Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist für den Europarat nach Bosnien und Herzegowina

Die Vorsitzende des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten wird in Bosnien und Herzegowina in ihrer Funktion als Präsidentin des Ministerkomitees des Europarates Arbeitsgespräche unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern der Behörden sowie der politischen Parteien führen.

Bosnien und Herzegowina ist seit 2002 Mitglied des Europarates. Mit ihrem Besuch will Bundesrätin Calmy-Rey das Interesse des Ministerkomitees an der Umsetzung einer Verfassungsreform in Bosnien und Herzegowina unterstreichen. Mit dieser Massnahme sollen die Funktionsweise der demokratischen Institutionen verbessert, die Achtung der Europäischen Menschenrechtskonvention sichergestellt und die erforderlichen Reformen vorangetrieben werden, damit das Land seine beim Beitritt zum Europarat eingegangenen Verpflichtungen wahrnehmen kann. 

Dieser Besuch soll der Präsidentin des Ministerkomitees ausserdem einen Einblick in die Standpunkte der verschiedenen Akteure über die politische Lage und die laufenden Reformen geben im Hinblick auf die im Oktober dieses Jahres vorgesehenen allgemeinen Wahlen.  

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