24.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat beschlossen, bis 2012 insgesamt 36 Millionen Franken für den Wiederaufbau in Haiti aufzuwenden. Die Schweiz wird sich insbesondere in den Bereichen Wiederaufbau und Sanierung der Basisinfrastruktur, Entwicklung der ländlichen Regionen und Ernährungssicherheit engagieren. Diese Bemühungen werden im Rahmen der bewilligten Rahmenkredite finanziert.
22.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist am Mittwoch, 24. März, nach Brüssel für ein Gespräch mit Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Es handelt sich dabei um das erste offizielle Treffen mit Ashton seit deren Amtsantritt.
20.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hat sich gestern in Genf mit Dan Meridor, israelischer Vizepremier, zu einem Gespräch getroffen.
18.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Heute Donnerstag, 18. März 2010, nahmen in Bern Botschafter Pierre Helg, stellvertretender Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten, und Andreï Evdochenko, Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten Weissrusslands, einen Notenaustausch vor, der den Aufenthalt von Kindern aus Weissrussland in der Schweiz regelt. Er bildet die Grundlage dafür, dass auch in Zukunft Schweizer Familien Kinder aus den von der Tschernobyl-Katastrophe verseuchten Regionen bei sich aufnehmen können.
16.03.2010
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EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hielt sich heute zu einem Arbeitsbesuch in Berlin auf und wurde von Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle zum Gespräch empfangen.
10.03.2010
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EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über den von der israelischen Regierung bewilligten Bau von 1600 zusätzlichen Wohnungen in einer jüdischen Siedlung im besetzten Ost-Jerusalem. Es appelliert an die israelische Regierung, auf diesen Ausbau zu verzichten und sämtliche Siedlungsprojekte im besetzten palästinensischen Gebiet zu stoppen.
09.03.2010
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EDA
Die geltende Regelung des Verhältnisses von Völkerrecht und Landesrecht hat sich grundsätzlich bewährt. Der Bundesrat will aber vertieft prüfen, wie Widersprüche zwischen dem Initiativrecht und den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz vermieden werden können. Dies hält er in seinem am Freitag verabschiedeten Bericht über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht fest.
05.03.2010
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EDA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft und den Entwurf des Bundesbeschlusses zum Vertrag vom 29.01.2010 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zu den Umweltabgaben im Fürstentum gutgeheissen.
04.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat am Donnerstag, 4. März 2010, in Bern anlässlich des Arbeitsbesuchs des kasachischen Aussenministers Kanat Saudabayev ein Rückübernahme- und ein Visa-Abkommen zwischen der Schweiz und Kasachstan unterzeichnet. Zudem wurde eine Einigung im Bereich der Steuern erzielt. Ein weiteres, multilateral ausgerichtetes Treffen ist für Freitag vorgesehen.
03.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Am 3. März 2010 empfing die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Micheline Calmy-Rey die Vizepremierministerin und Aussenministerin Sujata Koirala zu einem Arbeitsbesuch. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Nepal und andere bilaterale und internationale Fragen. Zudem wurde Sujata Koirala von der Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer Wyss empfangen.
02.03.2010
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EDA
Nach den Olympischen Winterspielen in Vancouver ziehen die Organisatoren der beiden „House of Switzerland Canada 2010“ eine überaus positive Bilanz. 60.000 Gäste genossen die Schweizer Atmosphäre an den Standorten in Vancouver und Whistler.
02.03.2010
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Medienmitteilung
EDA
Erst allmählich zeigt sich der genaue Umfang der schweren Erdbebenkatastrophe in Chile. Die chilenischen Behörden haben nach zusätzlichen Abklärungen am Montag entschieden, für gewisse Hilfeleistungen nachträglich internationale Hilfe anzufordern. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat für Soforthilfemassnahmen vorerst 300'000.- CHF bereitgestellt.