Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Objekt 3277 – 3288 von 4081

Schweiz beteiligt sich an Vorausdetachement für UNO-Mission in Syrien

18.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, sich mit bis zu sechs Armeeangehörigen am Vorausdetachement der UNO-Mission zur Überwachung des Waffenstillstandes in Syrien zu beteiligen. Diese werden als unbewaffnete Militärbeobachter eingesetzt. Damit kommt die Schweiz einer Anfrage der UNO nach.


Designierte Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Bern

17.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute die designierte Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Das Treffen bot Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch über die Rolle des Strafgerichtshofs, die Prioritäten der künftigen Chefanklägerin und den Beitrag der Schweiz zum Gelingen des Strafgerichtshofs. Anschliessend traf Fatou Bensouda Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), wo Fragen der Zusammenarbeit im Vordergrund standen.





Genf als Standort für Umweltbelange stärken

12.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz kandidiert als Sitzstaat für das permanente Sekretariat des Green Climate Fund (GCF). Am 12. April hat sie eine entsprechende Offerte für den Sitz in Genf eingereicht. Gleichzeitig kandidiert die Schweiz für einen Sitz im Exekutivrat des GCF. Damit können Synergien geschaffen werden, denn verschiedene Organisationen im Umweltbereich sind in Genf bereits vertreten.



Meldepflicht für Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA

04.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA müssen über die notwendigen Berufsqualifikationen verfügen, wenn sie in einem in der Schweiz reglementierten Beruf tätig werden wollen. Um dies sicherzustellen, ist ein neues Meldeverfahren mit kurzen Fristen vorgesehen. Es gilt insbesondere für Dienstleistungen, die die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit tangieren. Der Bundesrat hat heute die entsprechende Botschaft zur Aktualisierung von Anhang III des Freizügigkeitsabkommens Schweiz - EU an das Parlament überwiesen.


LSVA: Rabatt für emissionsarme Lastwagen und Anpassung an Teuerung

04.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Für emissionsarme Lastwagen (Emissionsklasse EURO VI) soll auf Mitte Jahr die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) um 10 Prozent reduziert werden. Gleichzeitig soll die LSVA an die Teuerung angepasst werden. Der Bundesrat hat heute den Grundsatzentscheid vom vergangenen 23. November bestätigt und das Bundesamt für Verkehr (BAV) ermächtigt, einen entsprechenden Beschluss des Gemischten Landverkehrsausschusses mit der EU zu unterzeichnen. Anschliessend wird der Bundesrat die Schwerverkehrsabgabeverordnung anpassen.


Minenstrategie des Bundes 2012-2015

04.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Der Bund hat die Strategie für sein Engagement in der Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012-2015 festgelegt. Pro Jahr werden rund 16 Millionen Franken für Projekte und Expertenentsendungen im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände eingesetzt.


Offizieller Arbeitsbesuch von Kassym-Jomart Tokayev, Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Genf

03.04.2012 — Medienmitteilung EDA
Am 3. April 2012 hat Kassym-Jomart Tokayev, der neue Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Genf, Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, zu offiziellen Gesprächen in Bern getroffen. Die beiden unterzeichneten ein Abkommen über den finanziellen Beitrag der Schweiz an die Renovationsarbeiten am Palais des Nations in Genf. Anschliessend an das Arbeitstreffen stattet Generaldirektor Tokayev Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf einen Höflichkeitsbesuch ab.


Verhandlungen mit Tunesien abgeschlossen

28.03.2012 — Medienmitteilung EDA
Die Verhandlungen zwischen Tunesien und der Schweiz über eine Migrationspartnerschaft konnten am Mittwoch in Bern mit der Paraphierung eines Memorandum of Understanding auf Ebene der Chefunterhändler abgeschlossen werden. Im Rahmen dieser Partnerschaft wurden auch ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich in Bezug auf Einreise, Aufenthalt und Rückübernahme sowie ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten zu Ausbildungszwecken paraphiert.

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