Medienmitteilung, 29.05.2023

Der UNO-Sicherheitsrat trifft sich am 30. Mai zu einer Sitzung zum Schutz des Kernkraftwerks Saporischschja. Die Sicherheit des Kernkraftwerks ist von Kampfhandlungen bedroht. An der von Bundesrat Cassis geleiteten Sitzung in New York informiert der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Marino Grossi, den Sicherheitsrat über die aktuelle Situation und präsentiert ihm die Prinzipien zur Gewährleistung der Sicherheit vor Ort.

Unter der Leitung von Bundesrat Ignazio Cassis wird sich der UNO-Sicherheitsrat in Anwesenheit der Ukraine mit dem Schutz des grössten Kernkraftwerks Europas befassen. Es befindet sich in unmittelbarer Nähe der Frontlinie bei der Stadt Enerhodar im Südosten der Ukraine. Kampfhandlungen sind eine direkte Gefahr für das Kernkraftwerk, ein nuklearer Unfall hätte weitreichende humanitäre und ökologische Konsequenzen nicht nur für die Ukraine, sondern auch für den europäischen Kontinent.

Nachdem Generaldirektor Grossi am 1. September letzten Jahres die Frontlinie überquert hatte, um eine ständige IAEO-Präsenz im Kernkraftwerk Saporischschja einzurichten, leitete er die Bemühungen um den Schutz der Anlage während des Konflikts und führte monatelang intensive Verhandlungen sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland, um einen potenziell schweren Atomunfall zu verhindern.

Die Sicherheit von zivilen Kernkraftwerken in Konfliktregionen ist für die Schweiz ein zentrales Thema. Seit Monaten steht Bundesrat Cassis deshalb bezüglich dem Kernkraftwerk in Saporischschja mit IAEO-Generaldirektor Grossi in engem Kontakt. Grossi wird am 30. Mai den UNO-Sicherheitsrat briefen und ihm Prinzipien präsentieren, wie die nukleare Sicherheit des Kernkraftwerks gewährleistet werden kann. Ziel der Ratssitzung vom 30. Mai ist es, die involvierten Parteien zur Einhaltung der nuklearen Sicherheitsprinzipien der IAEO zu ermutigen, um damit die Gefahr einer nuklearen Katastrophe im Kernkraftwerk Saporischschja zu vermeiden.

Die nukleare Sicherheit in der Ukraine und die Lage rund um das Kernkraftwerk Saporischschja wurden seit dem Beginn der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 mehrere Male im UNO-Sicherheitsrat besprochen.

In Absprache mit den anderen Ratsmitgliedern und durch direkte Kontakte über verschiedene diplomatische Kanäle in den letzten Wochen hat sich die Schweiz dafür eingesetzt, dass sich Russland und die Ukraine mit den Prinzipien der IAEO im Rat auseinandersetzen.

 


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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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