Tunesien: Unterstützung des demokratischen Wandels

Eine Frau nimmt in Tunesien an den Wahlen teil.
Die Schweiz unterstützt den demokratischen Wandel in Tunesien. © DEZA

Seit die politischen Umwälzungen im Jahr 2011 in Nordafrika einen langwierigen und ungewissen Übergangsprozess in Gang gesetzt haben, begleitet die Schweiz die demokratische Transition in Tunesien mit verschiedenen Projekten. Im Rahmen der Initiative Demokratie ohne Grenzen ist der Projektbotschafter und ehemalige Nationalrat Andreas Gross Ende Mai 2016 nach Tunesien gereist.

Die Schweiz setzt sich in Tunesien mit verschiedenen Projekten für den demokratischen Wandel und den Schutz der Menschenrechte ein. Sie unterstützt die Durchführung von Wahlen, wie etwa die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von 2014, welche allgemein als frei und fair eingestuft wurden. Weiter trägt die Schweiz mit ihren Projekten zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Zivilgesellschaft sowie zur Reform des Sicherheitssektors bei. Sie fördert ausserdem die zuverlässige und unabhängige Berichterstattung durch staatliche Medien. Darüber hinaus setzte sie sich für die Schaffung eines nationalen Folterpräventionsmechanismus ein und unterstützt Folteropfer mit konkreten Hilfeleistungen.

Eröffnungsfeier Making Peace

Der Projektbotschafter und ehemalige Nationalrat Andreas Gross ist Ende Mai 2016 im Rahmen der Initiative Demokratie ohne Grenzen nach Tunesien gereist. Er hat an der Eröffnungsfeier einer Sensibilisierungskampagne in Form einer fotografischen Wanderausstellung in Tunis teilgenommen, die von der Schweizer Botschaft vor Ort organisiert wurde. In ihrer Eröffnungsrede erklärte die Schweizer Botschafterin Rita Adam in Tunesien, dass „die Schweiz mit der Organisation der «Making Peace» Ausstellung den Weg des demokratischen und friedlichen Wandels in Tunesien würdigen möchte, und damit auch die Fähigkeit der Tunesierinnen und Tunesier, die Konflikte mittels Dialog zu lösen“. Sie fügte hinzu, dass vier Organisationen der Zivilgesellschaft (tunesisches Quartett), die sich für den nationalen Dialog engagiert hatten, zu Recht mit dem Friedensnobelpreis 2015 ausgezeichnet wurden. Drei der vier Mitglieder des tunesischen Quartetts waren an der Eröffnungszeremonie der «Making Peace» Ausstellung persönlich anwesend.

Porträts von Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträgern

Die Ausstellung «Making Peace» zeigt u.a. Porträts von verschiedenen Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträgern. Sie verfolgt das Ziel, einer breiten Öffentlichkeit die wichtigsten Elemente für einen dauerhaften Frieden zu vermitteln. «Making Peace» wurde bereits in verschiedenen Städten gezeigt und wird nun während drei Monaten erstmals in einem arabischen Land präsentiert.

Engagement von Projektbotschafter Andreas Gross

Vor Ort hat sich Andreas Gross mit Persönlichkeiten unter anderem aus den Bereichen Politik und Journalismus ausgetauscht. Der ehemalige Nationalrat hat Tunesien in den letzten Jahren mehrmals bereist, unter anderem als Leiter der Wahlbeobachtungsmissionen des Europarats 2011 und 2014. Mit seinem Besuch in Tunis hat Andreas Gross einen Beitrag zur Unterstützung des demokratischen Transformationsprozesses in Tunesien geleistet.