20.06.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und Nigeria haben heute anlässlich des Besuchs des nigerianischen Staatssekretärs Martin Uhomoibhi in der Schweiz Gespräche im Rahmen der Migrationspartnerschaft zwischen beiden Ländern geführt. Dabei wurden gemeinsame Aktivitäten und Projekte in verschiedenen Bereichen besprochen, etwa bei der polizeilichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der nigerianischen Diaspora im Bereich Berufsbildung. Der von der Schweiz unterbreitete Aktionsplan für den Asyl- und Rückkehrbereich wurde von Nigeria akzeptiert.
18.06.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Diaspora kann für den Fortschritt in Entwicklungsländern eine entscheidende Rolle spielen. Dank ihren im Ausland erlangten Kenntnissen, ihren Erfahrungen und ihren finanziellen Überweisungen können die Menschen, die ausserhalb ihrer Heimat leben, zur Besserung der Lage in ihren Herkunftsländern beitragen. An einer zweitägigen Konferenz der Internationalen Organisation für Migration (IOM) diskutieren Delegationen aus rund 60 Ländern in Genf über das Potenzial der Diaspora für die Entwicklungspolitik. Es ist der erste Anlass, der als internationale Plattform für die Diaspora-Ministerien und –Beauftragten dient.
17.06.2013
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EDA
Die Schweiz zieht eine positive Bilanz der 23. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf, die heute zu Ende ging. Während der Session wurden knapp 30 Resolutionen verhandelt. Wiederholt diskutiert wurde die Situation in Syrien. Heute hat der Rat mit einer grossen Mehrheit eine Resolution zur Situation in Syrien verabschiedet, welche den politischen Prozess unterstützt, alle Gewaltanwendung verurteilt, Rechenschaftspflicht für Verletzungen des Völkerrechts fordert, die alle Staaten auffordert, die humanitäre Hilfe zu erhöhen und Syrien auffordert, mit der Untersuchungskommission zu Syrien zusammenzuarbeiten.
17.06.2013
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EDA
Auf Einladung der Schweiz und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) treffen sich die Teilnehmerstaaten vom 17. bis 18. Juni 2013 zum zweiten Mal in Genf, um konkrete Massnahmen zur besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu erörtern. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Didier Burkhalter, und der Präsident des IKRK, Peter Maurer, haben die Tagung eröffnet. Didier Burkhalter wies in seiner Rede auf die Notwendigkeit hin, die Einhaltung der bestehenden Regeln zu verbessern. Zudem plädierte er für die Einrichtung eines Staatentreffens, das als Forum für einen regelmässigen und systematischen Dialog über das humanitäre Völkerrecht dienen könnte.
13.06.2013
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EDA
An der globalen Konferenz der nationalen und internationalen Anti-Terrorkoordinatoren in Genf hat Bundesrat Didier Burkhalter die Wichtigkeit der weltweiten Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus bekräftigt. Die Konferenz dient als Plattform zur Diskussion von Lösungen, die den Ursachen, welche zur Ausbreitung von Terrorismus führen können, entgegenwirken sollen.
12.06.2013
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EDA
An der vierten Sitzung des Statistikausschusses Schweiz – Europäische Union (gemischter Ausschuss) in Genf wurden zwei Beschlüsse gefasst. Einer ersetzt den Anhang A des bilateralen Statistikabkommens mit der Europäischen Union (EU), der andere genehmigt das spezifische statistische Jahresprogramm Schweiz / EU für 2013. Diese Beschlüsse wurden vom Bundesrat gutgeheissen. Sie treten ab sofort in Kraft.
12.06.2013
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EDA
Anlässlich der Eröffnung des 5. Weltkongresses gegen die Todesstrafe, der von heute bis Samstag in Madrid stattfindet, wird Bundesrat Didier Burkhalter heute Abend das Engagement der Schweiz im Kampf gegen die Todesstrafe unterstreichen: Die Todesstrafe ist unvereinbar mit den Werten, für die die Schweiz einsteht, und wirkt sich auch auf andere Verpflichtungen aus, etwa das Verbot der Diskriminierung. Bei den Staaten, welche die Todesstrafe noch nicht abgeschafft haben, will die Schweiz ein Moratorium bei der Anwendung dieser Strafe erreichen.
07.06.2013
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EDA
Ein Ende der Gewalt in Syrien und eine Entspannung der humanitären Lage sind nicht in Sicht. Vor diesem Hintergrund hat die UNO am 7. Juni 2013 in Genf ihre Unterstützungspläne für Syrien und dessen Nachbarländer für das zweite Semester 2013 veröffentlicht. Von der UNO und ihren Partnern werden USD 4,4 Mia. beantragt, um das Leid zu mildern. Die Schweiz will zu den bisher eingesetzten CHF 30 Mio. seit Beginn der Krise weitere CHF 20 Mio. zugunsten der Notleidenden des Syrien-Konflikts zur Verfügung stellen.
07.06.2013
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EDA
2016 werden die Olympischen Spiele in Brasilien durchgeführt – zum ersten Mal in einem südamerikanischen Land. Weil Brasilien für die Schweiz in verschiedener Hinsicht - von der Wirtschaft über den Tourismus bis zur Forschung und Innovation - ein interessantes Land ist, hat der Bundesrat beschlossen, die Schweiz mit einer offiziellen Präsenz an den Olympischen Spielen 2016 sowie mit einem Rahmenprogramm 2014 - 2016 in ihren Eigenheiten und Stärken zu zeigen und damit bekannter zu machen.
07.06.2013
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EDA
103 Schulklassen der Mittelstufe aus der ganzen Schweiz haben sich in einem kreativen Wettbewerb mit dem Thema Demokratie auseinandergesetzt. Heute wurden im Schweizerischen Nationalmuseum, Landesmuseum Zürich, die vier Gewinnerklassen ausgezeichnet. Das Projekt mit dem Namen „a piece for democracy“ stand unter dem Patronat von Bundesrat Didier Burkhalter.
06.06.2013
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EDA
Das Parlament hat die Motion „Aufrechterhaltung der Schweizer Botschaft in Guatemala“ überwiesen und den Bundesrat beauftragt, die Botschaft in Guatemala nicht zu schliessen. Das EDA wird deshalb dem Bundesrat beantragen, diesen Beschluss umzusetzen. Das EDA hatte die Schliessung der Botschaft beschlossen, um den Sparauftrag des Parlaments umzusetzen. Bei der Erhaltung der Botschaft in Guatemala wird darauf geachtet, mögliche Synergien optimal zu nutzen. Die mit der Schliessung der Schweizer Vertretung angestrebten Sparziele können jedoch nicht wie vorgesehen verwirklicht werden.
06.06.2013
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EDA
Das diesjährige Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Euratom zwischen der Schweiz und der EU heute in Brüssel diente dem gegenseitigen Austausch über die Umsetzung der bestehenden Abkommen sowie einem informellen Austausch im Hinblick auf das neue Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation „Horizon 2020“ und des nächsten Euratom-Programms. Diese beiden Programme sollen am 1. Januar 2014 starten. Die Frage einer Assoziierung der Schweiz wird derzeit von den eidgenössischen Räten behandelt.