04.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Am Dienstag, 8. Februar, wird Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey nach Brüssel reisen. Im Zentrum ihrer Gespräche mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, wird unter anderem der gesamtheitliche und koordinierte Ansatz in den Beziehungen zur EU stehen. Die Bundespräsidentin Calmy-Rey trifft ausserdem den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek.
03.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
„Die Schweiz und Ungarn verbinden ausgezeichnete bilaterale Beziehungen und sind ein erfolgreiches Beispiel für gelebte europäische Beziehungen“ erklärte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, heute zum Abschluss ihres Staatsbesuchs beim EU-Vorsitz Ungarn in Budapest.
03.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist das erste Land, das seine Teilnahme an der Expo Milano 2015 bestätigt hat. Heute haben im Centro Svizzero in Mailand die offiziellen Feierlichkeiten dazu stattgefunden. Als Geschenk überbrachte die Schweizer Delegation der Bürgermeisterin von Mailand, Letizia Moratti, einen Apfelbaum der neusten Schweizer Öko-Apfelsorte Galiwa.
02.02.2011 —
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EDA
Das neue Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) ist am 1. Februar 2011 in Kraft getreten. Der Bundesrat hat heute entschieden, das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zu beauftragen, ein Verfahren zur Einziehung der in der Schweiz gesperrten Duvalier-Gelder einzuleiten. Dieses Verfahren findet vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) statt.
02.02.2011 —
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EDA
Das Führungsteam der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA ist wieder komplett: Maya Tissafi ist zur Vizedirektorin und Leiterin des Bereichs Bereich Südzusammenarbeit ernannt worden. Sie wird Ihre neue Funktion ab 1. März 2011 ausüben. Neuer Vizedirektor und Leiter des Bereichs Globale Zusammenarbeit ist Michel Mordasini, der sein neues Amt am 1. Mai 2011 antreten wird.
01.02.2011 —
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EDA
Die Schweiz belegt im Nation Brands Index 2010 unverändert Rang 8 und besitzt damit eines der stärksten Images der Welt. Nach einem Jahr, in dem die Schweiz häufig im internationalen Scheinwerferlicht stand, ist dies ein ausgezeichnetes Ergebnis. Allerdings hat sich das Image der Schweiz leicht verschlechtert, namentlich in der Dimension „Bevölkerung“ und insbesondere in der Türkei und in Ägypten. Wie in früheren Jahren schneidet die Schweiz in fernen Ländern besser ab als in Europa. Die grosse Ausnahme bildet wiederum Deutschland.
01.02.2011 —
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EDA
Das Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) ist am 1. Februar 2011 in Kraft getreten. Es regelt die Sperrung, Einziehung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten politisch exponierter Personen (PEP), wenn infolge des Versagens des Justizsystems im betreffenden Staat ein Rechtshilfeverfahren zu keinem Ergebnis führt. Mit diesem neuen Gesetz bestätigt die Schweiz ihre Rolle als internationale Vorreiterin im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte.
31.01.2011 —
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EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich vom 2. bis 3. Februar 2011 zu einem Staatsbesuch in Ungarn aufhalten. Ungarn hat gegenwärtig die EU-Präsidentschaft inne.
28.01.2011 —
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EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nutzte ihre Teilnahme am diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zu zahlreichen Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs sowie weiteren hochrangigen Persönlichkeiten. „Das WEF 2011 war eine gute Gelegenheit, um mit wichtigen Partnern der Schweiz bilaterale Anliegen aufzugreifen und zudem Fragen der globalen Nachhaltigkeit zu erörtern“, lautet die positive Bilanz von Bundespräsidentin Calmy-Rey.
27.01.2011 —
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EDA
Für einen innovativen Auftritt der Schweiz an der Weltausstellung 2012 in Südkorea sucht Präsenz Schweiz fünf interdisziplinäre Teams, die konkrete Vorschläge erarbeiten. Die Bewerbungsunterlagen sind derzeit unter www.simap.ch einsehbar.
26.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz soll den bilateralen Weg mit der EU weiterführen und dabei einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz verfolgen. Dabei wäre ein Paket Bilaterale III denkbar. Der Bundesrat verspricht sich von einem solchen Vorgehen am meisten Erfolg.
26.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch drei Persönlichkeiten für die Nachfolge von Giorgio Malinverni, Schweizer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, bestimmt. Es handelt sich um Ruth Herzog, Richterin am Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Helen Keller, Professorin für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, und Robert Zimmermann, Richter am Kantonsgericht Waadt.