04.04.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung des finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö wird sich Bundespräsident Didier Burkhalter am 7. und 8. April in Helsinki aufhalten. Neben Gesprächen mit Staatspräsident Niinistö, Premierminister Jyrki Katainen und Aussenminister Erkki Tuomioja sowie Mitgliedern des finnischen Parlaments umfasst das Programm auch einen Besuch der Aalto Universität von Helsinki, bei dem der Bundespräsident mit jungen Unternehmern zusammentreffen wird.
02.04.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat den gegenwärtigen Leiter der Schweizer Botschaft in Washington, Manuel Sager, zum neuen Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit ernannt. Manuel Sager verfügt über breite Erfahrungen im internationalen, finanzpolitischen und wirtschaftlichen Umfeld und kennt aufgrund seiner früheren Tätigkeit bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung auch die entwicklungspolitischen Herausforderungen sehr gut. Sager, der sein neues Amt am 1. November 2014 antreten wird, folgt auf Martin Dahinden, der seinerseits Schweizer Botschafter in Washington wird.
02.04.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 2. April 2014 mittels einer Verordnung Massnahmen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine erlassen. Die Massnahmen treten am 2. April 2014 um 18:00 Uhr in Kraft.
01.04.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Mehr als drei Jahre nach der Begründung der Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Nigeria sind die Delegationen der beiden Länder heute in Abuja zum fünften Treffen der technischen Kommission zusammengekommen. Das unlängst von der Schweiz lancierte Regionalprogramm Migration und Entwicklung in Westafrika, das im Wesentlichen auch Nigeria zugutekommt, stand im Zentrum der Gespräche. Das Treffen bot auch die Gelegenheit, den im Juni 2013 eingeführten gemeinsamen Aktionsplan gegen irreguläre Migration sowie die polizeiliche Zusammenarbeit weiterzuverfolgen und die Fortschritte verschiedener Projekte zu beurteilen.
01.04.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat am 1. April 2014 den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck zu einem offiziellen Besuch empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche, an denen auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm, standen die vielfältigen und intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland. Zudem nutzten die Gesprächspartner das Treffen zu einem Austausch über Fragen der direkten Demokratie, über die internationale Verantwortung Europas sowie die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE, deren Vorsitz die Schweiz in diesem Jahr innehat.
31.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Die Jugend steht 2014 im Zentrum des Präsidialjahres der Eidgenossenschaft. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, der in den Folgejahren die Zukunft von Millionen von Jugendlichen zerstörte. Anlässlich dieses Gedenkjahres, lädt Bundespräsident Didier Burkhalter Jugendliche im Rahmen eines Wettbewerbs zu einem konstruktiven Dialog ein. Nachobligatorische Schulen können klassenweise Arbeiten in frei wählbarem Format zum Thema Erster Weltkrieg einreichen. Pro Sprachregion wird eine Klasse mit der jeweils besten Arbeit an einer dreitägigen Reise nach Ypern in Belgien teilnehmen. Anmeldefrist für den Wettbewerb ist der 31. Mai 2014.
28.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Heute beendet der UNO-Menschenrechtsrat in Genf seine 25. Tagung, die am 3. März 2014 von Bundespräsident Didier Burkhalter eröffnet wurde. Der Rat verabschiedete eine Schweizer Resolution zum Schutz von Menschenrechten bei friedlichen Demonstrationen. Er erörterte auch die Menschenrechtssituation in Syrien, Nordkorea, Myanmar, der zentralafrikanischen Republik, Sri Lanka, Iran, Mali und im von Israel besetzten palästinensischen Gebiet.
27.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat heute die australische Aussenministerin Julie Bishop zu einem Arbeitsbesuch in Neuenburg empfangen. Mit diesem dritten hochrangigen Treffen zwischen der Schweiz und Australien innerhalb von sechs Monaten werden die engen Beziehungen mit einem der wichtigsten Partner der Schweiz im politisch und wirtschaftlich äusserst dynamischen asiatisch-pazifischen Raum weiter vertieft.
27.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Während ihres Präsidiums engagierte sich die Schweiz bei Regierungen, multinationalen Rohstoff-, Gas- und Erdölunternehmen sowie Nichtregierungsorganisationen für die „Freiwilligen Grundsätze für Sicherheit und Menschenrechte“. Heute übergab sie das Präsidium dieser Initiative anlässlich eines Treffens mit über 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Montreux an Grossbritannien.
26.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will, dass sich die Schweiz an den Aktivitäten des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) beteiligt. Er hat heute der Unterzeichnung der EASO-Vereinbarung zugestimmt und das Vernehmlassungsverfahren dazu eröffnet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 3. Juli 2014. EASO unterstützt Mitgliedstaaten des Dublin-Systems, die im Asylbereich einem besonderem Druck ausgesetzt sind.
26.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. März den Jahresbericht 2013 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet, sowie das individuelles Partnerschafts- und Kooperationsprogramm zwischen der Schweiz und der NATO für 2014.
26.03.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch über das weitere Vorgehen für die verschiedenen europapolitischen Dossiers nach der Annahme der Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ diskutiert. Er beauftragte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und in Absprache mit weiteren betroffenen Departementen Konsultationen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Dabei soll namentlich geklärt werden, wie eine Diskriminierung Kroatiens vermieden werden kann.