Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
20.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Rund 30 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs nahmen am 18. Frankophoniegipfel teil, der heute auf Djerba, Tunesien, zu Ende ging. Bundespräsident Ignazio Cassis nutzte den Anlass, um die Rolle Genfs in der globalen digitalen Gouvernanz hervorzuheben. Zudem unterstützte er die Wiederwahl von Louise Mushikiwabo für eine zweite Amtszeit als Generalsekretärin der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die Schweiz übernahm die Vize-Präsidentschaft des Gipfels auf Djerba.
18.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Der italienische Präsident Sergio Mattarella wird Ende Monat zum Staatsbesuch in der Schweiz erwartet. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ignazio Cassis empfängt Präsident Mattarella am Dienstag, 29. November 2022, mit militärischen Ehren in Bern. Bei den offiziellen Gesprächen im Bernerhof stehen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien insbesondere die Sicherheitslage mit Blick auf den Krieg in der Ukraine, die Europapolitik und die Arbeit des UNO-Sicherheitsrates auf der Traktandenliste.
18.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Malta traf Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag, 18. November 2022, mit Aussenminister Ian Borg zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die Zusammenarbeit im digitalen Bereich. Bei dieser Gelegenheit wurde das Abkommen mit Malta über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet. Am Rande des Treffens nahm Ignazio Cassis an einem Gipfeltreffen über digitale Diplomatie und Gouvernanz teil.
17.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis besucht von Mittwoch, 23. bis Freitag, 25. November 2022, Belgien, wo er von König Philippe zu einem Staatsbesuch empfangen wird. Dies unterstreicht die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belgien; die beiden Länder verbinden zahlreiche Gemeinsamkeiten, Werte und gleichgerichtete Interessen. Zum Besuchsprogramm zählen ein Gespräch mit Premierminister Alexander De Croo und Treffen mit Parlamentariern sowie weiteren Persönlichkeiten des Landes.
16.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 16. November 2022 entschied der Bundesrat, das Treffen zwischen den Präsidenten Biden und Putin in Genf am 16. Juni 2021 als ausserordentliches Ereignis im Sinne des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit einzustufen. Damit beteiligt sich der Bund an den Kosten zur Gewährleistung der Sicherheit der Teilnehmenden an diesem Treffen.
16.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt erneut beschränkt. Die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Kroatien ist im laufenden Jahr stark gestiegen und hat die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) festgelegten Schwellenwerte überschritten. Der Bundesrat hat daher an seiner Sitzung vom 16. November 2022 beschlossen, die im FZA vorgesehene Schutzklausel anzuwenden.
15.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 19. und 20. November 2022 am 18. Frankophoniegipfel in Djerba, Tunesien, teilnehmen. Das Thema des Gipfels lautet: «Connectivité dans la diversité: le numérique, vecteur de développement et de solidarité dans l’espace francophone» (Vernetzung in der Vielfalt: Digitalisierung als Instrument für Entwicklung und Solidarität im französischsprachigen Raum). Bundespräsident Cassis wird die Gelegenheit nutzen, um auf die zentrale Rolle des internationalen Genf im Bereich der digitalen Gouvernanz hinzuweisen. Am Vortag wird Ignazio Cassis in Malta Halt machen, wo bilaterale Gespräche und die Teilnahme an einem Gipfeltreffen zur digitalen Gouvernanz auf dem Programm stehen.
11.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 11. November 2022, hat sich eine Delegation des Bundesrates mit den Spitzen der Bundesratsparteien getroffen. Im Zentrum des Austausches standen der Krieg in der Ukraine, die Energieversorgungssicherheit und die Wirtschaftslage, Corona, die Europapolitik und die Bundesfinanzen. Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrätin Karin Keller-Sutter sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teil.
11.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am 11. und 12. November 2022 in Paris. Dort nimmt er am 5. Pariser Friedensforum teil und traf sich zum Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Themen waren insbesondere die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU), der Krieg in der Ukraine und die multilaterale Zusammenarbeit.
10.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
80 Kinder durften am Zukunftstag an der Zentrale des EDA in Bern das Bundesratszimmer sehen und hatten die Möglichkeit, einen Tag lang in die Rolle jener zu schlüpfen, welche die Aussenpolitik der Schweiz umsetzen.
09.11.2022
—
Medienmitteilung
EDA
Weltweit haben 222 Millionen Kinder keinen oder nur einen eingeschränkten Zugang zu Bildung, weil sie von bewaffneten Konflikten, Vertreibung, Naturkatastrophen oder anderen Krisen betroffen sind. Der Bundesrat hat am 9. November 2022 beschlossen, sein Engagement für Bildung in Krisensituationen fortzusetzen. Er genehmigt einen Beitrag von 25 Millionen Franken an den Fonds Education Cannot Wait für den Zeitraum 2022–2024.
06.02.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Der amtierende OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis und OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu haben heute in Moskau Gespräche mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow geführt. Dies war der erste Besuch eines amtierenden OSZE-Vorsitzenden in der Russischen Föderation seit dem 24. Februar 2022.
04.02.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Der amtierende OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis und der OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu werden am 5. und 6. Februar nach Moskau reisen, um sich mit dem Aussenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, zu treffen.
02.02.2026 —
Medienmitteilung
EDA
In seiner Rolle als amtierender OSZE-Vorsitzender traf Ignazio Cassis am 2. Februar 2026 in Kyjiw den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den Aussenminister Andrii Sybiha.
28.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2026-2029» verabschiedet. Sie fokussiert auf die Schwerpunkte «Korruptionsbekämpfung in der Bundesverwaltung in Bereichen mit einer besonderen Exponiertheit und erhöhtem Risikopotenzial» und «Reduktion der Korruptionsanfälligkeit der Schweizer Wirtschaft im Ausland». Die Strategie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung, aber auch an Zielgruppen ausserhalb der Bundesverwaltung.
28.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 28. Januar 2026 hat der Bundesrat die Absicht der Schweiz bekräftigt, 2027 in Genf einen Gipfel zum Thema künstliche Intelligenz (KI) zu organisieren. Eine endgültige Entscheidung fällt im Februar 2026 anlässlich des nächsten KI-Gipfels in Delhi.
28.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 28. Januar 2026 die Schwelle für die Grundversorgung bei der Umsetzung des Stromabkommens festgelegt. Sie liegt bei einem Stromverbrauch von 50 Megawattstunden pro Jahr und Haushalt oder Verbrauchsstätte. Zusätzlich schafft er die Möglichkeit eines Opt-In (Wahlmöglichkeit) für Kleinstunternehmen mit einem Stromverbrauch zwischen 50 und 100 MWh pro Jahr. Dieses Opt-In ist auf zehn Jahre nach Inkrafttreten des Stromabkommens begrenzt.
27.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom 5. Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 01. Oktober 2016 in der syrischen Stadt Kafr Zeita im Gouvernement Hama untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden.
22.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinen Gesprächen am World Economic Forum (WEF) in Davos legte Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), den Fokus auf die Sicherheit und die Stabilität in Europa und im Nahen Osten, die multilaterale Zusammenarbeit sowie den Schweizer Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
16.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Am 1. Januar 2026 hat die Schweiz turnusgemäss die Präsidentschaft der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) übernommen. Die ZKR definiert das internationale Regelwerk für die freie Schifffahrt auf dem Rhein und stellt damit unter anderem sicher, dass Schiffe von Basel ohne Einschränkungen oder Gebühren bis Rotterdam oder Antwerpen oder von dort nach Basel fahren können. Der völkerrechtlich garantierte Zugang zu den grössten europäischen Seehäfen ist wichtig für die Versorgungssicherheit der Schweiz. Die Schweizer Präsidentschaft wird sich namentlich für die Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Sicherheit der kritischen Infrastruktur der Rheinschifffahrt einsetzen.
16.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Nächste Woche findet in Davos das 56. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) statt. Vier Mitglieder des Bundesrates nehmen daran teil. Bundespräsident Guy Parmelin eröffnet den Anlass am Dienstag, 20. Januar 2026, gemeinsam mit den beiden interimistischen Co-Vorsitzenden des Stiftungsrats, André Hoffmann und Larry Fink, sowie dem WEF-Präsidenten und CEO Børge Brende.
12.01.2026 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 15. Januar 2026 nach Wien und eröffnet offiziell das Schweizer Vorsitzjahr der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Als amtierender Vorsitzender stellt der EDA-Vorsteher die Akzente, das Programm sowie die Sonderbeauftragten des Schweizer Vorsitzes vor. Bundesrat Cassis wird sich auch mit der österreichischen Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Beate Meinl-Reisinger, treffen.
24.11.2022 —
Artikel
EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.
29.01.2022 —
EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.
21.05.2021 —
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.
26.06.2020 —
EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
17.01.2020 —
Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
20.12.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.
19.12.2019 —
EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.