12.08.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bern, 12.08.2020 – Der Bundesrat hat am 12. August 2020 einen freiwilligen Bericht zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz verabschiedet. Einundsiebzig Jahre nach der Annahme der Genfer Konventionen am 12. August 1949 zählt die Schweiz zu den ersten Staaten, die einen solchen Bericht vorlegen. Die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts sind Teil der DNA der Schweiz. Die Schweiz will ein Beispiel geben und andere Staaten ermutigen, ähnliche Initiativen zu ergreifen. Dies würde den zwischenstaatlichen Dialog bereichern mit dem Ziel, die Opfer bewaffneter Konflikte weltweit besser zu schützen.
12.08.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. August 2020 entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 1. Oktober 2020 wieder zu erlauben. Es gelten strenge Schutzmassnahmen und die Kantone müssen die Anlässe bewilligen. Dabei müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage und ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Damit will der Bundesrat sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Gleichzeitig trägt er mit dem vorsichtigen Öffnungsschritt den gesellschaftlichen Bedürfnissen sowie den wirtschaftlichen Interessen der Sportvereine und Kulturveranstaltern Rechnung.
11.08.2020
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Medienmitteilung
EDA
Nach den Präsidentschaftswahlen gehen die Behörden in Belarus mit Härte gegen die Proteste in der Bevölkerung vor. Das EDA ist sehr besorgt über die angespannte Lage und fordert die belarussischen Behörden auf, Zurückhaltung zu üben und friedliche Demonstrationen zuzulassen.
06.08.2020
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Medienmitteilung
EDA
Am 6. August 2020 ist ein Team von Spezialistinnen und Spezialisten, darunter BauingenieurInnen und Logistik-Experten, nach Beirut gereist. Die Schweiz reagiert damit auf einen internationalen Hilfsappell der libanesischen Behörden nach der verheerenden Explosion in Beirut.
31.07.2020
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EDA
Aus Anlass der 1.-August-Feier überraschte Bundesrat Ignazio Cassis über 400 Jugendliche eines Sommerlagers im Nationalen Jugendsportzentrum Tenero mit einem Besuch. Der Bundesrat drückte den jungen aus allen Sprachregionen der Schweiz angereisten Athletinnen und Athleten seinen Stolz und seine Zuversicht aus. Ihre Spielfreude und ihr Drang zur Aktivität seien Sinnbild der Lebensfreude eines Landes, das nach langer Zeit des Lockdowns nach vorne blickt.
29.07.2020
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Medienmitteilung
EDA
Mit dem Projekt «Mission 1. August» lanciert das EDA in diesem speziellen Jahr erstmals eine digitale Version des Nationalfeiertags für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.
27.07.2020
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EDA
Am Montag, 27. Juli 2020 hat die neue DEZA-Direktorin Patricia Danzi eine erste Bilanz ihrer Arbeit im Eidgenössischen Department für auswärtige Angelegenheiten EDA gezogen. Beim Medienanlass im Depot der Humanitären Hilfe in Wabern warf sie einen Blick zurück auf die ersten Monate und erläuterte die kommenden Schwerpunkte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).
23.07.2020
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EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Donnerstag, 23. Juli 2020, gemeinsam mit Präsident Volodymyr Zelenskyy in den Osten der Ukraine gereist. Die Erarbeitung einer friedlichen Lösung für den Konflikt in dieser Region ist ein Schwerpunkt der Schweizer Friedenspolitik. Als fünftwichtigste Gebernation leistet die Schweiz Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe in der Ukraine und ist insbesondere auch mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Friedensprozess beteiligt.
21.07.2020
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EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Dienstag, 21. Juli 2020, im Rahmen ihres Besuchs in der Ukraine offizielle Gespräche mit Präsident Volodymyr Zelenskyy geführt. Es handelt sich um den ersten bilateralen Präsidialbesuch aus der Schweiz in dem Land. Beide Seiten würdigten die bereits sehr gute Zusammenarbeit und betonten das grosse Potential, namentlich für einen noch engeren wirtschaftlichen Austausch. Die Lage in der Ukraine, insbesondere im Osten des Landes, und globale Themen wie die Pandemie nahmen in den Gesprächen viel Raum ein.
17.07.2020
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EDA
Der UNO-Menschenrechtsrat nimmt auf Initiative der Schweiz eine Resolution über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte im Kontext friedlicher Demonstrationen an. Zudem reicht die Schweiz mit Partnerstaaten eine Resolution zum 15. Jahrestag der Schutzverantwortung ein.
16.07.2020
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Medienmitteilung
EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.
13.07.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga besucht kommende Woche die Ukraine. Das Land ist für die Sicherheits- und Friedenspolitik der Schweiz von grosser Bedeutung, ausserdem ist das Wirtschaftspotential beträchtlich. Die Bundespräsidentin wird am Dienstag, 21. Juli 2020, in Kyiv vom ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy zu einem Staatsbesuch empfangen und mit ihm die bilaterale Zusammenarbeit und das internationale Umfeld besprechen.