Delegation des Bundesrates an der 65. UNO-Generalversammlung in New York

Die Schweiz wird in diesem Jahr mit zwei Mitgliedern des Bundesrates am „High level segment“ der UNO-Generalversammlung teilnehmen. In der am 23. September beginnenden Generaldebatte wird Bundespräsidentin Doris Leuthard die schweizerische Rede halten. Sie spricht an dritter Stelle nach US-Präsident Obama. Zudem wird die Bundespräsidentin bilaterale Gespräche mit Amtskollegen führen und der Einladung des UNO-Generalsekretärs zum offiziellen Arbeitsessen folgen. 

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 19. September auf Wunsch des UNO-Generalsekretärs am ersten Treffen des Panels zur Globalen Nachhaltigkeit teil. Dieses Panel soll neue Ansätze zur Lösung der globalen Probleme im Bereich Umwelt und Entwicklung erarbeiten. Dem Gremium gehören über zwanzig hochrangige Persönlichkeiten an. Zudem ist die Bundesrätin an das Arbeitsessen des spanischen Aussenministers Miguel Angel Moratinos zum Thema Naher Osten eingeladen. 

Am 20. September nimmt Bundesrätin Calmy-Rey am Ministertreffen zu den Millenniums-Entwicklungszielen teil. Die Ziele - unter anderem die Beseitigung des Hungers, die Halbierung der extremen Armut sowie der Mütter- und Kindersterblichkeit - wurden im Jahre 2000 formuliert und sollten 2015 erreicht werden. Der New Yorker Gipfel gilt als Chance, die Umsetzung der Millenniumsziele zu beschleunigen. 

Weitere Treffen auf Ministerebene sind zu den Themen Abrüstung sowie nachhaltige Entwicklung kleiner Inselstaaten ("Mauritius Strategy") angesetzt. Die Schweiz wird durch Staatssekretär Peter Maurer und DEZA-Direktor Martin Dahinden vertreten sein. Am 22. September nimmt Bruno Oberle, Direktor des Bundesamts für Umwelt, an einer UNO-Sonderdebatte teil, an der eine Strategie zum Erhalt der Biodiversität und politisch heikle Themen wie die Aufteilung des Profites bei der Nutzung genetischer Ressourcen diskutiert werden.  

Zu den Prioritäten der Schweiz für die 65. UNO-Generalversammlung gehören die weitere Optimierung der Arbeitsmethoden im Sicherheitsrat (mehr Transparenz, stärkere Einbindung von Nichtmitgliedern des Sicherheitsrats); das Engagement für international anerkannte Verfahrensgarantien in Bezug auf die Sanktionspolitik des Sicherheitsrats; die Verbesserung der Kohärenz und Wirksamkeit der Massnahmen im Entwicklungsbereich, die Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen; die aktive Beteiligung bei der Überprüfung des in Genf ansässigen Menschenrechtsrats; sowie der Einsatz für einen erfolgreichen Abschluss der UNO-Klimakonferenz in Cancún.

Die 65. UNO-Generalversammlung ist für die Schweiz von besonderer Bedeutung, weil sie von alt Bundesrat Joseph Deiss geleitet wird. Seine Wahl am 11. Juni 2010 war ein wichtiges Signal dafür, dass die internationale Gemeinschaft das Engagement der Schweiz in der UNO anerkennt.

Weiterführende Informationen

Die Millenniumsentwicklungsziele
Joseph Deiss ist Präsident der 65. Session der UNO-Generalversammlung

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