Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
19.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Vertreter Polens, Schwedens und der Schweiz, Mitgliedstaaten der Neutralen Überwachungskommission (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC) in Korea, haben sich am 18. und 19. April 2012 zu ihren jährlichen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die laufenden Geschäfte der NNSC und die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel. Die Mitgliedstaaten der NNSC bekräftigten, dass sie sich langfristig für eine nachhaltige Friedenslösung auf der koreanischen Halbinsel einsetzen wollen.
19.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
An der Frühjahrstagung 2012 von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank wird das ministerielle Steuerungsgremium des IWF über eine ausserordentliche Erhöhung der IWF-Mittel beraten. Die Schweiz ist bereit, im Rahmen einer konzertierten Aktion wichtiger Gläubigerländer einen substanziellen Beitrag an diese Massnahmen zur Stabilisierung des Finanzsystems zu leisten. Die weiteren Themen der Frühjahrstagung sind die Lage der Weltwirtschaft, die wirtschaftspolitische Überwachung des IWF sowie seine Gouvernanz. Die Hauptthemen im Entwicklungsausschuss sind der Einsatz des Privatsektors als Hebel für Entwicklung und die Notwendigkeit von sozialen Sicherheitsnetzen.
18.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, sich mit bis zu sechs Armeeangehörigen am Vorausdetachement der UNO-Mission zur Überwachung des Waffenstillstandes in Syrien zu beteiligen. Diese werden als unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt. Damit kommt die Schweiz einer Anfrage der UNO nach.
17.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute die designierte Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Das Treffen bot Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch über die Rolle des Strafgerichtshofs, die Prioritäten der künftigen Chefanklägerin und den Beitrag der Schweiz zum Gelingen des Strafgerichtshofs. Anschliessend traf Fatou Bensouda Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), wo Fragen der Zusammenarbeit im Vordergrund standen.
16.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Stellungnahme
13.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz verurteilt den Start einer Langstreckenrakete vom 13. April 2012, mit dem die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea gegen die Resolutionen 1718 und 1874 des UNO-Sicherheitsrats verstiess.
12.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Stellungnahme des EDA, aktualisiert am 12.04.2012, 12 Uhr 30
12.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert als Sitzstaat für das permanente Sekretariat des Green Climate Fund (GCF). Am 12. April hat sie eine entsprechende Offerte für den Sitz in Genf eingereicht. Gleichzeitig kandidiert die Schweiz für einen Sitz im Exekutivrat des GCF. Damit können Synergien geschaffen werden, denn verschiedene Organisationen im Umweltbereich sind in Genf bereits vertreten.
09.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Stellungnahme
04.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA müssen über die notwendigen Berufsqualifikationen verfügen, wenn sie in einem in der Schweiz reglementierten Beruf tätig werden wollen. Um dies sicherzustellen, ist ein neues Meldeverfahren mit kurzen Fristen vorgesehen. Es gilt insbesondere für Dienstleistungen, die die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit tangieren. Der Bundesrat hat heute die entsprechende Botschaft zur Aktualisierung von Anhang III des Freizügigkeitsabkommens Schweiz - EU an das Parlament überwiesen.
04.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Für emissionsarme Lastwagen (Emissionsklasse EURO VI) soll auf Mitte Jahr die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) um 10 Prozent reduziert werden. Gleichzeitig soll die LSVA an die Teuerung angepasst werden. Der Bundesrat hat heute den Grundsatzentscheid vom vergangenen 23. November bestätigt und das Bundesamt für Verkehr (BAV) ermächtigt, einen entsprechenden Beschluss des Gemischten Landverkehrsausschusses mit der EU zu unterzeichnen. Anschliessend wird der Bundesrat die Schwerverkehrsabgabeverordnung anpassen.
04.04.2012
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Medienmitteilung
EDA
Der Bund hat die Strategie für sein Engagement in der Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012-2015 festgelegt. Pro Jahr werden rund 16 Millionen Franken für Projekte und Expertenentsendungen im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände eingesetzt.
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
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