13.11.2023
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Medienmitteilung
EDA
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13.11.2023
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EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel reiste am Montag, 13. November 2023, nach London, um den jährlichen strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich zu führen. Er traf sich dort mit Christian Turner und Peter Wilson, dem Politischen Direktor respektive dem Direktor für Europa im britischen Aussenministerium. Im Zentrum standen die intensiven und vielfältigen bilateralen Beziehungen, das Weltgeschehen und europäische Fragen. Der Austausch diente in erster Linie dazu, die politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.
10.11.2023
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Am 10. November 2023 wurde der Konsularischen Direktion des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern in Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis das Label für die Mehrsprachigkeit verliehen. Das Label, das vom Forum für die Zweisprachigkeit in Biel/Bienne verliehen wird, zertifiziert das Engagement für die Mehrsprachigkeit und das Miteinander verschiedener Kultur- und Sprachgemeinschaften. Dieses Thema ist dem EDA und dem Departementschef schon seit Langem ein Anliegen, mit durchaus positiven Ergebnissen.
09.11.2023
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Mit dem Ziel, die traditionsreichen diplomatischen Beziehungen mit Frankreich weiter zu vertiefen und wichtige bilaterale Dossiers voranzutreiben, hat der Bundesrat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit seiner Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch eingeladen. Am Mittwoch, 15. November, wird der Staatsgast vom Bundesrat in corpore mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen. Anschliessend sind die offiziellen Ansprachen in der Wandelhalle des Bundeshauses und die politischen Gespräche im Bernerhof angesetzt. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Fragen der Forschung, Innovation und Bildung sowie den gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.
09.11.2023
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Heute weiht Nepal die 10'000ste Hängebrücke des Landes ein. Die Schweiz hat den Brückenbau in Nepal seit den 1960er Jahren unterstützt. Ende 2023 wird die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) dieses langjährige und erfolgreiche Projekt abschliessen. Die Regierung Nepals übernimmt den Wegbrückenbau und seine Finanzierung damit vollständig.
08.11.2023
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An seiner Sitzung vom 8. November 2023 prüfte der Bundesrat die Ergebnisse der internen Arbeiten und der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Auf dieser Grundlage beschloss er, ein Verhandlungsmandat zu erarbeiten. Er wird vor Ende des Jahres über dessen Annahme und die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte (APK) und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) entscheiden.
07.11.2023
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Ein Jahr nach der Vereinbarung, künftig regelmässige politische Gespräche zu führen, weilte der Chef der Abteilung Afrika im EDA, Botschafter Philipp Stalder, zu politischen Konsultationen in Nairobi. Im Zentrum seines Treffens standen bilaterale Themen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, die Rolle der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat sowie der Klimawandel. Das ostafrikanische Land ist aufgrund seiner Bedeutung für die politische Stabilität der Region sowie des wirtschaftlichen Potenzials ein wichtiger Partner für die Schweiz.
05.11.2023
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In Yaoundé, Kamerun, ist heute die 44. Ministerkonferenz der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) unter dem Motto «Gute Regierungsführung» zu Ende gegangen. Bundesrat Ignazio Cassis hob auf der Konferenz die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Programme der OIF hervor. Diese bezwecken die Förderung von Frieden, Stabilität und nachhaltiger Entwicklung im frankophonen Raum.
03.11.2023
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Bundesrat Ignazio Cassis hat am Freitag, 3. November 2023, anlässlich seines Besuchs in Accra den Präsidenten der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, sowie die Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und regionale Integration, Shirley Ayorkor Botchwey, getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die wirtschaftlichen Beziehungen, die Zusammenarbeit im Klimabereich, die regionale Sicherheit und Stabilität sowie die Zusammenarbeit beider Länder in den Vereinten Nationen.
01.11.2023
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Der Bundesrat verurteilt die Terrorakte, welche die Hamas seit dem 7. Oktober 2023 verübt, erneut auf das Schärfste und fordert die sofortige Freilassung aller Geiseln. Er anerkennt das Recht Israels, seine Verteidigung und Sicherheit sicherzustellen und erinnert daran, dass sich alle Parteien an das humanitäre Völkerrecht halten müssen. Angesichts der äusserst besorgniserregenden humanitären Lage beantragt der Bundesrat dem Parlament weitere 90 Millionen Franken zur Unterstützung der Region.
01.11.2023
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 den Entwurf des Verhandlungsmandats für ein Abkommen mit der Europäischen Union (EU) über den Austausch von Informationen zu Flugpassagierdaten, sogenannte Passenger Name Records (PNR), verabschiedet. Ein solches Abkommen wird dazu beitragen, den Informationsaustausch zum Zweck der polizeilichen Zusammenarbeit zu verbessern, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu schützen und die innere Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten.
31.10.2023
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Bundesrat Ignazio Cassis weilt vom 3. bis 5. November 2023 in West- und Zentralafrika. Zuerst stattet er Ghana einen Arbeitsbesuch ab und trifft sich mit dem ghanaischen Staatspräsidenten Nana Addo Dankwa Akufo-Addo. Danach nimmt er im kamerunischen Yaoundé an der 44. Ministerkonferenz der Frankophonie teil. Dabei wird der EDA-Vorsteher die Rolle der Schweiz und insbesondere des internationalen Genf bei der globalen digitalen Gouvernanz hervorheben.