Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 61 – 72 von 3993

Die Schweiz unterstützt den Internationalen Strafgerichtshof mit forensischen Spezialisten und Spezialistinnen

18.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Der durch die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine ausgelöste Konflikt dauert an. Es besteht der Verdacht, dass es zu Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verstössen gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte gekommen ist. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), der mit der Untersuchung der Situation beauftragt ist, ist bei der Beweis- und Spurensicherung in der Ukraine auf die Hilfe der Vertragsstaaten des Römer Statuts angewiesen. Die Schweiz ist dem Ersuchen des IStGH um Unterstützung und Entsendung von Spezialistinnen und Spezialisten nachgekommen.



Tunesischer Aussen- und Migrationsminister auf Höflichkeitsbesuch in Bern

14.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und Bundesrat Ignazio Cassis haben am 14. Dezember 2023 den tunesischen Aussen- und Migrationsminister Nabil Ammar zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern empfangen. Die Zusammenarbeit im Migrationsbereich stand im Zentrum des Gesprächs mit Baume-Schneider, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Beim Treffen mit dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis, lag der Fokus auf den aussenpolitischen Entwicklungen in der Region.



Bundesrat hat Departementsverteilung vorgenommen

14.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2023, in seiner künftigen Zusammensetzung ab 1. Januar 2024, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt.


Russische Vermögenswerte: Bundesrat verfolgt internationale Entwicklungen genau

13.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat verfolgt die auf internationaler Ebene geführten Diskussionen zum Umgang mit sanktionierten russischen Vermögenswerten weiterhin genau, namentlich die gesetzgeberischen Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union (EU). Er hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, die bereits begonnenen Analysen von zwei EU-Richtlinien abzuschliessen, sobald die definitiven Texte veröffentlicht sind, und ihm die Ergebnisse vorzulegen.


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Bundespräsident Berset eröffnet Konferenz zum 75-Jahr-Jubiläum in Genf

12.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Nachgang des Zweiten Weltkriegs und mit dem Ziel, dessen Gräuel auf alle Zeiten zu verhindern, ist gemäss Beschluss der UNO-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet worden. Bundespräsident Alain Berset würdigte das 75-Jahr-Jubiläum dieses epochalen Schritts am Dienstag, 12. Dezember 2023, anlässlich einer hochrangigen Konferenz.


Die Schweiz ist Co-Gastgeberin des zweiten Globalen Flüchtlingsforums in Genf

12.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist zusammen mit dem Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) Gastgeberin des zweiten Globalen Flüchtlingsforum vom 13.-15. Dezember 2023 in Genf. Ziel des Forums ist es, Menschen, die vor Gewalt und Krisen fliehen, wirksamer und weltweit koordinierter zu helfen. Es wird eine Bilanz der bisherigen Umsetzung der im Rahmen des Globalen Pakts für Flüchtlinge beschlossenen Massnahmen ziehen und soll das Engagement der internationalen Gemeinschaft in diesem Bereich weiter stärken. Die Schweiz bestätigt am Forum ihre Unterstützung für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen in der Schweiz und im Ausland. Neben dem Bund tragen auch Kantone, Städte und die Zivilgesellschaft dazu bei.



Bundesrat schafft Grundlagen für Schweizer Datenökosystem

08.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Potential von Daten soll in der Schweiz besser ausgeschöpft werden. Daten sollen auf vertrauenswürdige Art und Weise zugunsten der Gesellschaft, der Forschung und der Wirtschaft genutzt werden können. Eine bessere Mehrfachnutzung von Daten soll auch die Reaktionsfähigkeit der Schweiz in Krisen stärken. Darum soll ein sogenanntes Schweizer Datenökosystem entstehen. Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2023 ein entsprechendes Massnahmenpaket verabschiedet und Aufträge erteilt.


Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE-Vorsitz

01.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE haben sich am jährlichen Ministerrat in Skopje auf einen Vorsitz für das Jahr 2024 geeinigt. Malta folgt auf Nordmazedonien, welches die OSZE noch bis Ende Jahr präsidiert. Bundesrat Ignazio Cassis hat in Skopje seine Unterstützung für den Vorsitz Maltas betont. Er begrüsst, dass nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden werden konnte.


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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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