Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Private Militär- und Sicherheitsunternehmen: Fünf Jahre nach der Verabschiedung des Montreux-Dokuments

11.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Das Montreux-Dokument, das den Staaten gute Praktiken für den Einsatz von privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen in bewaffneten Konflikten empfiehlt, feiert sein fünfjähriges Bestehen. Die Zahl der Unterzeichnerstaaten ist von ursprünglich 17 im Jahr 2008 auf heute 49 angestiegen. Ausserdem haben sich drei internationale Organisationen dieser Initiative angeschlossen: die EU, die OSZE und erst kürzlich die NATO. Vertreterinnen und Vertreter aus rund sechzig Ländern, internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaft und von privaten Sicherheitsunternehmen kommen für drei Tage in Montreux zusammen, um über die Herausforderungen in diesem Bereich und mögliche Lösungen zu diskutieren.


Die Schweiz setzt sich für Menschen ein, die die Menschenrechte verteidigen

10.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Am heutigen Tag der Menschenrechte würdigt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA Menschen, die sich für die Einhaltung der universell anerkannten Menschenrechte einsetzen. Anlässlich eines Mediengesprächs in Zürich betonten Staatssekretär Yves Rossier und Botschafter Claude Wild, dass das EDA diese Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in Zukunft noch besser unterstützen und vor behördlicher Willkür schützen will. Die kürzlich vom Bundesrat zur Kenntnis genommenen „Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger/innen“ bilden dabei eine wichtige Grundlage.


Gemischter Landverkehrsausschuss: entscheidender Schritt zur Harmonisierung der Bedingungen für schweizerische Teilnehmer am europäischen Schienen- und Strassenverkehrsmarkt

09.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Bei der Beseitigung der technischen Hindernisse und der Erleichterung des Zugangs schweizerischer Bahn- und Strassenverkehrsunternehmen zum europäischen Markt wurde ein weiterer wichtiger Schritt gemacht. Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU änderte am Freitag in Brüssel das bilaterale Landverkehrsabkommen entsprechend ab. Mit der Anerkennung der Harmonisierung des schweizerischen Rechts mit den europäischen Rechtsvorschriften wird die Schaffung eines offenen und unverzerrten Verkehrsmarktes für ganz Europa weiter vorangetrieben.


Erhebung 2012 über die Einkommen und die Lebensbedingungen (SILC) – Eigentümer zufriedener mit ihrer Wohnung als Mieter (zuletzt geändert am 09.12.2013)

09.12.2013 — Medienmitteilung EDA
(BFS) - Im Jahr 2012 gaben knapp 20 Prozent der Bevölkerung an, Lärm von Nachbarn oder von der Strasse ausgesetzt zu sein. Dies geht aus der Erhebung über die Einkommen und die Lebensbedingungen (SILC) des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor. 13 Prozent gaben an, von Feuchtigkeitsproblemen in der Wohnung betroffen zu sein. Mieterinnen und Mieter waren häufiger mit Lärmbelästigungen oder Feuchtigkeit in der Wohnung konfrontiert als Eigentümerinnen und Eigentümer. Letztere waren öfter zufrieden mit ihrer Wohnung als Mieterinnen und Mieter.


OSZE-Ministerrat 2013: Schweiz betont Notwendigkeit des Dialogs beim Aufbau der Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen

06.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Bei der letzten Plenarsitzung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Bundesrat Didier Burkhalter als nächster OSZE-Vorsitzender leitete, hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA den verstorbenen ehemaligen südafrikanischen Präsidenten als Beispiel für Versöhnung und Freiheit gewürdigt. Zum Abschluss des diesjährigen Ministerrats in Kiew verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten mehrere Beschlüsse und Erklärungen.


Tod von Nelson Mandela – Bundespräsident Ueli Maurer bekundet sein Beileid

06.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat mit grosser Trauer vom Tod Nelson Mandelas Kenntnis genommen. Er entbietet der Bevölkerung und der Regierung Südafrikas im Namen des Schweizer Volks und des Bundesrats sein aufrichtiges Beileid. Der Bundespräsident spricht auch den Familienangehörigen des ehemaligen Präsidenten Südafrikas sein tief empfundenes Mitgefühl aus. Er teilt den grossen Schmerz des südafrikanischen Volks in dieser schweren Stunde.


Die Schweiz zeigt Jugendlichen aus Kolumbien sportliche Perspektiven auf

05.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Vom 6. bis 15. Dezember 2013 lernen 26 Mädchen und Knaben aus Kolumbien auf Einladung der Schweiz hierzulande beliebte Sportarten wie Fussball, Eishockey und Basketball kennen. Ziel des Besuchs ist es, den Jugendlichen, die aus einer konfliktgeprägten Region stammen, Lebensperspektiven abseits von Kriminalität und Gewalt aufzuzeigen. Organisiert wird der Besuch vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Aussenministerium von Kolumbien, dem Bundesamt für Sport (BASPO) und den Sportvereinen FC Basel 1893, SC Bern, Lions de Genève, Basket Club Latino Carouge und Floorball Köniz. Am 12. Dezember wird Bundesrat Didier Burkhalter mit den jungen Gästen zusammentreffen.


Die Schweiz auf dem Weg nach Sotschi

05.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Präsenz Schweiz, eine Organisationseinheit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute die für die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi geplanten Aktivitäten vorgestellt. Die bisherigen Leistungen unserer Sportlerinnen und Sportler in dieser Wintersaison lassen auf zahlreiche Medaillen hoffen, die im House of Switzerland im Olympiapark gefeiert werden. Die traditionsbewusste, aber auch innovationsorientierte Schweiz wird die von den Medien stark beachtete globale Veranstaltung nutzen, um den Besucherinnen und Besuchern die wirtschaftlichen, politischen, touristischen und wissenschaftlichen Stärken unseres Landes aufzuzeigen. Zudem wird die Schweiz während der Spiele die Feierlichkeiten zum 200-Jahr-Jubiläum der bilateralen Beziehungen zu Russland in Anwesenheit des Bundespräsidenten lancieren.


Vor der Übernahme des OSZE-Vorsitzes: Bundesrat Didier Burkhalter vertritt die Schweiz beim OSZE-Ministerrat in Kiew

04.12.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter wird am 5. und 6. Dezember am Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Kiew teilnehmen. Die zweitägige Konferenz der Aussenminister der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten bildet den Höhepunkt der ukrainischen Präsidentschaft der Organisation und leitet zugleich den Übergang zum OSZE-Vorsitz der Schweiz ein, der am 1. Januar 2014 beginnt. Mit der OSZE-Präsidentschaft 2014 verstärkt die Schweiz ihr Engagement für die Stabilität in Europa, in seinen Nachbarregionen und in der Welt.


Fortführung des Swisscoy-Einsatzes

29.11.2013 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Freitag die Fortführung des Einsatzes der Swisscoy in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) bis 31. Dezember 2017 beschlossen und eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet. Da der Einsatz bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, bedarf er der Genehmigung durch die Bundesversammlung. Die Schweiz hat jederzeit die Möglichkeit den Einsatz zu beenden.


Die Schweiz verstärkt ihr Engagement für Entwicklung und Geschlechtergleichstellung

29.11.2013 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat verstärkt das Engagement der Schweiz mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen (UN-Women), um noch entscheidender zur Armutsverminderung, der Beseitigung der Diskriminierung und Verbesserung der Situation der benachteiligten Frauen und Mädchen beizutragen. Zu diesem Zweck und aufgrund ihrer positiven Einschätzung der Wirksamkeit dieser Organisationen erhöht die Schweiz ihren allgemeinen Beitrag an UNDP von CHF 54 Millionen auf CHF 60 Millionen pro Jahr für die Jahre 2013 und 2014 sowie an UN-Women auf CHF 12 Millionen für 2013 und auf CHF 14 Millionen für 2014. Damit trägt der Bundesrat den wichtigen Aufträgen dieser Organisationen und dem Willen des Parlaments, welches den Rahmenkredit für die internationale Entwicklungs-zusammenarbeit für den Zeitraum 2013–2016 erhöhte, Rechnung.


Vorübergehende Visaerleichterungen für Verwandte von syrischen Staatsangehörigen aufgehoben

29.11.2013 — Medienmitteilung EDA
Am 4. September 2013 hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) Visaerleichterungen für syrische Staatsangehörige mit Verwandten in der Schweiz erlassen. Ziel dieser Massnahme war es, kriegsbetroffenen Familienangehörigen rasch und unbürokratisch einen vorübergehenden Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen. Es kann davon ausgegangen werden, dass mittlerweile die meisten der für einen Visumsantrag berechtigten Familienangehörigen, die in einer unmittelbaren Notlage waren, von den Erleichterungen Gebrauch machen konnten. Die entsprechende Weisung wurde am Freitag vom EJPD wieder aufgehoben.

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