Stärkung des friedenspolitischen Engagements: Bundespräsident Burkhalter eröffnet in Genf das „Maison de la Paix“

Nach dreijähriger Bauzeit konnte heute in Genf das „Maison de la Paix“ eingeweiht werden: Es sei ein Ort der Begegnung, der Reflexion und der Handlung, umschrieb Bundespräsident Didier Burkhalter bei seiner Eröffnungsansprache die Funktion des Hauses. Das Gebäude beherbergt das Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung (IHEID), das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) und das Genfer Zentrum für Demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF). Ausserdem werden verschiedene Organisationen und Think Tanks, die im Bereich Frieden und Sicherheit tätig sind, im Maison de la Paix untergebracht sein. Auf einem Raum von rund 33‘000 Quadratmetern, der rund 2000 Studierende und Experten eine moderne Infrastruktur bietet, soll damit ein multidisziplinäres Kompetenzzentrum entstehen, das – dank dem Einbezug der IHEID – auch den generationenübergreifenden Dialog und Austausch zu Aspekten der Friedens- und Sicherheitspolitik erlaubt. Vor der offiziellen Eröffnungszeremonie diskutierte denn auch Bundespräsident Burkhalter mit Studierenden des IHEID über aktuelle Themen der internationalen Sicherheitspolitik. „Der Friede sollte ein stabiles Haus sein, aber er bleibt ein fragiles Gebilde, an dem wir ständig arbeiten müssen. Deshalb muss sich die Schweiz, die von vielen als Symbol für den Frieden angesehen wird, konsequent für die Stärkung der Sicherheit einsetzen“, sagte Bundespräsident Burkhalter in seiner Rede. So unterstützt die Schweiz bereits den Aufbau politischer Institutionen in Myanmar. Vorstellbar wäre zum Beispiel auch, dass die Expertinnen und Experten des Maison de la Paix in der Ukraine die Ausarbeitung einer neuen Verfassung oder dringend benötigte Ausbildungsgänge unterstützen oder etwa auch Karten von Regionen anfertigen, in denen Minen und andere explosive Materialien liegen.

Während der Eröffnungszeremonie pflanzte Bundespräsident Burkhalter gemeinsam mit dem Präsidenten des Genfer Staatsrat, François Longchamp, mit der Genfer Stadträtin Sandrine Salerno sowie einem Studierenden des IHEID im Garten des Maison de la Paix eine Eiche. Sie steht für den gemeinsamen Wunsch des Bundes, sowie des Kantons und der Stadt Genf, den Frieden auch für künftige Generationen zu fördern.

Parlamentarische Versammlung der OSZE in Genf

Dieses Ziel verfolgt die Schweiz auch im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), deren Parlamentarische Versammlung in diesen Tagen in Genf ihre Herbstsession abhält. Entsprechend waren bei der Einpflanzung der Eiche auch der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Finne Ilkka Kanerva, sowie Ständerat und Mitglied der Schweizer Delegation, Filippo Lombardi zugegen. Vor der Eröffnung des Maison de la Paix hatte Bundespräsident Burkhalter in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE die Konferenz der Parlamentarischen Versammlung besucht. In seiner Rede blickte er 40 Jahre zurück, als in Genf Delegierte aus 35 Staaten Verhandlungen führten, woraus später das Helsinki-Dokument, das Grundlagendokument der OSZE entstehen sollte. Und er erläuterte die Schwerpunkte des Schweizer OSZE-Vorsitzes beim Treffen des Ministerrats vom kommenden Dezember in Basel: Fortführung des Engagements für eine De-Eskalation in der Ukraine, Reform und Stärkung der OSZE und den Start eines Reflexionsprozesses bezüglich der künftigen Sicherheit in Europa.

Heute Abend findet im Palais des Nations in Genf ein Empfang aus Anlass der Session der Parlamentarischen Versammlung statt, der die Kooperation zwischen der UNO und der OSZE, der grössten regionalen Sicherheitsorganisation, illustriert.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE mit ihrem internationalen Sekretariat in Kopenhagen vereint Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 57 OSZE-Teilnehmerstaaten und soll den interparlamentarischen Dialog erleichtern. Sie verabschiedet Erklärungen und Resolutionen über sämtliche Themen, die in der OSZE bearbeitet werden. Die Positionsbezüge des Parlaments befruchten einerseits die Diskussionen und die Arbeit innerhalb der OSZE und andererseits sind es Handlungsempfehlungen an die nationalen Parlamente. Ausserdem spielt die Parlamentarische Versammlung eine wichtige Rolle bei Wahlbeobachtungen. Die Parlamentarische Versammlung trifft sich drei Mal pro Jahr. Neben der derzeit laufenden Herbstsession in Genf trat die sie für ihre Wintersession im Februar in Wien und für ihre Sommersession bzw. der Jahrestagung Ende Juni in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zusammen.

Weiterführende Informationen

Ansprache anlässlich der 24. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE,Rede anlässlich der offiziellen Einweihung des «Maison de la Paix» in Genf,Genfer Zentren/Maison de la Paix

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