Der päpstliche Nuntius als Doyen des Diplomatischen Corps überbringt dem Bundespräsidenten Mitte Januar Glückwünsche zum neuen Jahr.
Neujahrsempfang 2014
Mittwoch, 15.01.2014 – Mittwoch, 15.01.2014
Ort: Bern
Montag, 27.01.2014 – Montag, 27.01.2014
Staatsbesuch; Öffentlicher Anlass; Staatsbesuch
Bundespräsident Didier Burkhalter ist vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski zu einem offiziellen präsidentiellen Besuch empfangen worden, was in der Schweiz einem Staatsbesuch entspricht. Die Schweiz und Polen haben eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit vereinbart.
Bundespräsident Didier Burkhalter hat in Polen den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowksi, Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radoslaw Sikorski zu drei bilateralen Gesprächen getroffen.
Folgende Themen standen im Zentrum:
- Bilaterale Aspekte
- Europapolitik
- OSZE-Vorsitz der Schweiz
- Internationale und multilaterale Themen
Bundespräsident Burkhalter wurde in Polen mit militärischen Ehren begrüsst. Anlässlich seines offiziellen Besuchs hielt er eine Rede.
Im bilateralen Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski hoben beide Gesprächspartner die engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen hervor wie auch das jahrhundertelange Einstehen für Demokratie und Unabhängigkeit, das die Geschichte beider Staaten kennzeichnet.
Situation in der Ukraine: Angebot von Bundepräsident Burkhalter
Didier Burkhalter und Bronislaw Komorowski diskutierten unter anderem die Situation in der Ukraine. Didier Burkhalter informierte seinen Gesprächspartner über das Angebot, Instrumente der OSZE zur Fazilitation des Dialogs zwischen den Konfliktparteien in der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Das Angebot hat er in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE bereits dem Premierminister der Ukraine, Mykola Azarow, gemacht. Es sei nach wie vor gültig und er warte auf eine Antwort. Azarow ist mittlerweile von seinem Amt zurückgetreten.
Gemeinsame Erklärung
Die beiden Präsidenten vereinbarten eine gemeinsame Erklärung. Diese sieht einen regelmässigen politischen Austausch über verschiedene politische Themen vor, ausserdem eine vertiefte Zusammenarbeit in folgenden Bereichen:
- Wirtschaft
- Energie
- Transporte
- Umwelt
- Finanzen
- Tourismus
- Regionale Entwicklung
Gemeinsame Erklärung (PDF, 4 Seiten, 84.6 kB, Französisch)
Konkrete Möglichkeiten, um die Zusammenarbeit etwa bei der Berufsbildung oder dem Wissenstransfer zu vertiefen, wurden am polnisch-schweizerischen Wirtschaftsforum diskutiert. An dieser Plattform nahmen Vertreter der Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft teil. Bundepräsident Didier Burkhalter hielt am Forum eine Rede.
Abkommen zu Visa-Gesuchen
Mit Aussenminister Radosław Sikorski unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter ein Abkommen im Bereich Schengen, auf dessen Grundlage beide Staaten den Partnerstaat bei Visa-Gesuchen vertreten können.
Visegrad-Gruppe
Bundespräsident Didier Burkhalter traf sich auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem polnischen Aussenminister Radosław Sikorski.
Gesprächsthema war unter anderem eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der Visegrad-Gruppe. In dieser Gruppe haben sich Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei zusammengeschlossen. Unter anderem hat die Gruppe einen Fonds eingerichtet, der Projekte zur Förderung der Demokratie und Stabilität in den Staaten der östlichen Zusammenarbeit (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Ukraine, Moldawien, Weissrussland) oder im Balkan finanziert – Ziele, die auch die Schweiz in diesen Regionen verfolgt.
OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte
Ausserdem besuchte Bundespräsident Burkhalter in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR). Das Büro ist das Kompetenzzentrum der OSZE für folgende Bereiche:
- Menschenrechte
- Demokratische Entwicklungsprozesse
- Rechtsstaatlichkeit
- Toleranz
- Anti-Diskriminierungsfragen
- Wahlbeobachtungen
Besuch des Spitals Rydygier in Krakau
Am zweiten Tag des offiziellen Besuchs informierte Bundespräsident Burkhalter in Krakau über Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt. Er besuchte das Rydygier-Spital, zu dessen verbesserter Energieeffizienz die Schweiz beiträgt.
Neben Projekten im Bereich Umwelt und Infrastruktur beteiligt sich die Schweiz in der Region um Krakau auch an anderen Projekten zu folgenden Themen:
- Regionale Entwicklung fördern
- Sozialdienste verbessern
- Biodiversität bewahren
Besuch der ehemaligen Vernichtungslager in Auschwitz
Bundespräsident Burkhalter besuchte danach die Vernichtungslager Auschwitz I und Auschwitz-Birkenau sowie das dazugehörige Museum. Er wurde von einer jungen Schweizerin begleitet, deren Grossvater das Vernichtungslager Auschwitz überlebt hatte.
Die Schweiz hat 2013 mit Euro 1 Mio. zugunsten der Stiftung Auschwitz-Birkenau zum Erhalt des ehemaligen Vernichtungslagers beigetragen.
Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27.1. 2014 verfasste Bundespräsident Burkhalter eine Grussbotschaft.
