Medienmitteilungen

Bundesrat besucht die Städte Sitten und Brig-Glis und das Weinbaugebiet von Salgesch

27.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Am ersten Tag der Bundesratsreise 2024 ist die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd in den Walliser Städten Sitten und Brig-Glis mit der Bevölkerung und mit den kantonalen und kommunalen Behörden zusammengekommen. Ausserdem stand am Donnerstag, 27. Juni, ein Spaziergang durch die Reben oberhalb der Gemeinde Salgesch auf dem Programm. Der Rundgang mit Aussicht auf den Pfynwald wird auch als Smaragdeidechsenweg bezeichnet.

Der Bundesrat will die Praxis der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte von PEP gesetzlich verankern

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will Gesetzesänderungen vorschlagen, um die in den letzten 20 Jahren entwickelte Praxis im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte von ausländischen politisch exponierten Personen (PEP) gesetzlich zu verankern. In seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 verabschiedete der Bundesrat den Bericht zur Erfüllung des Postulats der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) vom 4. April 2019. Das Postulat hatte ihn beauftragt, die Harmonisierung der Gesetzgebung in diesem Bereich zu prüfen.

Die Schweiz bekräftigt ihre Unterstützung für die Aktivitäten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK)

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 beschlossen, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) für das Jahr 2024 einen ordentlichen Beitrag von 56 Millionen Franken für seine Einsätze in Krisenländern zu gewähren. Dieser Betrag soll zur Deckung der humanitären Bedürfnisse in bewaffneten Konflikten dienen. Das IKRK hat gemäss den Genfer Konventionen den Auftrag, das Leben und die Würde von Opfern bewaffneter Konflikte zu schützen und sie zu unterstützen. Zudem ist es für die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts (HVR) zuständig.

Die Schweiz unterstützt das Welternährungsprogramm (WFP) mit 39 Millionen Franken

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 beschlossen, dem Welternährungsprogramm (WFP) im Jahr 2024 einen Beitrag von 39 Millionen Franken zur Bekämpfung von Ernährungsunsicherheit und Mangelernährung zu gewähren. Das WFP ist die weltweit grösste humanitäre Organisation im globalen Kampf gegen den Hunger. Es gehört zu den wichtigsten Partnern der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.

Ukraine: Bundesrat will beim Wiederaufbau den Privatsektor stärker einbeziehen

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Dem Schweizer Privatsektor soll beim Wiederaufbau in der Ukraine eine zentrale Rolle zukommen. Für die bessere Einbindung will der Bundesrat in den kommenden vier Jahren 500 Millionen Franken zur Verfügung stellen. Die finanziellen Mittel stammen aus dem Betrag von 1,5 Milliarden Franken, der in der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 für die Ukraine vorgesehen ist. Zudem will der Bundesrat mit 66 Millionen Franken den frühen Wiederaufbau im Osten des Landes sowie den Wiederaufbau und die Modernisierung von Basisinfrastruktur in den Bereichen Energiesicherheit, Wasserversorgung und öffentlicher Verkehr fördern. All dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 beschlossen.

Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung zu den laufenden Verhandlungen vor

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 eine Standortbestimmung zu den Verhandlungen mit der EU und zu den Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets vorgenommen, das die Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs zum Ziel hat. In einigen Bereichen wurden konkrete Fortschritte erzielt, in anderen, etwa bei der Zuwanderung und beim Lohnschutz, stimmen die Positionen noch zu wenig überein. Die parallel laufenden Gespräche zu Schlüsselthemen mit den Interessengruppen in der Schweiz werden weitergeführt.

Neutralitätsinitiative: Bundesrat beantragt Ablehnung ohne Gegenvorschlag

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Mit der Volksinitiative «Wahrung der Schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) soll die Neutralität und ihre Handhabe neu in der Bundesverfassung verankert werden. Mit der neuen Verfassungsbestimmung dürfte die Schweiz in Zukunft unter anderem keine Sanktionen gegen kriegführende Staaten mehr ergreifen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 entschieden, die Neutralitätsinitiative Volk und Ständen zur Ablehnung zu empfehlen.

Alain Berset zum Generalsekretär des Europarats gewählt

25.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat alt Bundesrat Alain Berset zum Generalsekretär des Europarats gewählt. Er tritt sein Amt am 18. September 2024 an. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die Kandidatur von Alain Berset unterstützt und begrüsst seine Wahl zum neuen Generalsekretär des Europarats.

Schweiz übernimmt Schutzmachtmandat für Mexiko gegenüber Ecuador und für Ecuador gegenüber Mexiko

24.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Auf Ersuchen der beiden Regierungen wird die Schweiz die Interessen Mexikos gegenüber Ecuador und Ecuadors gegenüber Mexiko vertreten. Entsprechende Vereinbarungen wurden am 15. Juni 2024 mit Mexiko und 24. Juni 2024 mit Ecuador unterzeichnet. Damit stellt die Schweiz sicher, dass der diplomatische und konsularische Kanal zwischen den beiden Ländern offen bleibt. Mexiko hatte am 5. April 2024 die diplomatischen Beziehungen zu Ecuador abgebrochen.

Treffen der Schweizer Diplomatie in Andermatt

21.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Zentralschweiz stand diese Woche im Fokus der Schweizer Diplomatie: Nach der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine im Kanton Nidwalden trafen sich vom 17. bis 20. Juni 2024 über 200 Schweizer Diplomatinnen und Diplomaten im Kanton Uri zur Jahreskonferenz der Botschafterinnen und Botschafter. Das Treffen dient dem Austausch über die Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik und soll deren Kohärenz und den konkreten Einsatz der Diplomatie stärken.

Staaten an der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine verständigen sich auf gemeinsame Positionen und weitere Schritte

16.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Zum Abschluss der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am Sonntag, den 16. Juni 2024, hat sich die grosse Mehrheit der teilnehmenden Staaten in einem Joint Communiqué auf gemeinsam formulierte Positionen und auf weitere Schritte mit Blick auf einen künftigen Friedensprozess verständigt. Bundespräsidentin Viola Amherd würdigte die gemeinsame Bekundung der Bürgenstock-Konferenz als starkes Zeichen der internationalen Gemeinschaft für einen Frieden, der auf internationalem Recht und der UNO-Charta basiert. 92 Staaten aus allen Regionen der Welt nahmen an der Konferenz teil, darunter 57 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs.

Bildung für Kinder in Notsituationen: Schweiz setzt Unterstützung fort

14.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Naturkatastrophen führen dazu, dass immer mehr Kinder keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu Bildung haben. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 entschieden, den «Fonds Education Cannot Wait» (ECW) der Vereinten Nationen weiterhin zu unterstützen. ECW setzt sich für den Zugang zu Bildung in Notsituationen und Langzeitkrisen ein. Der Bundesrat genehmigt für den Zeitraum 2025–2028 einen Beitrag von 33,3 Millionen Franken zuhanden des ECW, den die Schweiz seit 2019 mit 40 Millionen Franken unterstützt hat.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

«Von Heidi zu Hightech»: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2025 in Osaka öffnet seine Tore

13.04.2025 — Medienmitteilung EDA

Heute Sonntag, 13. April 2025, wurde der Schweizer Pavillon in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Maja Riniker eröffnet. In einer immersiven Ausstellung mit dem Titel «Von Heidi zu Hightech» zeigt die Schweiz ihre Vielfalt und ihre Spitzenleistungen. Die Palette reicht vom grossartigen alpinen Erbe der Schweiz bis zu ihrem Status als globales Zentrum für Innovation und Hightech. Verantwortlich für den Schweizer Auftritt in Osaka ist Präsenz Schweiz, die im Generalsekretariat EDA angesiedelt ist. EDA-Generalsekretär Markus Seiler war ebenfalls in Osaka anwesend: Er vertrat das EDA an der Eröffnung der Weltausstellung.

Bundesrat beschliesst Beitritt der Schweiz zu vier internationalen Forschungsinfrastrukturen

10.04.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 9. April 2025 hat der Bundesrat das EU-Programmabkommen (EUPA) und die dazugehörigen Protokolle in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation und Gesundheit gutgeheissen. Ausserdem hat er Bundesrat Guy Parmelin ermächtigt, dieses Abkommen zu unterzeichnen. Die Unterzeichnung wird eine rückwirkende Assoziierung per 1. Januar 2025 an Horizon Europe, dem Euratom-Programm und dem Digital Europe Programme ermöglichen. Das Abkommen tritt mit der Ratifizierung des Pakets Schweiz-EU in Kraft.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.