Offizieller Arbeitsbesuch der georgischen Aussenministerin in der Schweiz

Im Zentrum des Besuchs stand die Unterzeichnung des Visaerleichterungsabkommens zwischen der Schweiz und Georgien durch Bundesrat Didier Burkhalter und Aussenministerin Maia Panjikidze. Es basiert auf dem Visaerleichterungsabkommen, das die EU mit Georgien abgeschlossen hat, und das der Vereinheitlichung der Visapraxis im Schengenraum dient. Das Abkommen regelt unter anderem die erleichterte Erteilung von Visa mit mehrfacher Einreise und langer Gültigkeit für verschiedene Kategorien von Antragstellern, wie Geschäftsleuten, Journalisten und Familienmitgliedern von in der Schweiz wohnhaften georgischen Staatsbürgern. Es soll dazu beitragen, den persönlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen der Schweiz und Georgien zu fördern. Es sieht zudem die Visabefreiung für Regierungsangehörige mit diplomatischen Pässen vor.

Ein weiteres Gesprächsthema waren unter anderem die Mandate der Interessenvertretung für Georgien und Russland durch die Schweiz. Als Folge des Augustkriegs 2008 hatten Georgien und Russland die jeweilige Interessenvertretung in Tiflis und Moskau der Schweiz übertragen. Aussenminister Burkhalter versicherte seiner Amtskollegin, dass die Zusammenarbeit mit den zuständigen georgischen Behörden in Tiflis hervorragend sei.

Bundesrat Burkhalter informierte Aussenministerin Panjikidze des Weiteren über die Schwerpunkte der schweizerischen OSZE-Präsidentschaft 2014. Eine Priorität wird sein, durch Dialog und Vertrauensbildung einen Beitrag zur Lösung der schwelenden Konflikte im Südkaukasus zu leisten. Ein Schweizer Sonderbeauftragter wird für die OSZE in den Genfer Gesprächen zum Georgienkonflikt vermitteln. Gleichzeitig wird die Schweiz versuchen, die Situation der betroffenen Bevölkerung zu verbessern und das Vertrauen unter den Konfliktparteien auszubauen. Insbesondere soll der Austausch zwischen Jugendlichen, Berufsleuten (z.B. Katastrophenhelfern) und Experten gefördert werden.  Besprochen wurden zudem weitere bilaterale, regionale und internationale Themen.

Bereits am Donnerstag, 12. September, hatte ein Treffen zwischen Maia Panjikidze und dem Ständeratspräsidenten, Filippo Lombardi, stattgefunden. Danach hatte die georgische Aussenministerin in Bern das Schweizerische Literaturarchiv besucht. Frau Panjikidze ist Germanistin und eine Kennerin der schweizerischen Literatur, vor allem der Werke von Max Frisch und Friedrich Dürrenmatt. Auch in Neuenburg sah das Rahmenprogramm eine literarische Station vor: Nach den offiziellen Gesprächen besuchten Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Panjikidze gemeinsam das Centre Dürrenmatt in Neuenburg.

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Bilaterale Beziehungen Schweiz – Georgien

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