Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 1381 – 1392 von 4058

Schweiz bedauert Massnahmen gegen den unabhängigen Internationalen Strafgerichtshof

15.03.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz bedauert, dass die Vereinigten Staaten Massnahmen gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs beschlossen haben und weitere Sanktionen androhen. Sie bekräftigt ihre Unterstützung des Strafgerichtshofs als unabhängige Institution, die schwerste Verbrechen aufklärt und zu einem dauerhaften Frieden beiträgt.



Eröffnung der Woche der französischen Sprache und der Frankophonie (SLFF)

14.03.2019 — Medienmitteilung EDA
Am 14. März 2019 wurde in Bern die diesjährige Woche der französischen Sprache und der Frankophonie eröffnet. Die Woche wird in Ländern rund um die Welt begangen, um die Vielfalt der Frankophonie zu zeigen. In der Schweiz finden bis zum 26. März 2019 zahlreiche Veranstaltungen zum Thema Frankophonie in Afrika statt, die Kultur, Fest und gemütliches Beisammensein verbinden. In über fünfzehn Schweizer Städten finden Events statt, wobei der Fokus in der Deutschschweiz auf der Begegnung zwischen Französischsprachigen und Französischlernenden liegt.


Syrien: Die Schweiz bekräftigt ihr Engagement für die syrische Bevölkerung und eine politische Lösung des Konflikts

14.03.2019 — Medienmitteilung EDA
An der dritten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 14. März 2019 in Brüssel bekräftigt die Schweiz ihr Engagement im Rahmen des Syrienkonflikts: 2019 sind CHF 61 Mio. für die Unterstützung der notleidenden Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern vorgesehen. Zusätzlich setzt sich die Schweiz, die an der Konferenz von der EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl vertreten wurde, mit CHF 7 Mio. für die Friedensförderung ein. Neben dem humanitären Engagement, steht die Unterstützung einer politischen Lösung durch den Genfer Friedensprozess der UNO im Vordergrund. Für einen nachhaltigen Frieden ist der Einbezug der syrischen Zivilgesellschaft in den Friedensprozess unerlässlich, ausserdem ist die Aufarbeitung der massiven Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte erforderlich. Beide Anliegen unterstützt die Schweiz mit konkreten Projekten.


Der Bundesrat verabschiedet die Strategie zum Schutz des gefährdeten Kulturerbes

08.03.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. März 2019 eine Strategie verabschiedet, welche die Positionierung und die Handlungsfelder der Schweiz im Bereich des Schutzes von gefährdetem Kulturerbe festlegt. Die Strategie hat das Ziel, Synergien innerhalb der Bundesverwaltung zu fördern und den internationalen Partnern ein Angebot an Expertise und Unterstützung in den Zuständigkeitsbereichen der Schweiz vorzulegen.


Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden: Ziele und Strategie des Bundesrats

08.03.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 8. März 2019 Ziele und Strategie im Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden festgelegt, die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben. Oberstes Ziel: Die Sicherheit der Schweiz und der Schutz ihrer Bevölkerung. Beides geht Individualinteressen vor. Die Schweiz trifft deshalb alle operativen Massnahmen, die ihr zur Verfügung stehen, um eine unkontrollierte Einreise in die Schweiz zu verhindern. Die Schweiz verweigert die Einreise nicht, führt aber keine aktive Rückführung von erwachsenen terroristisch motivierten Reisenden durch. Eine aktive Rückführung kann nur für Minderjährige geprüft werden. Zudem wird die Strafverfolgung terroristischer Straftaten im Tatortstaat nach internationalen Standards angestrebt.


UNO-Konferenz zur Stellung der Frau: Engagement der Schweiz für Geschlechtergleichstellung

07.03.2019 — Medienmitteilung EDA
Am Montag 11. März 2019 beginnt in New York die 63. Sitzung der UNO-Kommission für die Stellung der Frau (CSW). Im Zentrum der diesjährigen Session steht die soziale Sicherheit von Frauen und Mädchen sowie deren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und nachhaltiger Infrastruktur. Die Schweizer Delegation wird von Bundesrat Alain Berset geleitet.


Offizieller Besuch des tunesischen Aussenministers Khemaies Jhinaoui in Bern

28.02.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat den tunesischen Aussenminister Khemaies Jhinaoui zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die internationale Entwicklungszusammenarbeit und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien. Auch das Thema Migration wurde angesprochen.


Humanitäre Krise im Jemen: Die Geber sagen in Genf 2,6 Milliarden US-Dollar zur Linderung der Not der betroffenen Bevölkerung zu

26.02.2019 — Medienmitteilung EDA
Der bereits seit vier Jahren anhaltende bewaffnete Konflikt hat den Jemen in die zurzeit schwerste humanitäre Krise gestürzt. Millionen von Menschen haben wegen der Gewalt keinen Zugang zu Wasser, Nahrung und medizinischer Versorgung. Die Situation erschwert auch die Bereitstellung von humanitären Hilfsleistungen. Die Schweiz verstärkt ihre Hilfe und verpflichtet sich, die jemenitische Bevölkerung mit 13,5 Millionen Franken zu unterstützen. Dies gab Bundesrätin Simonetta Sommaruga an der von der Schweiz, Schweden und der UNO gemeinsam organisierten Geberkonferenz in Genf bekannt. Sie vertrat dort die Schweiz als Vizepräsidentin des Bundesrats.


Der Bundesrat stärkt die Position der Schweiz in seiner Gaststaatpolitik und bei der Behandlung neuer Themen

20.02.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 20 Februar 2019 die neue Botschaft zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat für den Zeitraum 2020–2023 verabschiedet. Ziel der Botschaft ist die Festigung und nachhaltige Entwicklung der Gaststaatrolle der Schweiz. Zu diesem Zweck genehmigte der Bundesrat ausserdem die Gründung einer Stiftung namens «Geneva Science and Diplomacy Anticipator», die gemeinsam mit dem Kanton und der Stadt Genf errichtet werden soll. Um den Stiftungszweck sicherzustellen, ernannte der Bundesrat Peter Brabeck-Letmathe zum Präsidenten und Patrick Aebischer zum Vizepräsidenten der Stiftung.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 15. Februar 2019

15.02.2019 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 15. Februar 2019 hat eine Delegation der Landesregierung mit Bundespräsident Ueli Maurer, den Bundesräten Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP getroffen. Hauptthemen der Gespräche waren die Europapolitik und die wirtschaftliche Entwicklung in der Schweiz.


Schweiz unterstützt Rohingya-Flüchtlinge mit weiteren 10 Millionen Franken

15.02.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich 2019 an der Bewältigung der Rohingya-Flüchtlingskrise in Bangladesch mit CHF 10 Mio. Ausserdem entsendet sie Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH zur Unterstützung der Hilfsbemühungen. Die Not in der Aufnahmeregion im Osten Bangladeschs bleibt gross. Der internationale Joint Response Plan weist einen finanziellen Bedarf von USD 920 Mio. aus.

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