Schweizer Engagement in diesem Land.
16.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom Bericht der UNO, der unter anderem mit Unterstützung des Spiezer Labors erarbeitet wurde und belegt, dass am 21. August in der Nähe von Damaskus Chemiewaffen eingesetzt wurden. Der internationale Plan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen muss nun dringend formalisiert und umgesetzt werden. Die Schweiz ist bereit, ihren Beitrag zur Umsetzung dieses Plans zu leisten. Sie wird sich weiterhin aktiv und konkret für die Beendigung des Syrienkonflikts und die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen.
16.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Unter der Leitung von DEZA-Direktor Martin Dahinden nimmt die Schweiz am 16. September an der internationalen Konferenz zu Somalia in Brüssel teil. Ergebnis der Konferenz ist ein „Vertrag“ mit Somalia über den Wiederaufbau des Landes. Im Rahmen der Strategie für das Horn von Afrika 2013-2016 engagiert sich die Schweiz in der Region mit den Instrumenten der Diplomatie, der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der Friedensförderung und Sicherheit sowie der Migration.
16.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Die Suche nach Informationen zum Thema Personenfreizügigkeit auf den Webseiten der Bundesverwaltung soll einfacher werden. Zu diesem Zweck wurde am Montag ein Internetportal unter der Adresse www.personenfreizuegigkeit.admin.ch aufgeschaltet. Es enthält eine Zusammenstellung von Links, die Zugang zu den Internetseiten der betreffenden eidgenössischen Departemente, Ämter, Direktionen und Staatssekretariate gewähren.
14.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst den Plan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen.
13.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 13. September 2013 die georgische Aussenministerin Maia Panjikidze zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Rahmen dieses Besuchs in Neuenburg wurde ein Visaerleichterungsabkommen unterzeichnet. Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem der schweizerische OSZE-Vorsitz 2014, die friedenspolitischen Bemühungen der Schweiz im Südkaukaus sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten.
13.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. September 2013 ein Abkommen über die humanitäre Hilfe und die technische und finanzielle Zusammenarbeit mit Jordanien verabschiedet. Das von den Folgen der Krise in Syrien stark betroffene Jordanien hat über 500 000 der rund 2 Millionen Flüchtlinge dieses Konflikts aufgenommen. Dank dem Abkommen verfügt die Schweizer Zusammenarbeit, insbesondere die humanitäre Hilfe, über eine formelle rechtliche Grundlage, welche die Zusammenarbeit bei der Unterstützung der am meisten benachteiligten Bevölkerungsgruppen in der Region erleichtert.
12.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Staatssekretär Yves Rossier befindet sich vom 8. bis 12. September auf einem offiziellen Besuch in Israel und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet. Im Zentrum der Treffen mit dem Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums Rafael Barak und mit dem palästinensischen Vize-Aussenminister Tayser Farahat standen unter anderem die laufenden Nahost-Friedensgespräche. Die Schweiz setzt sich zur Lösung des Konflikts im Nahen Osten seit langem für eine Zweistaatenlösung ein.
11.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 11. September 2013 auf dem Landgut Lohn in Kehrsatz die italienische Aussenministerin Emma Bonino zu offiziellen Gesprächen empfangen. Im Zentrum des Treffens standen bilaterale und europäische Themen wie Wirtschafts- und Fiskalfragen, die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Weltausstellung 2015 in Mailand sowie die Schweizer Europapolitik. Thematisiert wurden zudem internationale und multilaterale Fragen wie die Situation in Syrien und die OSZE-Präsidentschaft der Schweiz im Jahr 2014.
10.09.2013 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst und unterstützt die Idee, als Mittel zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts und zur Wiederherstellung des Dialogs über eine gerechte Verhandlungslösung für den Syrienkonflikt die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Die positiven Reaktionen auf den jüngsten russischen Vorschlag, insbesondere von Seiten der USA, sind ermutigend. Die Schweiz appelliert erneut an alle Parteien, sich für eine politische Lösung und den Schutz der Zivilbevölkerung gemäss den Regeln des humanitären Völkerrechts einzusetzen.