Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
14.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Naturkatastrophen führen dazu, dass immer mehr Kinder keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu Bildung haben. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 entschieden, den «Fonds Education Cannot Wait» (ECW) der Vereinten Nationen weiterhin zu unterstützen. ECW setzt sich für den Zugang zu Bildung in Notsituationen und Langzeitkrisen ein. Der Bundesrat genehmigt für den Zeitraum 2025–2028 einen Beitrag von 33,3 Millionen Franken zuhanden des ECW, den die Schweiz seit 2019 mit 40 Millionen Franken unterstützt hat.
14.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2023 war vor dem Hintergrund der hohen Anzahl Menschen, die weltweit und in der Schweiz Schutz suchen, besonders gefordert. Der Fokus lag deshalb auf der Verbesserung der Lebensbedingungen und Perspektiven vor Ort, dem Schutz von Menschen auf der Flucht- und Migrationsrouten, der Unterstützung wichtiger Aufnahmeländer sowie der Rückkehr nicht schutzbedürftiger Personen. Die Ausrichtung des Globalen Flüchtlingsforums in Genf ermöglichte Diskussionen zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern, um die globalen Herausforderungen und Chancen der Migration gemeinsam anzugehen. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, den der Bundesrat am 14. Juni 2024 gutgeheissen hat.
12.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Juni 2024 in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Dr. Rafael Mariano Grossi, empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Sicherheit der ukrainischen Nuklearanlagen sowie die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit der IAEA in der Ukraine. Das Treffen reiht sich ein in eine Serie von Austauschen mit der IAEA auf hohem Level und unterstreicht die Bedeutung, welche die Schweiz der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie der Organisation als Ganzes beimisst, insbesondere im Kontext des Kriegs gegen die Ukraine.
12.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa und mit Premierminister Luís Montenegro zusammengekommen. Themen der Gespräche in Bern waren neben den engen bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik, die anstehende Konferenz zum Frieden in der Ukraine und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Portugal auf multilateraler Ebene.
10.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.
10.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Für die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15./16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock (NW) haben sich bisher 90 Staaten und Organisationen angemeldet. Ziel des Treffens auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. Am 10. Juni haben Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und die Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi zusammen mit Einsatzleiter Stephan Grieder, Kommandant der Kantonspolizei Nidwalden, und Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, über den Stand der Vorbereitungen und die Sicherheitsvorkehrungen informiert.
07.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 7. Juni hat der Bundesrat beschlossen, die Ukraine weiterhin in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance zu unterstützen. Er hat dafür 58,7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gesprochen. Damit fördert die Schweiz in der Ukraine demokratische Reformen mittels Digitalisierung und steigert gleichzeitig die Transparenz von staatlichen Dienstleistungen. Beide Bereiche sind für den Wiederaufbau in der Ukraine von zentraler Bedeutung.
07.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Am 15. und 16. Juni 2024 findet auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Um die Sicherheit der Veranstaltung und der Teilnehmenden zu gewährleisten, werden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 hat der Bundesrat beschlossen, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund wird sich deshalb an den Kosten des Kantons Nidwalden zur Gewährleistung der Sicherheit beteiligen.
07.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 David Grichting zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. David Grichting ist derzeit Direktor der Konsularischen Direktion (KD) im EDA. Der neue DR-Direktor wird sein Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf Tania Cavassini, die vom Bundesrat zur ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin in der Französischen Republik und im Fürstentum Monaco ernannt worden ist. Für die Nachfolge von David Grichting wird das EDA eine Findungskommission einsetzen.
07.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweizerin Erika Schläppi wurde für den Zeitraum 2025–2028 für eine erste Amtszeit in den UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gewählt. Sie ist die zweite Schweizerin, die in diesem Gremium Einsitz nimmt.
07.06.2024
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wurde nach 2010, 2014 und 2019 zum vierten Mal in den Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (Economic and Social Council, ECOSOC) gewählt. Sie wird dort in den Jahren 2025 und 2026 Einsitz haben. Der ECOSOC ist eines der wichtigsten Organe der UNO im Bereich der nachhaltigen Entwicklung.
14.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Naturkatastrophen führen dazu, dass immer mehr Kinder keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu Bildung haben. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 entschieden, den «Fonds Education Cannot Wait» (ECW) der Vereinten Nationen weiterhin zu unterstützen. ECW setzt sich für den Zugang zu Bildung in Notsituationen und Langzeitkrisen ein. Der Bundesrat genehmigt für den Zeitraum 2025–2028 einen Beitrag von 33,3 Millionen Franken zuhanden des ECW, den die Schweiz seit 2019 mit 40 Millionen Franken unterstützt hat.
14.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2023 war vor dem Hintergrund der hohen Anzahl Menschen, die weltweit und in der Schweiz Schutz suchen, besonders gefordert. Der Fokus lag deshalb auf der Verbesserung der Lebensbedingungen und Perspektiven vor Ort, dem Schutz von Menschen auf der Flucht- und Migrationsrouten, der Unterstützung wichtiger Aufnahmeländer sowie der Rückkehr nicht schutzbedürftiger Personen. Die Ausrichtung des Globalen Flüchtlingsforums in Genf ermöglichte Diskussionen zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern, um die globalen Herausforderungen und Chancen der Migration gemeinsam anzugehen. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, den der Bundesrat am 14. Juni 2024 gutgeheissen hat.
12.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Juni 2024 in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Dr. Rafael Mariano Grossi, empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Sicherheit der ukrainischen Nuklearanlagen sowie die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit der IAEA in der Ukraine. Das Treffen reiht sich ein in eine Serie von Austauschen mit der IAEA auf hohem Level und unterstreicht die Bedeutung, welche die Schweiz der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie der Organisation als Ganzes beimisst, insbesondere im Kontext des Kriegs gegen die Ukraine.
12.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa und mit Premierminister Luís Montenegro zusammengekommen. Themen der Gespräche in Bern waren neben den engen bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik, die anstehende Konferenz zum Frieden in der Ukraine und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Portugal auf multilateraler Ebene.
10.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.
10.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Für die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15./16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock (NW) haben sich bisher 90 Staaten und Organisationen angemeldet. Ziel des Treffens auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. Am 10. Juni haben Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und die Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi zusammen mit Einsatzleiter Stephan Grieder, Kommandant der Kantonspolizei Nidwalden, und Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, über den Stand der Vorbereitungen und die Sicherheitsvorkehrungen informiert.
07.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 7. Juni hat der Bundesrat beschlossen, die Ukraine weiterhin in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance zu unterstützen. Er hat dafür 58,7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gesprochen. Damit fördert die Schweiz in der Ukraine demokratische Reformen mittels Digitalisierung und steigert gleichzeitig die Transparenz von staatlichen Dienstleistungen. Beide Bereiche sind für den Wiederaufbau in der Ukraine von zentraler Bedeutung.
07.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Am 15. und 16. Juni 2024 findet auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Um die Sicherheit der Veranstaltung und der Teilnehmenden zu gewährleisten, werden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 hat der Bundesrat beschlossen, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund wird sich deshalb an den Kosten des Kantons Nidwalden zur Gewährleistung der Sicherheit beteiligen.
07.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 David Grichting zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. David Grichting ist derzeit Direktor der Konsularischen Direktion (KD) im EDA. Der neue DR-Direktor wird sein Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf Tania Cavassini, die vom Bundesrat zur ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin in der Französischen Republik und im Fürstentum Monaco ernannt worden ist. Für die Nachfolge von David Grichting wird das EDA eine Findungskommission einsetzen.
07.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweizerin Erika Schläppi wurde für den Zeitraum 2025–2028 für eine erste Amtszeit in den UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gewählt. Sie ist die zweite Schweizerin, die in diesem Gremium Einsitz nimmt.
07.06.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wurde nach 2010, 2014 und 2019 zum vierten Mal in den Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (Economic and Social Council, ECOSOC) gewählt. Sie wird dort in den Jahren 2025 und 2026 Einsitz haben. Der ECOSOC ist eines der wichtigsten Organe der UNO im Bereich der nachhaltigen Entwicklung.
Im Tschad stellen Frauen mehr als die Hälfte der Bevölkerung dar. Vor allem den Bemühungen um Bildung und Alphabetisierung ist es zu verdanken, dass immer mehr Frauen in der lokalen Wirtschaft tätig werden. Sie spielen eine entscheidende Rolle im Projekt der DEZA zur Bewirtschaftung des Niederschlagswassers in der tschadischen Sahelzone.
Die Schweiz will sich in der Mediation stärker engagieren. Bundesrat Didier Burkhalter bekräftigte diesen Willen an der Jahreskonferenz 2015 der Abteilung Menschliche Sicherheit AMS des EDA. Die Schweiz kann dabei auf ihre langjährige Tradition als Vermittlerin aufbauen.
Die neuen Jahresziele des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten wurden während der Wintersession 2015 verabschiedet. Sie konkretisieren die Ziele des Bundesrates anhand aussenpolitischer Massnahmen.
Als Ungarn am 17. Oktober 2015 seine Grenze zu Kroatien schloss, wandten sich Hunderttausende Migrantinnen und Migranten nach Westen und suchten sich eine neue Route durch den Westbalkan. Da Slowenien, ein Land mit lediglich zwei Millionen Einwohnern, die Hauptlast dieser neuen Entwicklung tragen musste, bat es die Schweiz um Hilfe. Seit Mitte November unterstützt ein Team von fünf Fachleuten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe die slowenischen Behörden und NGO bei dieser enormen Aufgabe.
Vom 30. November bis am 11. Dezember 2015 findet in Paris die Klimakonferenz, die sogenannte COP21, statt, an der auch eine Schweizer Delegation teilnimmt. Pio Wennubst, Vize-Direktor der DEZA, gibt Auskunft über den Beitrag der Schweiz an der Konferenz, ihr Engagement im Bereich Klimawandel und erklärt, weshalb der Klimawandel für Entwicklungsländer eine besondere Herausforderung ist.
Seit September 2015 strömen täglich Tausende von Flüchtlingen nach und durch Slowenien. Von den Erfahrungen der Schweizer Humanitären Hilfe bei der zweckmässigen Einrichtung von Flüchtlingslagern kann seit Anfang November der slowenische Zivilschutz profitieren. Für Stanislav Lotric ist die Unterstützung der Schweiz auch als Zeichen der Solidarität wichtig.
Am 12. und 13. Oktober 2015 wird in Genf eine Bilanz zur Nansen Initiative präsentiert, die 2012 von der Schweiz und Norwegen lanciert worden war. Die Mitglieder der Initiative sammelten in den letzten drei Jahren gute Praktiken von Ländern, die sich mit Vertriebenen infolge von Naturkatastrophen konfrontiert sahen. Walter Kälin, Professor für Völkerrecht an der Universität Bern und Gesandter der Präsidentschaft der Nansen Initiative, spricht über diesen Ansatz und die künftigen Herausforderungen.
Vor 15 Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit verabschiedet in der Überzeugung, dass die Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen pragmatische Lösungen begünstigt und den Weg zu dauerhaftem Frieden und individueller Sicherheit ebnet. Die Schweiz war eines der ersten Länder, die sich an die Umsetzung gemacht haben, und möchte dieser Rolle als Pionierin treu bleiben. Eine internationale Konferenz überprüfte am 9. September 2015 in Genf die Fortschritte.
Die Ernährungssicherheit der Opfer in Konfliktsituationen kann nur garantiert werden, wenn auch die Sicherheit der humanitären Helfer gewährleistet ist. Diese Botschaft wollten die Schweiz und UNO am Mittwoch, 19. August 2015, an einem gemeinsamen Anlass an der Expo Milano vermitteln. Höhepunkt des Tages war der «humanitäre Umzug».
Aus Anlass des seit dem Jahr 2000 begangenen Internationalen Tags der Jugend gibt die DEZA jungen Frauen und Männern aus ihren Projekten das Wort. Sie setzen sich im Libanon, in Zentralamerika, in Simbabwe und in Bosnien und Herzegowina für eine bessere, gerechtere und sicherere Welt ein. Berichte aus ihrer Sicht.
Vom 13. bis 16. Juli 2015 hat in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba die dritte internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung stattgefunden. Die Staatengemeinschaft einigte sich auf einen Umsetzungs- und Finanzierungsrahmen für eine Nachhaltige Entwicklung. Botschafter Michael Gerber war Verhandlungsleiter der Schweizer Delegation. Im Interview beschreibt er die Verhandlungen und nennt die Resultate.