Mögliche Teilnahme der Schweiz am Projekt e-Zoll der Europäischen Union

Im Rahmen der Wachstumspolitik 2008-2011 will der Bundesrat die eGovernment-Strategie weiterentwickeln. Sein Ziel ist dabei, die internationale Zusammenarbeit im Zollbereich zu verbessern. Im Hinblick auf eine mögliche Teilnahme der Schweiz am e-Zoll-Projekt
der EU wird der Bundesrat der Europäischen Kommission exploratorische Gespräche vorschlagen.

Das e-Zoll-Projekt der EU bezweckt die Modernisierung und durchgehende Informatisierung der Zollverfahren innerhalb der EU. Kern der Neuerung ist einerseits die direkte Interaktion der Zollabfertigungssysteme der 27 EU-Mitgliedstaaten untereinander und anderseits die Vernetzung mit den Wirtschaftsteilnehmern.

Im Auftrag des Bundesrates hat eine interdepartementale Expertengruppe von April bis Oktober 2010 die Frage einer möglichen Teilnahme der Schweiz am e-Zoll-Projekt der EU abgeklärt. Im Hinblick auf die Erleichterung des Handelsverkehrs mit der EU ist die Möglichkeit eines "gemeinsamen Raums der Zollverfahren" und einer direkten Interaktion zwischen den Verzollungssytemen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten geprüft worden.

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