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EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel führt politische Konsultationen mit der Türkei

23.05.2024 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel ist am 22. Mai 2024 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Mehmet Kemal Bozay zusammengetroffen. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den bilateralen Beziehungen, den Menschenrechten, den regionalen Entwicklungen sowie auf der europäischen Integration und dem Krieg gegen die Ukraine.

Die Schweiz intensiviert weltweit die Armutsbekämpfung auf dem Land

22.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 beschlossen, den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) zwischen 2025 und 2027 mit einem Gesamtbetrag von 49,5 Millionen Franken zu unterstützen. Der Fonds setzt sich zum Ziel, die Bekämpfung der Armut und des Hungers auf dem Land, weiter voranzutreiben. Mit dem Entscheid des Bundesrates wird die seit 1978 anhaltende Schweizer Unterstützung für den IFAD fortgesetzt.

Flexible Ansätze in einer unbeständigen Welt: Der Bundesrat verabschiedet die Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2025–28

22.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–28 (IZA-Strategie 2025–28) verabschiedet. Die Ziele und Prioritäten der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz für die nächsten vier Jahre werden nun dem Parlament unterbreitet. Die IZA-Strategie 2025–28 sieht ein Budget von 11,27 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre vor. Angesichts der sich ständig verändernden Welt ist die Strategie nicht nur langfristig ausgerichtet (Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung), sondern auch flexibel ausgestaltet, damit auf die zahlreichen aktuellen Krisen reagiert werden kann.

Christine Schraner Burgener wechselt vom EJPD ins EDA

22.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Christine Schraner Burgener gibt die Leitung des Staatssekretariates für Migration (SEM) per Ende 2024 ab. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2024 vom Rücktritt als Staatssekretärin Kenntnis genommen. Christine Schraner Burgener übernimmt am 1. Januar 2025 eine neue Funktion im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und wird wieder vermehrt auf internationaler Ebene tätig sein.

Bundesrat Cassis reist nach Ungarn und in den Westbalkan

21.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch, 22. Mai, reist Bundesrat Ignazio Cassis nach Budapest. Er trifft sich dort mit seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó sowie mit Europaminister Janos Bóka. Darüber hinaus findet ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Tamás Sulyok statt. Ungarn hat im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Anschluss an den Besuch in Ungarn reist der EDA-Vorsteher am 23. Mai auf Einladung von Aussenminister Filip Ivanović weiter nach Montenegro bevor er am Freitag, 24. Mai in Belgrad den serbischen Vize-Premierminister und Finanzminister Siniša Mali trifft. Im Fokus der verschiedenen Treffen stehen die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den drei Ländern, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage.

UNO-Sicherheitsrat: Nutzung des Potenzials der Wissenschaft für Frieden und Sicherheit

17.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat am 17. Mai 2024 ein Treffen des UNO-Sicherheitsrats organisiert, um das Zusammenspiel zwischen der Wissenschaft und dem Rat zu stärken. Der Einbezug der Wissenschaft in die Entscheidfindung des Rats hat das Potenzial, gegenseitiges Vertrauen zu fördern und einen Beitrag für die Prävention von Konflikten und für nachhaltigen Frieden zu leisten – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023: Achter Tätigkeitsbericht des EDA

15.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Ministertreffen des Europarats in Strassburg teil

13.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.

Der Bundesrat will 10 Millionen für die Nothilfe in Gaza freigeben

08.05.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den Aussenminister von Brasilien

30.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.

Bundesrat Ignazio Cassis am WEF Special Meeting in Riad

27.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.

Unabhängige UNO-Institution in Genf soll das Schicksal vermisster Personen in Syrien aufklären

25.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.

Medienmitteilungen (3674)

Ende der Durban-Überprüfungskonferenz in Genf (zuletzt geändert am 27.04.2009)

27.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Durban-Überprüfungskonferenz setzt dank dem im Konsens verabschiedeten Schlussdokument ein klares Zeichen für die Opfer von Rassismus. Sie sendet eine unzweideutige Botschaft der internationalen Gemeinschaft aus im Sinne des Kampfes gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenhass. Seit der Durban-Konferenz von 2001 konnte die Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung Fortschritte erzielen. Die Zivilgesellschaft trat als aktive Partnerin während und am Rande der Konferenz auf. Die von ihr organisierten Demonstrationen am Rande der Konferenz verliefen friedlich.

Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung

23.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Frühjahrstagung 2009 von IWF und Weltbank

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Delegationsleiter, Bundesrätin Doris Leuthard und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 25. und 26. April 2009 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Massnahmen gegen die Finanzkrise und den globalen Abschwung sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den armen Ländern, die Rolle der internationalen Finanzinstitutionen bei der Bekämpfung der Krise sowie die laufende Gouvernanzreform in der Weltbank.

JOINT STATEMENT OF THE SWISS FEDERAL DEPARTMENT OF FOREIGN AFFAIRS AND OF THE MINISTRIES OF FOREIGN AFFAIRS OF THE REPUBLIC OF ARMENIA AND OF THE REPUBLIC OF TURKEY

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA

Das EDA ruft erneut alle Konfliktparteien in Sri Lanka dazu auf, die Feindseligkeiten unverzüglich einzustellen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Die Nichteinhaltung der humanitären Regeln im Norden Sri Lankas hat zu zahlreichen Todesopfern geführt und gefährdet das Leben von zehntausenden Zivilpersonen, die sich im umkämpften Gebiet befinden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien erneut dringend dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Feindseligkeiten einzustellen.

Die Blockierung der Mobutu-Gelder läuft aus (zuletzt geändert am 21.04.2009)

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Entscheid der Bundesanwaltschaft (BA), der Strafanzeige in Sachen Mobutu-Gelder vom Januar 2009 keine Folge zu geben, zur Kenntnis genommen. Der Bund hat seit 1997 versucht, eine Lösung in dieser Angelegenheit zu finden. Nun läuft die Blockierung der Vermögenswerte am 30. April 2009 aus. Damit sich solche Fälle in Zukunft nicht wiederholen, hat der Bundesrat das EDA im Dezember 2008 beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Beschlagnahmung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen erlaubt.

Besuch des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Bern

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Jean-Paul Costa wurde heute von den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer Schlumpf empfangen.

Besuch des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Bern

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Jean-Paul Costa wurde heute von den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer Schlumpf empfangen.

Antirassismus-Konferenz in Genf: Verabschiedung der Schlusserklärung im Konsens

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat sich dem heute im Konsens verabschiedeten Schlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz angeschlossen, da es den vom Bundesrat festgelegten Richtlinien entspricht. Die Schweiz lehnt gewisse Äusserungen des iranischen Präsidenten im Rahmen dieser Konferenz in aller Schärfe ab.

Abberufung des israelischen Botschafters in der Schweiz

20.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das EDA erhielt eine Bestätigung, dass Israel seinen Botschafter in der Schweiz zurückruft. Es bedauert die übertriebenen Äusserungen, die von verschiedenen israelischen Vertretern in diesem Zusammenhang gemacht wurden.

Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Westafrika

13.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist für einen offiziellen Besuch nach Westafrika. Vom 15. bis 18. April wird sie in Nigeria, Mali und Burkina Faso weilen.

Offizieller Arbeitsbesuch des zypriotischen Aussenministers Markos Kyprianou

09.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Zyperns Aussenminister Markos Kyprianou weilte heute zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern, wo er Gespräche mit seiner Amtskollegin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, führte.

Meldungen (329)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

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