06.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Aus Anlass der Fussball-Weltmeisterschaft werden sich in den kommenden Wochen zahlreiche Schweizer Touristinnen und Touristen in Brasilien aufhalten. Das EDA hat deshalb für Reisende nach Brasilien einen Informations-Flyer publiziert und bietet auf der vor einem Jahr lancierten itinerisApp zur Online-Registrierung neu ein Event-Modul für Grossanlässe an. In Brasilien selbst wird die Schweiz an zentraler Stelle präsent sein: Das erstmals an einer Fussball-Weltmeisterschaft aufgestellte House of Switzerland in Rio hat seine Tore vom 10. Juni bis 13. Juli 2014 geöffnet. Es umfasst eine Fanzone und dient gleichzeitig zur Lancierung eines zweijährigen Kommunikationsprogramms, mit dem die Schweiz in Brasilien besser bekannt gemacht und der bilaterale Austausch auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene gefördert werden soll.
06.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat, vorbehältlich der Genehmigung durch das Parlament, die Übernahme einer neuen EU-Verordnung im Zusammenhang mit dem Schengen-Besitzstand angenommen. Die Verordnung regelt, wie der Fonds für die innere Sicherheit alimentiert wird. Der Fonds soll dazu beitragen, die Effizienz der Kontrollen und damit den Schutz der Aussengrenzen zu verbessern. Die Gelder daraus kommen jenen Staaten zugute, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Schengen-Aussengrenze tragen. Die Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerates sollen noch Stellung zum Geschäft nehmen, bevor die Schweiz mit der EU über die entsprechende Zusatzvereinbarung verhandelt.
04.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 2. bis 4. Juni 2014 führt der Amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Bundespräsident Didier Burkhalter, politische Gespräche in den drei Staaten im Südkaukasus. Die Region ist wegen verschiedener lang anhaltender Konflikte eine Priorität des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014. Neben OSZE-Themen wird Bundespräsident Burkhalter in Aserbaidschan, Georgien und Armenien jeweils auch bilaterale Themen erörtern.
04.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
In der armenischen Hauptstadt Jerewan, der dritten und letzten Station seiner Reise in den Südkaukasus, ist Bundespräsident Didier Burkhalter mit Armeniens Präsidenten Serzh Sargsyan und mit Aussenminister Edward Nalbandian zusammengetroffen. Zentrales Thema war der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Nagorno-Karabach. Der Amtierende OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter unterstützt ein Treffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens, das den Start eines strukturierten Verhandlungsprozesses für ein Friedensabkommen bilden könnte und ruft zur strikten Einhaltung des Waffenstillstands von 1994 auf. Auf bilateraler Ebene unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter mit Aussenminister Edward Nalbandian eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Aussenministerien beider Länder.
03.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Am zweiten Tag seines Aufenthalts im Südkaukasus hat Bundespräsident Didier Burkhalter in Tiflis mit dem georgischen Präsidenten Giorgi Margvelashvili, Premierminister Irakli Garibashvili, Aussenministerin Maia Panjikidze sowie mit Vertretern des Parlaments Gespräche geführt. Im Zentrum stand dabei der Konflikt um Südossetien und Abchasien. An der administrativen Grenzlinie bei Ergneti besuchte der amtierende OSZE-Vorsitzende die Mitglieder des „Incident Prevention and Response Mechanism“, deren Vermittlungsarbeit er als ein Beispiel für pragmatische Lösungen über Trennlinien hinweg lobte. Bundespräsident Burkhalter unterzeichnete auch zwei bilaterale Vereinbarungen mit Georgien.
03.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst die Bildung der palästinensischen nationalen Einheitsregierung aus unabhängigen Persönlichkeiten gestützt auf das Versöhnungsabkommen zwischen PLO und Hamas vom 23. April 2014. Die Schweiz hat stets darauf hingewiesen, dass die palästinensische Einheit eine unabdingbare Voraussetzung für einen gerechten und dauerhaften Frieden sowie für einen unabhängigen, lebensfähigen, zusammenhängenden und demokratischen palästinensischen Staat bildet.
02.06.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Besuch in Aserbaidschan ist Bundespräsident Didier Burkhalter mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev zusammengetroffen. Zentrale Themen in Baku waren die Situation in der Ukraine sowie der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Nagorno-Karabach. Dabei schlug Bundespräsident Burkhalter ein Treffen der Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens vor, das den Start eines strukturierten Verhandlungsprozesses für ein Friedensabkommen bilden könnte, und rief zur strikten Einhaltung des Waffenstillstands von 1994 auf.
29.05.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 2. bis 4. Juni 2014 führt der Amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Bundespräsident Didier Burkhalter, politische Gespräche in den drei Staaten im Südkaukasus. Die Region ist wegen verschiedener lang anhaltender Konflikte eine Priorität des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014. Neben OSZE-Themen wird Bundespräsident Burkhalter in Aserbaidschan, Georgien und Armenien jeweils auch bilaterale Themen erörtern.
28.05.2014 —
Medienmitteilung
DEZA
Sechs Monate nach dem Taifun Haiyan sind die Wunden auf den Philippinen noch nicht verheilt. Die Humanitäre Hilfe des Bundes führt deshalb ihr mittelfristiges Engagement weiter und unterstützt die Anstrengungen zum Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten. Ihre Schwerpunkte: Instandsetzung von Schulen, Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung und Sicherung der Existenzgrundlagen der Bevölkerung.
28.05.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat seinen Bericht „Gesundheits- und Sexualaufklärung in Entwicklungsländern. Kampf gegen HIV/Aids und gegen die Bevölkerungsexplosion“ verabschiedet. Damit erfüllt er ein Postulat, das 2013 von Nationalrätin Doris Fiala eingereicht worden war. Der Bericht führt aus, welchen Beitrag die Schweiz zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit in Entwicklungsländern leistet – unter anderem im Rahmen des Kampfes gegen die Ausbreitung von HIV/Aids.
28.05.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung eines Rahmenkredits für einen Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen Franken zu Gunsten von Kroatien an das Parlament überwiesen. Das Engagement der Schweiz in Kroatien entspricht der in den letzten Jahren verfolgten Politik gegenüber den osteuropäischen Ländern, um sie in ihren Bestrebungen der Modernisierung zu unterstützen. Diese Politik stärkt die Beziehungen der Schweiz mit diesen Ländern, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und ist im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat hatte den Rahmenkredit am 30. April 2014 anlässlich der Zustimmung zu einem entsprechenden Zusatz zum Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU angekündigt. Das Parlament muss den Beitrag noch genehmigen. Anschliessend soll er bis Ende Mai 2017 für konkrete Projekte in Kroatien verpflichtet werden.
28.05.2014 —
Medienmitteilung
EDA
Schweizer Unternehmen könnten bei Auslandaktivitäten zu einer Sorgfaltsprüfung und öffentlichen Berichterstattung über Menschenrechte und Umwelt verpflichtet werden. In einem Bericht zuhanden des Parlaments zeigt der Bundesrat verschiedene Lösungsmöglichkeiten auf und liefert damit die Grundlage für mögliche konkrete Gesetzesvorschläge.